Wie sicher ist Syrien?
Deutschland will Schwerkriminelle und Gefährder nach Syrien abschieben. Im Juli wurde erstmals einem Syrer der subsidiäre Schutz verweigert. Der Mann stammt aus Hasaka im Nordosten – dort kämpfen die Menschen gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat und das, was vom einstigen „Kalifat“ übriggeblieben ist.
Noch nie stellte sich die Frage, wie sicher Syrien ist, so dringend wie heute. Im Juli verweigerte das Oberverwaltungsgericht Münster einem Syrer erstmals subsidiären Schutz. Begründung: Es bestehe in Syrien keine pauschale Gefahr mehr für Leib und Leben – weder „infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen Konflikts“ noch durch Folter oder unmenschliche Behandlung.