Italien: Gemeinwesen als feindliches Terrain

Nr. 5 –

Italien scheint unbelehrbar zu sein. Silvio Berlusconis Rechtsbündnis befindet sich bereits wieder auf dem Vormarsch. Wieso um alles in der Welt?

Von , Rom

Da ist er wieder, gut gelaunt, quietschfidel, mit langsam, aber stetig steigenden Umfragewerten. Er, der noch vor ein paar Wochen als nunmehr wirklich und definitiv erledigt galt, dazu verdammt, machtlos dem Epochenwechsel in Italien zuzuschauen, der Abkehr von fast zwanzig Jahren «Berlusconismus» und seinem steten Feuerwerk der Illusionen, der durch die epochale Krise erzwungenen Hinwendung zu neuer Nüchternheit im Zeichen Mario Montis.

Wurde nicht der Expertenpremier Monti, der Berlusconi im November 2011 in der Regierung abgelöst hatte, auf einer Welle hoher Popularitätswerte getragen, während die Zustimmung zu dem auf der ganzen Linie gescheiterten und durch peinliche Sexskandale diskreditierten Berlusconi in den Keller gesunken war? Endlich schien das bisher in Italien Undenkbare möglich: dass eine seriöse, konstitutionelle Rechte die bisher dominierende populistische Rechte an die Seite drängen wird.

Vier Wochen vor den Wahlen am 24. und 25. Februar hat sich das Bild gedreht. Das Monti-Lager klebt in allen Umfragen bei fünfzehn Prozent, die Berlusconi-Allianz dagegen, in die sich auch brav wieder die rechtspopulistisch-fremdenfeindliche Lega Nord einreihte, marschiert Richtung dreissig Prozent. Einigermassen hilflos sind die Erklärungen, die jetzt wieder bemüht werden, angesichts dieser erneuten, der x-ten politischen Wiederauferstehung Berlusconis. Gewiss, das Fernsehen: Seit Dezember sind die ItalienerInnen unter Silvio-Dauerbeschuss, insgesamt an die siebzig Stunden konnten sie den begnadeten Erzähler auf dem Schirm bewundern. Gewiss, das Verkaufstalent: Berlusconi kann Wahlkampf machen wie kein anderer in Italien, angefangen bei seiner Gabe, auch grobe Lügen zu erzählen, ohne je zu erröten.

Und dann wäre da noch die «genetische Mutation» Italien, die viele Berlusconi-GegnerInnen bemühen in ihrer Hilflosigkeit, die bleibende Attraktivität des doch eigentlich Entzauberten zu erklären: In den letzten zwanzig Jahren, so die These, habe Berlusconi die italienische öffentliche Meinung halt völlig auf seine Werte, seine Standards, sein Kommunikationsmodell zugerichtet.

Erforschte Zivilkultur

Ein doppelter Blickwechsel könnte womöglich helfen, bei der Erklärung der politischen Unsterblichkeit Berlusconis weiterzukommen: erstens ein Blickwechsel weg vom vermeintlich finster-genialen Kandidaten hin zu seinen WählerInnen und zweitens ein Blickwechsel weg von dem vorgeblichen Epochenbruch vor zwanzig Jahren hin zu den grossen Kontinuitätslinien in den Einstellungen der italienischen Wählerschaft.

Es waren US-Politologen wie Gabriel Almond und Sidney Verba, die in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts auszogen, um die «civic culture» in Italien zu erforschen, die Einstellungen der BürgerInnen zu Staat und Gemeinwesen, ihr Vertrauen in die Institutionen, ihre Bereitschaft zu Partizipation. Überzeugt, sie würden dort Zustände vorfinden wie in Deutschland vor der Machtübernahme der Nationalsozialisten 1933, mit einer allzu starken Kommunistischen Partei und mit den DemokratInnen in der Defensive, stiessen sie auf ein paradoxes Resultat. Ausgerechnet die WählerInnen der KPI nämlich waren jene, die am ehesten dem demokratischen Prozess und den Institutionen vertrauten, die am stärksten auch bereit waren, aktiv zu partizipieren.

Die WählerInnen der regierenden Democrazia Cristiana (DC) und ihrer kleinen Koalitionspartner dagegen? Bei ihnen herrschte Misstrauen gegen «den Staat», Passivität, eine Orientierung an engen Partikularinteressen: Weit entfernt vom angelsächsischen Ideal des «citizen» war ein Gutteil von ihnen vor allem willige Kundschaft von Klientelpolitik.

«Amoralischen Familismus» taufte ein weiterer US-Politologe, Edward Banfield, dieses Einstellungsmuster. Er meinte damit einen Wertehorizont, der just bis zum Rand der eigenen Familie reicht, während das Gemeinwesen als feindliches Terrain gilt, als Terrain, auf dem man mit Gesetzen und Steuerforderungen traktiert wird, als Terrain aber auch, auf dem es durch den Kontakt zu den «richtigen» PolitikerInnen Klientelgeschenke abzugreifen gilt. Das Vorherrschen solcher Einstellungsmuster erklärt, warum in der politischen Rechten in Italien immer anarchoide, eher staatsfeindliche als staatstragende Haltungen dominierten.

Angst vor der Linken

Und heute? Auch heute noch macht der Wahlforscher Ilvio Diamanti weite Teile der Wählerschaft aus, die zwar bitte schön vom Staat geschützt werden wollen, ihm zugleich aber weiterhin tiefes Misstrauen entgegenbringen. Über Jahrzehnte bediente die DC an der Regierung diese Einstellungen, wirkte zugleich aber auch mässigend auf diesen recht grossen Teil ihrer Wählerschaft. Als sie dann Anfang der neunziger Jahre unter der Last zahlreicher Korruptionsskandale zusammenbrach, war es Berlusconi, der die entstandene Lücke füllte – ganz ohne Epochenbruch.

Einen Bruch vollzog er nur in einem, allerdings durchaus relevanten Punkt. Anders als die DC appellierte er offen und ungeniert an den «amoralischen Familismus», heizte er die feindselige Haltung gegenüber dem Gemeinwesen offensiv an, ja er lebte sie mit seinen Prozessen wegen Steuerhinterziehung, schwarzer Auslandskonten oder Bilanzfälschung geradezu exemplarisch vor. Millionen WählerInnen folgten ihm begeistert – und diese Millionen erblicken in Mario Monti alles andere als eine attraktive Alternative zu Berlusconi.

Ihnen genügt es, dass ein Wahlsieg der Linken droht, um sich erneut zu mobilisieren. Und ihnen reicht aus, dass Berlusconi seinen Wahlkampf mit dem Versprechen «Steuern runter» vor allem mit dem Slogan «Weg mit der Grundsteuer!» führt.

Zukunftsentwürfe für die italienische Gesellschaft? An denen haben sie in ihrer defensiv-misstrauischen Haltung keinen Bedarf. Ihnen reichen die Zukunftsentwürfe der anderen – als Schreckgespenst, sei es ein Monti, der bei ihnen für Blut, Schweiss und Tränen steht, sei es der linke Spitzenkandidat Pier Luigi Bersani, der mit einem «gerechten Italien» (heisst das nicht schon wieder höhere Steuern und vor allem Bekämpfung der endemischen Steuerhinterziehung?) droht. Mit dieser treuen Wählerschaft kann Silvio Berlusconi diesmal zwar nicht auf den Sieg hoffen, aber durchaus auf den Ehrenplatz – und darauf, dass er der italienischen Politik zumindest als Störenfried erhalten bleibt.

Italien vor der Wahl

Am 24. und 25. Februar wird in Italien das Parlament neu gewählt. Zwar liegt zurzeit das Mitte-links-Lager unter Führung des Demokraten Pier Luigi Bersani bei den Umfragen an der Spitze, doch die Rechte von Silvio Berlusconi hat in den letzten Wochen aufgeholt. Berlusconis Partei Volk der Freiheit ist erneut ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Lega Nord eingegangen wie auch mit der faschismusnahen Partei Die Rechte.

Seine jüngsten Äusserungen anlässlich des Holocaustgedenktags, bei dem er den früheren italienischen Diktator Benito Mussolini lobte, dürften Wahlkampftaktik sein. Das dritte Lager im Wahlkampf nennt sich Bürgerliche Entscheidung und wird vom derzeitigen Ministerpräsidenten Mario Monti angeführt. Es liegt in den Meinungsumfragen klar zurück.