Nr. 36/2012 vom 06.09.2012

Endgültig: Trennt euch!

Der Versuch, mit dem Euro ein anspruchsvolles Währungssystem in Europa zu errichten, ist gescheitert. Demokratie und Frieden sind heute gefährdet. Das sei die Währungsunion nicht wert, schreibt der Chefökonom der Uno-Organisation für Welthandel und Entwicklung.

Von Heiner Flassbeck

Vom Design her älteren Deutschen halb vertraut: Ersatzbanknoten der Deutschen Bundesbank für den Fall «grösserer Störungen des Geldumlaufs», fünfziger Jahre. Fotos: Deutsche Bundesbank, Montage WOZ

Kennen Sie das auch? Man trifft auf Paare, bei denen man schon nach fünf Minuten weiss, dass sich da zwei Menschen miteinander quälen, die sich nichts mehr zu sagen haben und auch sonst geistig längst getrennte Wege gehen. Dennoch schaffen sie es nicht, sich und dem anderen genau das einzugestehen. Würden sie es tun, hätten vielleicht beide noch einmal eine neue Chance auf ein bisschen Glück. Auch könnten sie bis an ihr Lebensende gute Freunde bleiben und die Jahre des Gegeneinanderlebens vergessen. Aber nein, allzu oft gelingt das nicht, weil das Ende mit Schrecken doch so schrecklich erscheint, dass der Schrecken ohne Ende vorgezogen wird.

So ist das mit dem Euro. Stellen wir uns vor, eines Freitags würde eine europäische Gipfelkonferenz einberufen und am Sonntagabend verkündete man der überraschten Weltöffentlichkeit, dass man sich darauf geeinigt hat, in Zukunft in aller Freundschaft getrennte Wege zu gehen. Man werde am Montag die Grenzen für alle grösseren Geldüberweisungen so lange schliessen und die Warenströme einschränken, bis es allen Ländern gelungen sei, die Einführung einer nationalen Währung technisch sauber vorzubereiten, auch wenn das mehrere Monate dauern könne. Man habe sich auch schon auf neue Wechselkurse und andere Umstellungsmodalitäten geeinigt und auf diese Weise dafür gesorgt, dass nach der Rückeinführung nationaler Währungen alle Länder gleiche Chancen auf dem Weltmarkt hätten, was natürlich bedeutete, dass die neue D-Mark gegenüber den anderen Währungen kräftig aufgewertet werden müsse.

Zudem, so der Gipfelbeschluss, hätten sich alle PolitikerInnen in die Hand versprochen, die Hetz- und Hämeattacken gegen Nachbarländer sofort einzustellen und zu prüfen, wo und in welchen Fällen gesetzliche Regelungen getroffen werden müssten, um solche Auswüchse in Zukunft zu verhindern. Ausserdem sei eine Kommission eingesetzt worden, die prüfe, wie weit eine Zusammenarbeit in Zukunft im Rahmen der EU noch möglich und sinnvoll sei, ohne dass es zu neuen Ausschreitungen dieser Art und weiteren Einmischungen in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten komme.

Spätes Staunen

Machen wir uns nichts vor. Es hat nicht sein sollen. Der Euro war zwar eine gute Idee, nur haben sie zu wenige verstanden. Normale nationale WirtschaftspolitikerInnen können einfach nicht im Rahmen einer internationalen Währungsunion denken, und die europäischen Verantwortlichen sind an der eigenen Wirtschaftsideologie gescheitert. Im Kern aber ist der Versuch, ein anspruchsvolles System der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit in Europa aufzubauen, an der Unfähigkeit der ÖkonomInnen gescheitert, makroökonomische Zusammenhänge in angemessener Weise in die vorherrschende Marktideologie einzubauen.

Dabei geht es vor allem um die «Flexibilität der Arbeitsmärkte», die zum Dogma erhoben wird, gegen das weder Logik noch empirische Evidenz ankommen können. Hätte man zu Beginn der Währungsunion die unbestreitbare Tatsache zur Kenntnis genommen, dass die nationalen Lohnstückkosten (also grob: Lohnsteigerungen minus nationales Produktivitätswachstum) die nationalen Inflationsraten klar bestimmen, wäre man nicht zehn Jahre später über die Tatsache erstaunt gewesen, dass sich Deutschland mit seinem radikalen politischen Druck auf die Lohnverhandlungen einen Wettbewerbsvorteil und einen Leistungsbilanzüberschuss herausgeholt hat, der von den anderen Ländern in einer Währungsunion nicht mehr ohne katastrophale Anpassungsszenarien auszugleichen ist. Und man hätte auch nicht ignoriert, dass Deutschland mit dieser Deflationspolitik von Anfang an klar gegen das gemeinsam vereinbarte Inflationsziel von zwei Prozent verstossen hat. Aber Inflation gilt ja als «monetäres Phänomen», wie die Europäische Zentralbank – wiederum aus ideologischen Gründen – nicht müde wird zu betonen, und deswegen musste man vor den wirklichen Ursachen der Inflationsunterschiede die Augen verschliessen.

Bis in die höchste Spitze der Europäischen Zentralbank hinein – die ersten beiden Chefvolkswirte, Otmar Issing und Jürgen Stark, verantwortlich immerhin von den ersten Tagen bis 2011, waren zudem Deutsche – haben Ökonomen gesessen, die nie verstanden haben und auch nicht verstehen wollten, wozu eine Währungsunion gut ist und welche Art von Politik sie von den Einzelstaaten verlangt. Da der flexible Arbeitsmarkt und der flexible Lohn in diesen Kreisen die heiligsten aller Dogmen waren, wurde auch die deutsche Politik ohne Ansehen der Währungsunion bis zuletzt mit Zähnen und Klauen verteidigt. Dass ausgerechnet diese beiden heute durch die Lande ziehen und lautstark die südeuropäischen Länder für alle Probleme verantwortlich erklären, weil sie die unsinnige deutsche Austeritätsorthodoxie nicht konsequent genug anwendeten und Deutschland zum Zahlmeister machten, gehört zu den Tollheiten der Weltgeschichte.

Kübel voller Häme

Aber, Tempi passati, vergessen wirs. Niemand wird das mehr ändern, und deswegen kann es jetzt nur noch darum gehen, den Schaden zu begrenzen. Zu den gewaltigen wirtschaftlichen Schäden, die der deutsche Sparzwang produziert, kommt nämlich jetzt ein noch viel grösserer politischer Schaden. Deutschland verlangt etwas Unmögliches von den Ländern mit Leistungsbilanzdefiziten. Es verlangt, dass mitten in einer Rezession, in der die Privaten mehr zu sparen versuchen, auch noch vom Staat Sparversuche unternommen werden, die die öffentlichen Defizite reduzieren sollen. Weil das objektiv nicht funktionieren kann, aber Horden engstirniger deutscher ProvinzpolitikerInnen genau diesen Zusammenhang nicht begreifen oder nicht begreifen wollen, schütten sie Tag für Tag Kübel voller Häme und Gehässigkeiten über die Südländer aus.

Dort kommt das naturgemäss als Angriff auf die nationale Integrität und die Würde des eigenen Volkes an. Das aber ist das Schlimmste, was in Europa überhaupt passieren kann, weil das alte Ressentiments weckt und neue Feindschaft erzeugt. Wenn es so weitergeht, und angesichts des irrsinnigen wirtschaftspolitischen Programms muss es so weitergehen, riskieren wir die Demokratie und den Frieden in Europa. Das genau ist die Währungsunion nicht wert.

Also kann man nur allen zurufen: Trennt euch! Statt weiter an dem unverdaulichen Brei zu würgen, den Deutschland den anderen Ländern verschrieben hat, sollten sie (womöglich einige gemeinsam) alle Kraft darauf verwenden, halbwegs geordnet aus dem System auszusteigen. Weil der Ausstieg technisch extrem schwierig und langwierig ist, muss man vorübergehend mit Notstandsmassnahmen europäische Oberziele, wie die Freiheit des Kapital- und Güterverkehrs, aussetzen. Wichtigstes Ziel aller aussteigenden Länder muss es allerdings sein, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit wiederzuerlangen, was nur mit einer massiven Abwertung der neuen Währung gegenüber der neuen D-Mark oder der neuen Nordwährung geht.

Auf Deutschland rollt bei diesem Szenario ein wirtschaftlicher Tsunami der höchsten Kategorie zu. Da Deutschland mit inzwischen etwa fünfzig Prozent Exportanteil (am Bruttoinlandsprodukt) extrem exportabhängig ist, würde eine starke Aufwertung der deutschen Währung die Wirtschaft für viele Jahre zurückwerfen und Millionen Arbeitsplätze kosten. Schlimmer noch, Deutschland müsste ein Modell der Wirtschaftspolitik finden, bei dem die Wirtschaft auch mit Leistungsbilanzdefiziten wachsen und Arbeitsplätze schaffen kann – denn die würde es geben. Das dürfte schwer werden: Wenn der Exportjunkie von der Spritze genommen wird, bleibt zunächst kein Stein auf dem anderen. Die gesamte politische Elite wird abtreten müssen, um dahin zu kommen.

Aber es gibt keinen anderen Weg. Das Einzige, worauf wir hoffen und hinarbeiten müssen, ist, dass auf dem Weg dorthin nicht die gesamte Bevölkerung eine Abzweigung nach rechts nimmt und in einer Sackgasse endet, die auch wieder nur dazu führt, dass sich die angestaute Wut auf die anderen richtet, anstatt dass man sieht, wie viele und wie schwere Fehler das eigene Volk in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts gemacht hat.

Dieser Text erschien ursprünglich am 24. August im deutschen Magazin «Wirtschaft & Markt», 
Nr. 9/12. Heiner Flassbeck hat den Text für die WOZ ausgebaut.

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