Wie sicher ist Syrien?

Le Monde diplomatique –

Deutschland will Schwerkriminelle und Gefährder nach Syrien abschieben. Im Juli wurde erstmals einem Syrer der subsidiäre Schutz verweigert. Der Mann stammt aus Hasaka im Nordosten – dort kämpfen die Menschen gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat und das, was vom einstigen „Kalifat“ übriggeblieben ist.

Al-Na’im-Platz (Paradiesplatz) im Zentrum von Rakka, Oktober 2023
Al-Na’im-Platz (Paradiesplatz) im Zentrum von Rakka, Oktober 2023 Foto: CHRIS HUBY/picture alliance/zumapress

Noch nie stellte sich die Frage, wie sicher Syrien ist, so dringend wie heute. Im Juli verweigerte das Oberverwaltungsgericht Münster einem Syrer erstmals subsidiären Schutz. Begründung: Es bestehe in Syrien keine pauschale Gefahr mehr für Leib und Leben – weder „infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen Konflikts“ noch durch Folter oder unmenschliche Behandlung.

Um diesen Artikel zu lesen, haben Sie drei Möglichkeiten:

Jetzt die WOZ abonnieren Login (für Abonnent:innen) App laden und Einzelausgabe kaufen