Nr. 29/2008 vom 17.07.2008

Wer nicht spurt ...

Der Soziologe Kurt Wyss über die Scham, aufs Sozialamt zu gehen, die Aufhebung des Existenzminimums, Monatslöhne unter 3000 Franken und lasche Gewerkschaften.

Von Mischa Suter

WOZ: Die Zahl der SozialhilfebezügerInnen ist gesunken, wie die neuen Zahlen der Städteinitiative Sozialpolitik zeigen. Warum?

Kurt Wyss: Der Wirtschaftsaufschwung der letzten Jahre mag eine Rolle spielen. Ich glaube aber eher, dass sich weniger Leute bei den Sozialämtern melden - wegen der Missbrauchsdiskussion. Das hat zur Folge, dass die versteckte Armut wächst. In den Neunzigern hat es dazu grössere Untersuchungen gegeben, in denen nachgewiesen wurde, dass der Anteil jener Leute sehr gross ist, die eigentlich Anspruch auf Unterstützung hätten, diesen aber nicht einlösen. Neuerdings wird dieser Frage aus politischen Gründen nicht mehr nachgegangen.

Als Folge der Missbrauchsdebatte?

Die Betroffenen schämen sich, als Sozialhilfebeziehende identifiziert zu werden, weil sie dann als die Missbrauchenden erscheinen. Also gehen sie schon gar nicht mehr zum Sozialamt. Für mich ist das ein klarer Fall. Wie gesagt, in Zahlen lässt sich das schwer festmachen. Aber um ein Beispiel zu geben: Das Sozialdepartement Winterthur führte die Massnahme ein, dass neue Antragstellende zunächst einmal in den Wald arbeiten gehen müssen. Stolz wird dann verkündet, dass deshalb viele auf einen Antrag verzichten.

Es beziehen zwar weniger Leute Sozialhilfe, dafür aber länger.

Zugespitzt gesagt: Wer es schafft, von der Sozialhilfe aufgenommen zu werden, bleibt offenbar länger, weil es schwer ist, in den Arbeitsmarkt zurückzukehren - trotz der besseren Konjunktur. Es sind wohl die Untersten der Unteren, sie bleiben entsprechend länger in der Sozialhilfe. Wer von den Behörden noch als einigermassen fit eingestuft wird, hat schon gar keine Chance, in die Sozialhilfe hineinzukommen. Oder nimmt sie - wegen Angst vor Stigmatisierung - nicht mehr wahr.

Eine Integration in den Arbeitsmarkt findet also kaum statt?

Das nenne ich Ideologie, dass stets von Integration gesprochen wird. Dabei wird das Gegenteil betrieben, nämlich Ausschluss. Die zurückgetretene Zürcher Sozialvorsteherin Monika Stocker etwa sagte wiederholt, dass ein grosser Teil der erwerbslosen Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger keine Chance habe, in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Diese Aussage ist in ihrer Absolutheit nicht wahr. Die Stadt Zürich etwa hat eine grosse Verwaltung, die dafür sorgen könnte, dass diese Leute eine Chance auf eine korrekte Arbeit zu einem korrekten Lohn erhalten.

Workfare ist gegenwärtig das dominante Modell in der Sozialhilfe. Was heisst das?

Workfare heisst primär, dass Leute, die Sozialleistungen beziehen, im Gegenzug zu Arbeiten gezwungen werden, und die werden auf dem Niveau von Sozialleistungen abgegolten. Zweitens können die Leistungen relativ willkürlich bis auf null gekürzt werden. Zum Arbeitszwang und zu der Drohung mit Leistungskürzung kommt drittens der Zwang zur Weiterbildung.

Was bedeutet denn noch Existenzminimum, wenn Leistungen beliebig gestrichen werden können?

Seit der Revision der Richtlinien der Skos, der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, von 2005 gilt ein Stufensystem: Je nachdem, wie man sich verhält oder in welcher Situation man steckt, bekommt man mehr oder weniger Sozialhilfe. Das führt in der Praxis zu einer enormen Willkür. Ein eindeutig auszurichtendes Existenzminimum gibt es nicht mehr.

Wie ist es zur Revision der Skos-Richtlinien gekommen?

Zürich, Bern und Basel spielten dabei eine Vorreiterrolle. Zürich begann bereits 2002 mit dem sogenannten Chancenmodell, in dem das Gegenleistungsprinzip zum Einsatz kam. Bern und Basel machten parallel Druck, und alle drei drohten, aus den Richtlinien auszusteigen, wenn das Gegenleistungsprinzip nicht verankert werde.

Heisst das, Workfare hat sich als System in der Schweiz durchgesetzt?

Es hat sich als Ideologie durchgesetzt - nicht nur in der Sozialhilfe, sondern auch in der Arbeitslosen- sowie in der Invalidenversicherung, die per Anfang 2008 revidiert wurde. Unmittelbar betroffen ist in der Sozialhilfe nur eine Minderheit von etwa zehn Prozent der Langzeiterwerbslosen und Sozialhilfebezüger. Nur diese werden in Arbeitsprogramme geschickt. Aber das reicht, um Druck auszuüben. An ihnen wird exemplarisch vorgeführt, dass, wer nicht spurt, zur Arbeit gezwungen wird.

Arbeit, das bedeutet Teillohnjobs?

Ja, wobei einen Teil dieses Lohns auf Sozialhilfeniveau das jeweilige Unternehmen bezahlt und den anderen Teil das Sozialamt. Die Löhne bewegen sich in der Regel zwischen 1600 und 3000 Franken. Das bewirkt sehr tiefe Lohnkosten für das Unternehmen.

Das ärgert die Gewerkschaften.

Ja, doch haben sie meines Erachtens viel zu wenig scharf interveniert. Sie führen ja Kampagnen für Mindestlöhne. Aber mit Teillohnjobs wird die Botschaft verbreitet, es sei völlig normal, dass Leute für weniger als 3000 Franken voll arbeiten. Dabei ist es doch eine Frage der Humanität, dass man heute in unserer Gesellschaft Leute nicht für weniger als 3000 Franken arbeiten lässt.

Das Anreizsystem gerät auch von rechts unter Beschuss.

Ja, und das ist genau die Folge der verschobenen Massstäbe in der Diskussion über Sozialhilfe. Denn grundsätzlich begann - etwa mit der Revision der Skos-Richtlinien - der Tenor vorzuherrschen, dass die Leute, die Sozialhilfe beziehen, faul oder chancenlos seien und es an ihnen und nicht etwa am Wirtschaftssystem liege. Da konnte die Rechte dann locker reagieren und nachschieben, sie hätte ja schon immer gewusst, dass diese Sozialleistungsbeziehenden selber schuld seien. Nur will die SVP kein Gegenleistungssystem, sondern die Leistungen möglichst ganz streichen.

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