Koalition in der Krise : Der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten

Nr. 27 –

Neuwahlen, Minderheitsregierung, Kanzlerwechsel? Seit Wochen wird in Deutschland über diese Szenarien spekuliert.

Steht die deutsche Regierung schon wieder vor dem Aus? Zumindest halten sich Gerüchte darüber hartnäckig. Es wäre, nach der Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen, bereits die zweite Koalition in Folge, die keine ganze Legislatur übersteht.

Die vorgezogene Bundestagswahl im Februar 2025 hatte Deutschland eine Regierung aus CDU und SPD beschert – unter Führung von Kanzler Friedrich Merz. Wobei «Führung» aus Sicht vieler Konservativer nicht mehr das richtige Wort ist. Schon während der Regierungsbildung waren nicht wenige in der Union frustriert über Merz, etwa wegen der Umgehung der Schuldenbremse für Aufrüstung entgegen vorherigen Beteuerungen. Danach wurde es nicht besser: Aus den Reihen von CDU und CSU sind schon seit geraumer Zeit Klagen zu hören, das Ringen mit der SPD lege die Regierungsarbeit lahm, die ehemalige Arbeiter:innenpartei ziehe mit ihrer «Blockade» die Union mit in den Abgrund – weil sie beim Sozialkahlschlag hie und da nicht ganz so weit gehen will wie die Koalitionspartnerin.

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