Geheimdienste: «Dazu kann ich nichts sagen»

Nr. 5 –

Noch in diesem Jahr soll aus den beiden zivilen Geheimdiensten der Schweiz ein einziger werden. Schon jetzt rücken Inland- und Auslandnachrichtendienste im VBS zusammen. Die WOZ traf einen Spion zum Gespräch.


«Wovon man nicht sprechen kann, darüber soll man schweigen.»

Ludwig Wittgenstein

Er legt seine Armbanduhr vor sich auf den Tisch, damit er die Zeit nicht aus den Augen verliert. Er wird um die 45 sein, eher jünger, aber so genau lässt sich das nicht sagen. Er ist jemand, den man in einer Menschenansammlung leicht übersehen könnte. Sein Dialekt ist eine Mischung, irgendwo klingt das Wallis durch. Er lächelt und sagt: «Nennen Sie mich Fred.» Wie immer er auch heissen mag: Seine Bekannten glauben, er mache Büroarbeit bei der Verwaltung.

Wir sitzen in einem tristen, kleinen Sitzungszimmer im mit elektronischen Schranken gesicherten Verwaltungsgebäude des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Hier befindet sich die Zentrale des Schweizerischen Nachrichtendienstes (SND), des Auslandgeheimdienstes. Spione fangen meist erst im hohen Alter zu reden an, wie eine Reihe von Biografien belegt - wie etwa jene von Rafael Eitan, dem Mossad-Agenten, der an der Entführung von Adolf Eichmann beteiligt war. Eine solche Entführung aber geht weit über das hinaus, wofür sich der SND als zuständig sieht: als Informationsbeschaffer. Und der Mann, den die WOZ aufgrund einer offiziellen Anfrage trifft, steht auch noch nicht kurz vor der Pension, sondern ist mitten im Geschäft. Und deshalb war eine der häufigsten Antworten in diesem Gespräch: Dazu kann ich nichts sagen.

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WOZ: Sie sind ein Spion. Wo arbeiten Sie?

Fred: Ich bin inzwischen in verschiedenen Bereichen tätig. Mein Spezialgebiet als Beschaffer war der Nahe und der Mittlere Osten.

Wo genau in dieser Region?

Wenn ich jetzt etwa Ägypten nennen würde, dann würde sich Ägypten sofort fragen, was ein Schweizer dort gewollt hat. Ich halte den Begriff Spion übrigens für nicht ganz korrekt. Wir betreiben vor allem Nachrichtenbeschaffung, eigentlich ganz ähnlich wie eine Zeitung.

Mit dem Unterschied, dass eine Zeitung dies nicht im Geheimen tut. Und dass Ihre Tätigkeit im Ausland illegal ist.

Aber wir halten uns an ethische Standards. Wir greifen ja nicht ein, wie dies womöglich andere Geheimdienste tun. Unser Metier ist die Informationsbeschaffung, und wir arbeiten dabei nicht mit unlauteren Methoden.

Was heisst hier «unlauter»?

Erpressung etwa, das kommt nicht infrage. Das würde zum Bumerang.

Der CIA praktiziert Folter.

Sie können uns nicht mit einem US-Dienst vergleichen. Die USA mit einer grossen Geheimdiensttradition sind ein Thema für sich. Ich kann nur für den SND sprechen: Wir sind ein Teil der Verwaltung, wir stehen im Dienst eines demokratischen Rechtsstaates. Wir haben kein Interesse daran, Rambo zu spielen.

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«Ich erfahre aus der täglichen Zeitungslektüre mehr als aus den Nachrichten des Bundesnachrichtendienstes.»

Helmut Kohl

Wie kommen Sie an Ihre Informationen?

Wir verfügen über das Spionagesystem Onyx. Damit können wir die satellitengestützte Kommunikation abhören. Hinzu kommen die Open Sources: Zeitungen, Internet. Wir tauschen uns zudem mit anderen Diensten aus.

Mit welchen Diensten?

Solche, die wir als Partner betrachten. Dienste westlicher Rechtsstaaten. Das Herzstück aber ist die Human Intelligence, die eigene Beschaffung. Gute, genau geprüfte, exklusive Informationen machen die Qualität eines Dienstes aus.

Wie kommen Sie an entsprechende Quellen heran?

Nehmen wir als Beispiel ein mutmassliches Terrornetzwerk. Da fragen wir uns: Wer könnte da nahe dran sein? Wer könnte zu wichtigen Informationen Zugang haben?

Und dann?

Eine Person muss natürlich motiviert sein, uns zu helfen.

Wie motivieren Sie eine Person? Eben doch durch Erpressung?

Das kommt nicht infrage, und das zahlt sich nicht aus. Wir haben ja ein mittel- bis langfristiges Informationsbedürfnis.

Motivieren Sie mit Geld?

Dazu kann ich nichts sagen. Oberste Priorität ist, die Quelle zu schützen.

Wie?

Darüber kann ich nicht reden. Aber ich schreibe nicht von einer VBS-Adresse aus eine E-Mail. Und wir lagern keine wichtigen Informationen auf Computern, die ans Netz angeschlossen sind. Es gibt nach wie vor genügend Mittel und Wege, sicher zu kommunizieren. Der Quellenschutz ist unsere Pulsader, Vertrauen ist alles.

Haben Sie schon eine Quelle verloren?

Das passiert höchst selten - vielleicht dann, wenn sich eine Quelle nicht an unsere Vorgaben hält. Gerade aber in Ländern, die von autoritären Regimes geführt werden, sind die Leute sensibilisiert dafür, wie gnadenlos ein Staat in der Bespitzelung seiner Bürger sein kann. Und deshalb sehen sie sich vor.

Es muss Ihre Quellen nervös gemacht haben, als durch ein Leck in Ihrem Dienst die Existenz der CIA-Geheimgefängnisse bestätigt wurde.

So etwas ist fatal. Wenn ein Dienst nicht mehr als vertrauenswürdig betrachtet wird, kann er seine Arbeit aufgeben.

Gibt es eigentlich ein Kompetenzgerangel zwischen den Diensten?

Natürlich gibt es das. In der Schweiz hält sich das aber in Grenzen. Die Zusammenlegung von SND und dem Dienst für Analyse und Prävention (DAP), dem Inlandnachrichtendienst, die jetzt beide dem VBS unterstellt sind, halte ich gerade deshalb für sinnvoll. So wird der Austausch gefördert, zudem sind wir ja nicht verschwörerische Schlapphüte, wie es manchmal dargestellt wird. Wir sind ein moderner Dienst mit modernen Leuten. Rund ein Drittel unserer Mitarbeiter sind Frauen.

Frauen?

Sie haben eine sehr gute Beobachtungsgabe. Und ihre soziale Kompetenz ist gross, und das ist wichtig. Im Kalten Krieg war der Dienst stark militärisch geprägt. Das ist heute nicht mehr so. Ich selbst war gar nie im Militär. Was wir betreiben, ist die hohe Kunst der richtigen Beurteilung: Ist die Information wasserdicht? Genügt das, um einen Bundesrat aus dem Schlaf zu klingeln?

Lassen Sie es oft klingeln?

Darüber kann ich nicht reden.

Zurück zur Zusammenlegung von Inland- und Auslandnachrichtendienst.

Sie schafft Synergien. Terroristen halten sich nicht an Grenzen. Da braucht es rasches Abgleichen von Informationen, gemeinsame Bedrohungsanalysen. Praktisch heisst das, dass Mitglieder von DAP und SND gemeinsam Berichte verfassen, gemeinsam in Projektgruppen arbeiten.

Das heisst, Sie kriegen überall Einblick?

Nein. Daten, die das Inland betreffen, sind dem SND nach wie vor verwehrt - das sind noch Folgen der Fichenaffäre. Wir müssen aber wieder effektiver werden. Ich allein werde täglich mit Dutzenden neuer Fragen konfrontiert, es hört nie auf. Wir kreisen dabei, wie der DAP, um die drei grossen Themen: Terrorismus, Proliferation, organisierte Kriminalität - all dies verbunden mit der Globalisierung. Im Gegensatz zur Zeit des Kalten Krieges findet heute ja ein viel regerer Austausch zwischen Fachexperten verschiedener Dienste statt - dies natürlich unter strengster Geheimhaltung. Der Kalte Krieg war letztlich eine einfache, eine klare Welt. Inzwischen ist die Welt komplizierter geworden. Es gibt viele Unsicherheiten: die Entwicklungen im Energiesektor, die Rolle Russlands, jetzt aktuell die Finanzkrise. Gleichzeitig hat sich auch einiges relativiert: Nehmen wir den Fall von Brigadier Jean-Louis Jeanmaire, der durch die Weitergabe von Informationen an die Sowjets als grösster Landesverräter des 20. Jahrhunderts galt. Ich glaube nicht, dass diese Sache heute ähnlich heiss gekocht würde.

Sie sprachen die organisierte Kriminalität an: Deren Bekämpfung ist Aufgabe der Bundeskriminalpolizei.

Natürlich. Wir bearbeiten bloss die Thematik an sich. Beispiel Balkan: Wie sehen dort die Netzwerke aus? Welches sind die massgebenden Clans?

Clans?

Die albanische Welt ist tribal organisiert. Wir erstellen ein Who is who: Welcher Clan ist in welchem Tal massgebend?

Sie ermitteln.

Nein. Unsere Informationen sind nicht vor Gericht verwertbar, sie liefern bloss einen Boden.

Wie lesen Sie eigentlich Zeitung? Mit anderen Augen?

Es gibt natürlich Meldungen, bei denen man sich so seine Gedanken macht. Aber damit sind wir nahe bei Verschwörungstheorien.

Konkret: Kürzlich kursierte in den Medien das Gerücht, der Brand in einem Chalet in Gstaad sei womöglich ein Attentat auf den ukrainischen Ministerpräsidenten gewesen.

Diese Information wird unseren Ukraine-Spezialisten interessiert haben. Aber wir hätten gar nicht die Ressourcen, ein eigenes Ermittlungsteam vorbeizuschicken, wenn Sie darauf hinauswollen.

*

Diese Woche hat das VBS in Bern eine erste Bilanz präsentiert: Seit 1. Januar sind die beiden zivilen Geheimdienste unter einem Dach. Der DAP mit seinen 110 Vollzeitstellen ist nun nicht mehr dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) unterstellt, sondern dem VBS, wie der SND (etwas mehr als 110 Vollzeitstellen, aber diese Angaben sind geheim). Und der Übergang, der «Transfer», sei optimal verlaufen, sagt Jürg Bühler, Chef des DAP: «Wir sind neugierig, wie es weitergeht. Die Zusammenarbeit mit dem SND wurde bereits intensiviert.»

Was das heisst, wollten und konnten weder er noch SND-Chef Paul Zinniker sagen. Was nach der Fichenaffäre aufgebrochen wurde, kommt wieder zusammen: Die beiden zivilen Dienste der Schweiz unterstehen neu demselben Departement, dem VBS. Die neuen erklärten Feinde - Terrorismus, Proliferation und die organisierte Kriminalität - seien flinker als die starren Dienste.

Das Ziel ist klar, auch wenn es jetzt noch niemand laut ausspricht: ein einziger ziviler Dienst, eine Zusammenlegung des SND und des DAP. Unklar ist, wie das rechtlich funktionieren soll. Noch in diesem Jahr aber wolle man, so VBS-Generalsekretär Markus Seiler zur WOZ, mitteilen, ob der Schritt umsetzbar sei. Dem Beirat, der dabei helfen soll, gehört «wegen der dortigen Erfahrungen und Umsetzungen» auch ein Mitarbeiter des Deutschen Bundesinnenministeriums für Verteidigung an. Projektgruppen sollen «die Fahrt ins Ziel zur optimalen Zusammenarbeit von SND und DAP» beschleunigen, sagt SND-Chef Zinniker. Rund um die Annäherung, die «Ressourcenoptimierung», ist in dieser Schattenwelt laut Zinniker ganz konkrete und erhebliche Nervosität zu spüren: Auch Spione fürchten um ihren Arbeitsplatz.

«Erwarten Sie von mir, dass ich rede?» «Nein, Mister Bond, ich erwarte von Ihnen, dass Sie sterben.»

Auric Goldfinger