Nr. 50/2012 vom 13.12.2012

Wenn unser starker Arm nicht will

Die Gewerkschaften hätten mehr Einfluss, wenn sie an einem Strang ziehen würden. Doch nicht mal in Deutschland praktizieren sie die Solidarität, die sie täglich proklamieren. Warum?

Von Wolfgang George, Berlin

Das Schweigen war ohrenbetäubend. Als am 14. November die Gewerkschaften von Spanien und Portugal zu einem Generalstreik aufriefen, Beschäftigte in Griechenland und Italien die Arbeit niederlegten und in Belgien keine Züge verkehrten, hörte man von den deutschen Gewerkschaften fast nichts. Keine Streiks, keine Aktionen, höchstens die eine oder andere dürre Sympathiebekundung. Die Industriegewerkschaft Metall veröffentlichte nicht einmal den Streikaufruf des Europäischen Gewerkschaftsbunds.

Im internationalen Bereich sind es vor allem Standortorientierung und die Konzentration auf die «eigenen» Arbeitsplätze, die grenzüberschreitende Solidarität verhindern. Doch auch innerhalb Deutschlands gibt es eher ein Gegen- als ein Miteinander. Das führt zu einer eklatanten politischen Schwäche, wie das Verhältnis der zwei grössten Einzelgewerkschaften – der IG Metall und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) – zeigt. Die beiden Organisationen geben in der Gewerkschaftsbewegung (vgl. «Weniger Organisierte» im Anschluss an diesen Text) den Ton an, sind sich aber wenig zugetan.

«Kurswechsel für ein gutes Leben»

Dabei hat es die grosse IG Metall gar nicht nötig, Verdi so zu belächeln, wie sie das oft tut. Der Industriegewerkschaft mit dem Vorsitzenden Berthold Huber an der Spitze geht es blendend. Seit einem Jahr sinken die Mitgliederzahlen nicht mehr, sie steigen. Die Kassen sind gut gefüllt, auch weil die IG Metall seit Jahren nicht mehr streikt. In ihrer Streikkasse müssten sich wenigstens zwei, drei Milliarden Euro befinden.

Da sie zudem seit einiger Zeit gute Tarifabschlüsse und höhere Löhne durchsetzen konnte, steigt das Beitragsaufkommen. Wenn das so weitergeht, ist die IG Metall bald eine prosperierende Bank mit angeschlossener Gewerkschaft. Auch die Wertschätzung bei den politischen Eliten nimmt zu: Im Kanzleramt geht die IG Metall seit Jahren so selbstverständlich ein und aus, dass sie das selbst eigentlich äusserst misstrauisch machen müsste.

Die IG Metall hat sich viel vorgenommen: «Kurswechsel für ein gutes Leben» lautet – in der Sprache der KampagnenstrategInnen – seit einiger Zeit ihr Hauptclaim. Den Slogan kann man so sehen: Er ist ehrgeizig, und Ehrgeiz kann nie schaden. Man kann ihn aber auch als Ausdruck einer Entrücktheit deuten: In Anbetracht eines ständig wachsenden Niedriglohnsektors und anderer Umwälzungen auf dem Arbeitsmarkt mutet er an, als stamme er aus einer anderen (Arbeits-)Welt.

Gewiss, es gibt manchmal auch andere Zeichen. Vor einer Woche präsentierte sich die IG Metall an einem internationalen Kongress in Berlin. Da debattierten 800 TeilnehmerInnen mit den Starökonomen Nouriel Roubini und James Galbraith und dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, wie die deutsche und europäische Gesellschaft auf einen «sozialen, ökologischen und demokratischen Entwicklungspfad» geführt und wie dem «marktradikalen, finanzmarktgetriebenen Kapitalismus», so der Zweite IG-Metall-Vorsitzende, Detlef Wetzel, der Garaus gemacht werden könne.

Ganz anders Verdi. Der Dienstleistungsgewerkschaft geht es schlecht. Die Mitgliederzahlen sinken seit Jahren, es fehlt an Geld, die Organisationsstruktur ist ineffizient. Von den Führungspersonen der Gewerkschaft, soweit vorhanden, ist der Öffentlichkeit nur eine bekannt: Frank Bsirske. Der Verdi-Chef gilt in Deutschland als der letzte linke Gewerkschaftsvorsitzende und ist daher – im Gegensatz zu Huber – auch kein Dauergast im Kanzleramt.

Die Vorlieben der schwarz-gelben Regierung haben natürlich auch einen strukturellen Hintergrund: Die Exportindustrie ist für die gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung von höchster Bedeutung, deshalb sind die Industriegewerkschaften auch den konservativen Kräften wichtig. Dienstleistungen hingegen sind – vielleicht abgesehen vom wirtschaftlich verwertbaren Bildungswesen, von IT und den Finanzdienstleistungen – unproduktiv und kosten nur Geld. Warum also den Vorsitzenden einer Dienstleistungsgewerkschaft hofieren?

Angriff auf die Exportbranchen?

Warum geht es der IG Metall so gut, Verdi so schlecht? Die Antwort der MetallerInnen liegt auf der Hand. Sie verstünden eben ihr Geschäft, seien gut, effizient und leistungsfähig. Eine andere Erklärung liegt näher. Die deutsche Volkswirtschaft ist in einen reichen und einen armen Teil gespalten: auf der einen Seite eine florierende Industrie und eine noch sehr florierende Exportindustrie, vor allem in den Branchen Automobil, Chemie, Pharmazie, Metallverarbeitung, Maschinenbau, Elektrotechnik. Diese Industriezweige sind profitabel. Die Unternehmen bezahlen ihre Beschäftigten gut und finanzieren das bisschen Tariferhöhungen aus der Portokasse. Auf der anderen Seite der Dienstleistungssektor mit seinem niedrigen Organisationsgrad. Da wird im Handel, in den öffentlichen Verwaltungen, Schulen, Krankenhäusern, Pflegediensten, Universitäten gekürzt und zusammengestrichen. Überspitzt gesagt, organisiert die IG Metall die gut entlohnten, qualifizierten Männer der Exportbranchen. Und Verdi organisiert die schlecht bezahlten, oft auch gering qualifizierten Frauen im Handel, im Sozial- und Bildungsbereich. So erhalten beispielsweise die Facharbeiter bei Porsche zeitweise Jahressonderzahlungen, die etwa der Hälfte des Jahreseinkommens einer Verkäuferin entsprechen.

Wie gehen diese beiden Gewerkschaften mit diesen Unterschieden um? Und wie geht vor allem die ungleich reichere, stärkere und von den Strukturen gesegnete IG Metall damit um? Hier ein paar Beispiele.

Angesehene gewerkschaftsnahe Ökonomen und Soziologinnen vertreten seit längerem die These, dass sich die deutsche Volkswirtschaft zum Schaden der deutschen Gesellschaft und zum Schaden Europas im Ungleichgewicht befinde. So habe die deutsche Wirtschaft – verglichen etwa mit der schwedischen – viel zu wenige Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich. In Schweden, so der Industriesoziologe Michael Vester, lag im Jahre 2000 der Anteil der Beschäftigten im technisch-industriellen Sektor um etwa sechs Prozent unter dem in Deutschland, die Beschäftigung im Bereich der «Humandienstleistungen» dafür um etwa den gleichen Prozentsatz höher. Der zweite entscheidende Unterschied: Die Arbeitsplätze im schwedischen Dienstleistungssektor sind qualifiziert und gut bezahlt. In Deutschland hingegen bauen bei Daimler gut ausgebildete Facharbeiter Autos für den Export zusammen, während sich zwei Strassenzüge weiter miserabel bezahlte und manchmal auch schlecht ausgebildete Pflegekräfte unter stressigen Arbeitsbedingungen um Alte und Kranke kümmern.

Verdi versucht, diese Debatte zu führen, bei der es nicht nur um die Zahl der Arbeitsplätze im Sozial- und im Bildungssektor geht, sondern auch um die Frage, wie human diese Gesellschaft ist. Sichtbare Unterstützung erfuhr sie von der IG Metall bisher nicht, eher Abneigung: Die IG Metall sieht in dieser Debatte auch einen Angriff auf ihre Exportbranchen.

Die neue Initiative, «Umfairteilen», ist ein zweites Beispiel. Zahlreiche Gruppierungen haben sich zusammengeschlossen, um höhere Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen durchzusetzen. Verdi ist an vorderster Front mit dabei, die IG Metall gar nicht. Sie befürchtet, dass die geplanten Steuererhöhungen einen Teil der eigenen Klientel treffen könnten, die vergleichsweise hoch bezahlte Facharbeiterschaft der Automobilbranche. Als bekannt wurde, dass dem VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn vom Aufsichtsrat – in dem auch viele Belegschafts- und GewerkschaftsvertreterInnen sitzen – ein Jahreseinkommen von siebzehn Millionen Euro bewilligt wurde, kam von der IG Metall öffentlich nur lauwarme Kritik.

Autos statt Kühlschränke

An die eigenen Kernbelegschaften dachte die IG Metall auch, als sie 2009 – es war gerade Bundestagswahlkampf – die Abwrackprämie erfand und durchsetzte, um die Folgen der Finanzmarktkrise abzumildern. Darauf ist die Gewerkschaft heute noch stolz. Aber zu Recht? Die Subventionierung von neuen, geringfügig umweltfreundlicheren Autos kostete die SteuerzahlerInnen fünf Milliarden Euro – und das zugunsten einer Branche, die viele Jahre lang enorme Profite erzielt hatte und sich seit Jahrzehnten weigert, neue Mobilitätskonzepte zu berücksichtigen. Es gab seinerzeit auch den Vorschlag, allen Hartz-IV-Haushalten und Geringverdienenden eine Prämie für die Anschaffung eines energiesparenden Kühlschranks zukommen zu lassen. Diese Idee hatte gegen die Autoallianz keine Chance: Die NiedriglohnempfängerInnen gehören eher zur Klientel von Verdi.

Es gibt weitere Beispiele. So standen mitten im Wahlkampf 2009 der Autokonzern Opel und der Kaufhauskonzern Arcandor (Karstadt, Quelle) vor dem Konkurs. Die IG Metall mobilisierte für die Opel-Belegschaften und stiess bei der Politik auf Resonanz. Verdi mobilisierte für die Arcandor-Beschäftigten – und blieb weitgehend erfolglos. Bei Arcandor ging es um 50 000 meist schlecht bezahlte Arbeitsplätze, vornehmlich für Frauen, bei Opel um 40 000 gut entlohnte Männerarbeitsplätze. Die Stärkeren hätten ja den Schwächeren eine Kooperation beim Kampf um die Jobs anbieten können, doch auf diese naheliegende Idee sind die Starken nicht gekommen. Das könnte sich nun rächen: Opel legt, wie Anfang der Woche bekannt wurde, die Autoproduktion im Werk Bochum still. Wer unterstützt jetzt die dortigen Autobauer?

Verhängnis Exportorientierung

Ähnlich kurzsichtig verhält sich die IG Metall gegenüber den Kampagnen, die Verdi seit Jahren gegen asozial handelnde Discounter wie Schlecker, Lidl oder Kik führt, um höhere Löhne, akzeptable Arbeitsbedingungen und Betriebsräte durchzusetzen. Verdi streitet auch gegen die Privatisierung von Kliniken oder den Börsengang der Bahn. Ihre Aktionen müsste auch der IG-Metall-Vorstand unterstützen, schliesslich sind Gewerkschaftsmitglieder auch Konsumenten, Bahnnutzerinnen, Patienten. Doch auch hier: Fehlanzeige.

Und von einem «neuen Wachstumsmodell», wie es der Ökonom Sebastian Dullien fordert, will die IG Metall gleich gar nichts wissen. Laut Dullien ist die deutsche Exportorientierung ein «Verhängnis» und die entscheidende Ursache für die aktuelle Wirtschafts- und Eurokrise. Seit 2002 hätten sich die deutschen Exportüberschüsse auf 900 Milliarden Euro summiert, argumentiert der Wissenschaftler. Künftig, und das sagt nicht nur Dullien, müsse die Binnenwirtschaft in Deutschland stärker wachsen als die Exportwirtschaft. Für die IG Metall sind solche Analysen blanker Unsinn.

Wen wundert da noch die mangelnde internationale Solidarität der deutschen Gewerkschaftsbewegung, wenn die grösste Gewerkschaft die Interessen der Lohnabhängigen anderer Branchen im Land so ignoriert?

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