Das Unrecht der Besatzung

Le Monde diplomatique –

Was der IGH zur israelischen Okkupation der palästinensischen Gebiete sagt

Israelische Flaggen vor dem IGH-Gebäude in Den Haag
Israelische Flaggen vor dem IGH-Gebäude in Den Haag Foto: LINA SELG/picture alliance/ANP

Am 19. Juli legte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein Gutachten über die rechtlichen Folgen von Israels Besatzungspolitik im Westjordanland und in Ostjerusalem vor. Mit seiner „advisory opinion“, die im Dezember 2022 von der UN-Generalversammlung beantragt worden war, äußert sich das höchste UN-Gericht detailliert zu diversen Rechtsfragen, über die Israel und seine Verbündeten seit Langem mit den Befürwortern eines unabhängigen Palästinas streiten.

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