Syrien: Assad geht das Licht aus
Die syrische Bevölkerung leidet unter der Energieknappheit. Aber viele halten dem Regime von Präsident Baschar al-Assad immer noch die Treue. Derweil versucht die Opposition, ihre Spaltung zu überwinden.
Mit schnellen Handbewegungen seift der Barbier seinen Kunden ein, bis die untere Gesichtshälfte vollständig mit weissem Schaum bedeckt ist. Immer wenn der Alte die Klinge ansetzt und diese in gleichmässigen Bewegungen abwärtsführt, zuckt der junge Mann zusammen. Hin und wieder schielt der Barbier zum Fernseher. Heute berichtet Syria TV live vom Damaszener Sahat Saba Bachrat, dem Platz der sieben Fontänen.
Obwohl der Aufmarsch nur wenige Minuten Fussweg von der kleinen Barbierstube entfernt stattfindet, ist in der Gasse nichts vom Johlen der AnhängerInnen des Präsidenten zu hören. Zwischendurch schaltet Syria TV nach Latakia. Auch in der Küstenstadt wird für das Staatsoberhaupt demonstriert. Dann folgen Aufnahmen aus Hama. Gläubige strömen aus einer Moschee, ganz andächtig und friedlich. Im syrischen Staatsfernsehen ist von einem Aufstand nichts zu sehen.
Bei al-Dschasira sieht die Welt allerdings ganz anders aus. Der Satellitensender aus Katar ist in den Augen des Regimes der grösste Feind, seit er im April letzten Jahres Panzer der syrischen Armee auf dem Weg nach Deraa zeigte. Deraa ist der Ort, wo alles anfing. Im März 2011 hatten Jugendliche Graffiti gegen das Regime an Hauswände gemalt, sie wurden daraufhin vom Geheimdienst gefoltert. Die Entscheidung, Panzer gegen die aufgebrachte Bevölkerung in Stellung zu bringen, war ein Kardinalfehler der syrischen Regierung. Die Bilder gingen um die Welt: Ein Präsident führt Krieg gegen die eigene Bevölkerung.
Frieren in der Hauptstadt
Heute ist das System von Baschar al-Assad kaum mehr in der Lage, den Zerfall aufzuhalten – auch wenn die Staatsmedien jeden Tag das Gegenteil behaupten. Für den Aufruhr im Land machen sie ein gross angelegtes Komplott, angeführt von al-Dschasira und westlichen Staaten, verantwortlich. Das Regime wirft dem Sender vor, die Wahrheit zugunsten der aussenpolitischen Interessen des Emirs von Katar zu verdrehen – dem Emir Hamad Bin Chalifa al-Thani gehört das erfolgreichste Fernsehprogramm in der arabischen Welt. Al-Dschasira wird auch immer wieder vorgeworfen, das Sprachrohr des US-Geheimdiensts CIA zu sein, denn in Katar befindet sich das Hauptquartier der US-Truppen im Nahen Osten. Al-Dschasira strahlt täglich Aufnahmen aus Homs, Idlib und anderen Protesthochburgen aus, Orte in der syrischen Provinz, in denen sich mittlerweile nicht nur freitags Tausende versammeln und in Sprechchören «Hau ab, Baschar» fordern.
Unweit der Barbierstube lehnt ein junger Mann lässig an einer Hauswand und beobachtet das geschäftige Treiben in der kleinen Strasse aus dem Augenwinkel. Wassim Diab steckt sich gerade seine dritte Zigarette an. Er wartet auf seinen Freund Schadi Ibrahim (beide Namen geändert). Sie sind im Koordinierungskomitee ihres Viertels Rukn Eddin aktiv. In ganz Syrien gibt es mittlerweile fast 300 dieser lokalen Komitees. Es sind Netze syrischer BürgerInnen, die die Proteste im ganzen Land organisieren und den Austausch zwischen verschiedenen Regionen koordinieren.
Dann kommt Ibrahim. Diab bläst Rauch in das unrasierte Gesicht seines Freundes anstelle einer Begrüssung. Die beiden entscheiden sich für ein einfaches Lokal in der Nähe, das trotz seiner Grösse oft nur spärlich besucht wird, aber dennoch immer geheizt ist. Syrien betreibt nur wenige Raffinerien, darum müssen Diesel und Heizöl importiert werden. Seit die Europäische Union die Sanktionen gegen das Assad-Regime verschärft hat, bleiben viele Wohnungen kalt. «Mazut», der Diesel für die Heizöfen, die man «sobia» nennt, treibt auch die Motoren der Panzer an. Die DamaszenerInnen behelfen sich mit Elektrostrahlern, aber auch sie kommen nicht gegen die Kälte an. Im Winter fällt die Temperatur in der Oasenstadt Damaskus in manchen Nächten unter null Grad, und immer wieder kommt es zu stundenlangen Stromausfällen.
Diab zündet sich die nächste Zigarette an: «Wir glauben nicht an die Dialogbereitschaft des Regimes. Es gibt einfach keine glaubwürdigen Figuren innerhalb der syrischen Regierung, mit denen man in einen Dialog treten könnte.» Ibrahim nickt nur kurz, dann bearbeiten seine schnellen Finger wieder die Tastatur seines Smartphones.
Viele KritikerInnen bemängeln, die Opposition sei zu schwach und zu uneinheitlich, um die noch immer hinter Assad stehende städtische Mittelschicht davon zu überzeugen, dass eine Gesellschaft ohne den Familienclan möglich ist. «Allerdings war es in den letzten fünfzig Jahren praktisch unmöglich, eine andere politische Meinung zu vertreten oder gar effektive Oppositionsarbeit zu betreiben», sagt der Aktivist Diab.
Doch wer sind eigentlich die AkteurInnen innerhalb der syrischen Opposition? Diab und Ibrahim gehören den Lokalen Koordinierungskomitees (LCC) an, die den Widerstand in den Kommunen organisieren. Diese Basiskomitees haben in den letzten zehn Monaten immer mehr an Bedeutung gewonnen: Sie organisieren die Proteste, vernetzen die AktivistInnen, dokumentieren die Menschenrechtsverletzungen und leisten humanitäre Hilfe. Die LCC vertreten keine einheitlichen politischen Forderungen. Aber angesichts der wirtschaftlichen Situation sind sie für viele Bedürftige oft der einzige Zugang zu Nahrung und medizinischer Versorgung.
Neben den Bürgerkomitees ist innerhalb Syriens das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCC), angeführt von Hassan Abdul Asim, aktiv. Dem Netz gehören viele Intellektuelle an, die teilweise schon vor dem Aufstand im Untergrund tätig waren. Der Syrische Nationalrat (SNC) unter der Führung von Burhan Ghaliun besteht vorwiegend aus Exilsyrern. Jetzt haben beide Organisationen angekündigt, zusammenarbeiten zu wollen. Lange hatten sich die RegimegegnerInnen nicht über grundlegende Fragen einigen können. Der NCC glaubte an die Notwendigkeit eines friedlichen Dialogs mit dem Regime und forderte eine schrittweise, geplante Übergabe der Macht. Doch seine Mitglieder haben nie den richtigen Draht zu den Leuten auf der Strasse gefunden, die heute immer öfter nach ausländischen Interventionen rufen.
Der Nationalrat, dessen Mitglieder grösstenteils in Europa leben, setzte von Anfang an auf einen Sturz Assads und wurde, je länger der Konflikt andauerte, immer populärer. Eine der wöchentlichen Freitagsdemonstrationen fand unter dem Motto «Der SNC repräsentiert mich» statt. Der SNC gilt auch für viele internationale Medien als das einzige Organ der syrischen Opposition. Libyen, Spanien, Frankreich und Bulgarien haben seit seiner Gründung im September 2011 den SNC als legitime Vertretung Syriens anerkannt. Die Kooperation zwischen den beiden Oppositionsgruppen, die Ende letzten Jahres beschlossen wurde, sieht einen detaillierten Plan für die Übergangszeit nach Assads Sturz vor.
«Aber was immer auch die Räte beschliessen werden, die Macht der Strasse wird das letzte Wort haben, und solange die Probleme nicht gelöst sind, werden die Leute nicht nach Hause gehen», sagt Ibrahim, der wieder kurz von seinem Smartphone aufschaut.
Auf einmal gehen die Lichter aus, die Musik verstummt und auch das Geplauder der anderen Gäste. Nur das kleine Gerät von Ibrahim leuchtet noch. «Mafi kahraba? Gibt es keinen Strom?», ruft Diab einem vorbeilaufenden Kellner zu. Jeden Tag kommt es in Damaskus zu Stromunterbrechungen, in jedem Stadtteil zu einem anderen Zeitpunkt. Im Stadtzentrum bleibt der Strom an manchen Tagen bis zu drei Stunden weg. Die BewohnerInnen am Stadtrand müssen zuweilen sogar einen halben Tag ohne Elektrizität auskommen. Es heisst, dass das Regime Strom in den Libanon verkauft. Manche sagen, die Türkei sei schuld. Sie liefere weniger Strom, um das Regime zu schwächen.
Viele haben etwas zu verlieren
Grosse Demonstrationen gegen das Regime gab es bislang vor allem in der Provinz und in den Aussenquartieren von Damaskus. Wieso gehen die Menschen nicht auch hier in der Innenstadt auf die Strasse? Diab sagt: «Die Dynamik in Damaskus ist anders als auf dem Land, da die Sicherheitslage hier anders ist. Viele kleine Ladenbesitzer und Händler zum Beispiel sind Informanten des Geheimdiensts und garantieren so eine engmaschige Überwachung.»
Es dauert acht Minuten, bis die Kellner kleine batteriebetriebene Lampen an jeden besetzten Tisch stellen. «Kein Strom, kein Gas, kein Diesel», zischt Diab wütend. «Die wollen uns aushungern. Dieses Regime ist einfach nur ein mafiöser Familienclan, der das gesamte Land regiert und sich nimmt, was er kriegen kann.»
Politische Entscheidungen werden in Syrien allein von der Clique um den Präsidenten und den Geheimdiensten getroffen. Ein komplexes System von Verbündeten und Vertrauten. Am 10. Januar hat nun Assad für März ein Referendum über eine neue Verfassung angekündigt, in der unter anderem die privilegierte Stellung der regierenden Baath-Partei aufgehoben werden soll. Nach Annahme dieser neuen Verfassung sollten Neuwahlen im Mai oder Juni stattfinden. Allerdings ist unklar, ob sich Assad gegen die Interessen seines Clans sowie der unzähligen Profiteure durchsetzen kann, die alle in dieses verkrustete System verstrickt sind: Die Armee und die Befehlshaber der unzähligen Geheimdienste, die Gouverneure in den Provinzen und auch die sunnitische Wirtschaftselite und die christlichen HändlerInnen haben sich bisher nicht gegen das Regime gestellt.
Mittlerweile ist der Strom wieder da. Ibrahim und Diab verabschieden sich. Beim Barbier flimmert jetzt «Spotlight», eine bei den SyrerInnen sehr beliebte heimische Comedy-Serie, über den Bildschirm. Sie ist manchmal erstaunlich kritisch. «Nae’iman», sagt der Barbier zu seinem Kunden am Ende der Rasur, «mögest du dich wohlfühlen». Er wischt sich die Hände und die Klinge ab und wendet sich dem Nächsten zu. «Allah yena’am a’alik», antwortet der frisch Rasierte, «Segen auch für dich».
Die internationale Reaktion
Die Auseinandersetzungen in Syrien nehmen immer mehr den Charakter eines Krieges an. Laut der Uno sind seit Beginn der Demokratiebewegung im März 5000 Menschen von syrischen Sicherheitskräften getötet worden. Inzwischen stehen der syrischen Armee bewaffnete Rebellen und Deserteure gegenüber – etwa in der Stadt Zabadani.
Bislang hat sich die Staatengemeinschaft nicht auf ein einheitliches Vorgehen gegenüber Syrien einigen können. Während der Emir von Katar eine ausländische Militärintervention fordert, wollen sich westliche Staaten auf Sanktionen beschränken. Im Weltsicherheitsrat blockieren sich die Vetomächte gegenseitig.
Am Mittwoch sagte der russische Aussenminister Sergej Lawrow, sein Land lehne sowohl eine bewaffnete Intervention wie auch Sanktionen ab. Russland verfügt über enge Kontakte zu syrischen Militärs. Das Land befürchtet, bei einem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen wichtigen Allianzpartner zu verlieren. Die USA hingegen fordern Assad zum Rücktritt auf.
