Friedensprozess in der Türkei : Weiter im Schwebezustand
Das neue Gesetz zur Entwaffnung der PKK bedeutet für die Kurd:innen Hoffnung wie Risiko.
Vor wenigen Jahren wäre dies in der Türkei kaum vorstellbar gewesen: Letzte Woche hat das Parlament in Ankara mit einer sehr deutlichen Mehrheit ein Amnestiegesetz verabschiedet. Es soll Tausenden inhaftierten PKK-Mitgliedern die Rückkehr in die Gesellschaft ermöglichen. Voraussetzung ist die vollständige Auflösung der Organisation und die Abgabe all ihrer Waffen. Ausgenommen bleiben PKK-Mitglieder, die wegen Tötungsdelikten verurteilt wurden.
