Kommentar : Im Fahrwasser der Verrohung
Mit seinen neuen Plänen zur internationalen Zusammenarbeit wirft der Bundesrat jegliche Verantwortung über Bord, kritisiert Raphael Albisser.
Es klang, als wäre der Bundesrat gerade auf eine magische Formel gestossen: Die Schweiz werde «auf die veränderte geopolitische Lage» reagieren, dabei «die Wirkung ihrer internationalen Zusammenarbeit» erhöhen und – o Wunder – «gleichzeitig Einsparungen für den Bundeshaushalt» erzielen. Die entsprechenden Pläne präsentierten Ignazio Cassis (FDP) und Guy Parmelin (SVP), als Aussen- und Wirtschaftsminister die Vorsteher der zwei für die internationale Zusammenarbeit (IZA) zuständigen Departemente, letzte Woche in Bern. Wobei freilich rasch klar wurde: Zauberkniffe wird es weiterhin nicht geben – stattdessen bloss noch mehr ideologiegetriebenen Kürzungszwang.
