Energiepolitik: «Die Grimsel?» – «Das ist ein Nebenschauplatz»
Bringt das Stromgesetz, das im Juni zur Abstimmung kommt, die ökologische Wende? Oder bedroht es die Ökosysteme der Alpen? Patrick Hofstetter vom WWF und Katharina von Steiger vom Grimselverein sind sich nicht einig.
Am 9. Juni stellt die Schweiz die Weichen für die Energiepolitik der nächsten Jahre: Sie stimmt über das sogenannte Stromgesetz ab. Der Name täuscht: Es geht nicht um ein neues Gesetz, sondern um Änderungen in mehreren Gesetzen, die es schon gibt – um eine äusserst komplexe Vorlage. Offiziell heisst sie «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien», oft auch «Mantelerlass» genannt. Das Parlament hat die Vorlage im Herbst 2023 mit grosser Mehrheit angenommen. Doch ein Referendum von Windkraftgegnern und Landschaftsschützerinnen kam zustande. Die SVP wirbt für ein Nein zum Stromgesetz, alle anderen grossen Parteien für ein Ja, ebenso fast alle Umweltverbände.