WOZ Nr. 02/2013 vom 10.01.2013

Die Stunde null

Das Schuldeingeständnis der Privatbank Wegelin in den USA provoziert in der Politik Empörung. Doch diese ist heuchlerisch. Nicht nur das Geschäftsmodell der Banken, sondern auch die politische Strategie von Aufschub und Verdrängung ist gescheitert.

Von Carlos Hanimann

Die Bank gewinnt immer. Heisst es. Ausser sie spielt gegen die USA.

Diese Lektion wurde Konrad Hummler letzte Woche erteilt. Der Teilhaber der Bank Wegelin hatte sich verzockt, die Lage komplett falsch eingeschätzt: 2009, als seine Privatbank steuerkriminelle US-KundInnen von der UBS übernahm und glaubte, damit ungeschoren davonzukommen. Und auch 2012, vor genau einem Jahr, als die Bank trotz US-Anklage gegen drei Wegelin-Kundenberater verlauten liess, es bestehe «keine Gefahr». Das St. Galler Bankhaus ging sogar zum Angriff über und verkündete: «Wer in diesem Zusammenhang das nahe Ende von Wegelin & Co. behauptet, handelt und schreibt am Rande der Verleumdung und Kapitalschädigung.»

Einen Monat später war Wegelin zerlegt und verkauft. Vor einer Woche musste die Bank vor einem New Yorker Bezirksgericht gestehen, über Jahre hinweg US-KundInnen bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Wegelin-Teilhaber Otto Bruderer bekannte vor Gericht, man habe geglaubt, dass man dafür nicht verfolgt würde, weil die Bank keine Filialen in den USA unterhielt und weil man nicht gegen Schweizer Recht verstossen habe.

Eine fatale Fehleinschätzung, die Konrad Hummler seine Bank kostete, sein Lebenswerk und seinen Stolz – und 74 Millionen US-Dollar Strafe (eine Summe, die angesichts des Verkaufs der Nachfolgebank Notenstein an Raiffeisen allerdings verkraftbar sein dürfte).

Für Aufruhr sorgte jedoch eine andere Aussage. Wegelin-Banker Bruderer erklärte vor Gericht, dieses Vorgehen, sprich die Beihilfe zur Steuerhinterziehung, sei «in der Schweizer Bankenindustrie üblich». Eine simple Wahrheit – und doch bemerkenswert. Zum einen, weil sie von einem geständigen Banker aus der obersten Etage stammt, und zum anderen, weil die Reaktionen darauf so heftig ausfielen.

Die Politprominenz schimpfte, allen voran die FDP-Poltermaschine Philipp Müller, der man nur ein Mikrofon hinhalten muss, damit sie Empörung ausspuckt. Die anderen Parteipräsidenten standen Müller in nichts nach: «Verräter!» (Christophe Darbellay, CVP) und, wie überraschend, «Widmer-Schlumpf ist schuld!» (Toni Brunner, SVP). Auch SP-Präsident Christian Levrat gliederte sich ein in die Reihe der FinanzplatzpatriotInnen und geisselte Bruderers Aussage als «Katastrophe für den Finanzplatz», denn damit würden «seriöse Institute in ihrem Ruf geschädigt».

Man kann das als populistische Peinlichkeit abtun. Doch das Schweizer Finanzestablishment befindet sich schon länger in Auflösung. Die Reaktionen der politischen Statthalter sind lediglich Ausdruck davon.

Der Betrug aus der Mitte

Die (Selbst-)Demontage des Finanzplatzes dauert seit über fünf Jahren an. Sie lässt sich beispielhaft an den grossen Verfehlungen der UBS ablesen. Das begann mit dem Absturz von Marcel Ospels Immobilienspekulation in den USA, die die UBS in den Abgrund getrieben hätte, wäre nicht die rettende Hand des Staats zur Stelle gewesen. Heute gilt das Investmentbanking angelsächsischer Prägung, das einstige Erfolgsversprechen der Nullerjahre, als gescheitert.

Auch die zweite Säule des Bankenerfolgs, die Vermögensverwaltung, stürzte wegen der UBS ein. Mitten in der Krise wurde ein gigantisches Steuerhinterziehungssystem aufgedeckt, wofür die Schweizer Grossbank in den USA mit einer Strafe von 780 Millionen Dollar gebüsst wurde. Ein Dutzend anderer Schweizer Banken stehen seither im Visier der US-Justiz, weil sie steuerflüchtige UBS-KundInnen übernahmen, unter ihnen auch die geständige Bank Wegelin.

Hinzu kam der Milliardenbetrug des in London ansässigen UBS-Investmentbankers Kweku Adoboli. Und zum Jahresende 2012 musste die UBS auch noch die höchste Busse ihrer Geschichte zahlen: rund 1,4 Milliarden Franken für die jahrelange Manipulation des Libor, des Referenzzinssatzes, der die Basis für eine Reihe von Leitzinsen und Finanzprodukten liefert. Die Libor-Manipulation unterschied sich insofern von anderen bekannten Lügen und Gaunereien, als der Betrug nicht mehr an den Rändern stattfand, begangen von einem einzelnen kleinen Händler, sondern mitten im Herzen des Finanzsystems, geplant und durchgeführt von einigen der grössten Banken der Welt.

Darauf forderte sogar ein Kolumnist der Nachrichtenagentur Bloomberg die sofortige Schliessung der UBS.

Genau diese Frage wurde 2008 auch in der Schweiz gestellt: Warum sollte man die UBS retten? Warum sie nicht einfach schliessen und das absolut nötige Geschäft an Raiffeisen- und Kantonalbanken ausgliedern?

Denkverbote statt Aufklärung

Aber Raiffeisen ist heute die drittgrösste Bank im Land und hat sich mit dem Kauf der aus der Bank Wegelin entstandenen Notenstein-Bank womöglich selbst ein Schwarzgeldproblem ins Haus geholt. Und die Zürcher Kantonalbank, die viertgrösste Bank der Schweiz, steht derzeit im Visier der US-Justiz, zwei ihrer Banker wurden Ende 2012 in den USA wegen Verdachts auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung angeklagt.

Bislang wurden die Verfehlungen der Bankbranche auf Einzeltäter geschoben, auf «faule Äpfel», die dem Ansehen einer eigentlich sauberen Branche schadeten. Der Fall Wegelin macht mit dieser Scheinheiligkeit Schluss. Die Aussage Otto Bruderers spricht der Branche als Ganzem eine Schuld zu und macht sichtbar: Die Grenzen zwischen Behörden, Aufsicht, Medien und Banken sind bis zur Unkenntlichkeit verwischt.

Konrad Hummler äusserte sich – wegen des bis März laufenden Verfahrens – mit keinem Wort zum Schuldeingeständnis seiner Bank. Stattdessen publizierte die führende Wirtschaftszeitung der Schweiz, in deren Verwaltungsrat Hummler sitzt, im Feuilleton eine Glosse des Bankers, in der er über die eigene Schlaflosigkeit sinniert.

David Zollinger, ehemaliger Staatsanwalt für Geldwäscherei, Geschäftsleitungsmitglied der Bank Wegelin und mutmasslich juristisch Verantwortlicher für die US-Strategie der Bank, war nicht nur beliebter Gastautor der NZZ und der «Weltwoche», wo er jeweils die wegelinsche Rechtsauslegung verbreitete, sondern sitzt darüber hinaus in der Aufsichtsbehörde der Bundesanwaltschaft.

Mark Branson, der ehemalige Chef der UBS-Abteilung in Japan, in der die Libor-Manipulationen erfolgten, ist heute bei der Schweizer Finanzmarktaufsicht der wichtigste Kontrolleur seines ehemaligen Arbeitgebers.

Während der ehemalige UBS-Chef Marcel Rohner diese Woche wegen der Libor-Manipulationen vor dem britischen Parlament aussagen muss, fand in der Schweiz bis heute keine echte politische Aufklärung der zahlreichen Verfehlungen von Schweizer Banken statt. Stattdessen liessen sich bürgerliche PolitikerInnen in der Vergangenheit von den Banken instrumentalisieren und spielten mit Ablenkungsmanövern wie der einst von Hummler lancierten Abgeltungssteuer auf Zeit. Doch damit ist Eveline Widmer-Schlumpf Ende des Jahres gescheitert – und mit Frankreichs schärferer Haltung gegenüber der Pauschalbesteuerung steht schon der nächste Streit ins Haus. Mit ihren Denkverboten verhinderten die Bürgerlichen eine vernünftige und kritische Auseinandersetzung mit der politischen Realität, etwa dem kommenden automatischen Informationsaustausch.

Für den Schweizer Finanzplatz schlägt jetzt die Stunde null. Die Bank gewinnt nicht immer. Das hat der Fall Wegelin gezeigt.

Weissgeldstrategie

Von «Heller the Yeller» zur Milliardenbusse

Die amerikanische Justiz habe die Schweizer Banken in den vergangenen Jahren schon arg in die Zange genommen, findet der angesehene Anwalt Robert Fink. «Wenn die Regierung von amerikanischen Institutionen ebenso viele Informationen fordern würde, wie sie dies von den Schweizern tut, ergäbe sich eine massive Geldflucht aus den USA», meint Fink verschmitzt.

Er ist heute überzeugt: Die ersten 250 Kundendaten, die die UBS über die Finanzmarktaufsicht Finma an die USA übergab, wurden von der amerikanischen Steuerbehörde akribisch ausgewertet. Verfolgt wurde, wohin die Gelder von der UBS flossen, welche SteuersünderInnen mit welchen Schweizer Bankern in Kontakt traten. Fink weiss, wovon er spricht: Einer seiner Kunden war Ken Heller, dessen Daten in der ersten Tranche ausgeliefert wurden. Der schrille alte Vogel verschob seine Gelder im Zuge der Klage gegen die UBS zur Bank Wegelin, wo man sein Vermögen gerne annahm im Wissen, dass es nicht versteuert wurde. «Heller the Yeller» flog auf, und seine Spuren verhalfen der US-Justiz zu einer Klage, die mit Wegelins Schuldgeständnis in Stein meisselt, was alle wissen: Die Schweizer Banken haben AusländerInnen geholfen, Steuern zu hinterziehen.

Die Datenbank des Internal Revenue Service (IRS) über schweizerisch-amerikanische SteuersünderInnen ist seit den UBS-Daten und den Informationen von Zehntausenden von SelbstanzeigerInnen um das Zigfache gestiegen. Ein «Heller the Yeller» liesse sich bei guten Nachforschungen wohl für jede der grossen Schweizer Finanzinstitutionen finden – welche Bank wollte sich, nachdem auch der grossmaulige Hummler klein beigeben musste, solchen Verfahren stellen?

Zeit, dass Staatssekretär Michael Ambühl, der Chef der Steuerstreitverhandlungen, wieder auf den Plan tritt. Politisch lag die Lösung auf der Hand: Wer Schwarzgeld angenommen hatte, wird zur Kasse gebeten. Die Schweiz als Finanzplatz gewinnt dann, wenn es Ambühl gelingt, Fatca – ein praktisch unumsetzbares amerikanisches Steuergesetz für das Ausland – zu entschlacken und den USA als «Fatca light» schmackhaft zu machen: eine Art Weissgeldstrategie, die auch die Berichterstattung an zuständige Steuerbehörden ermöglicht. Wie teuer der Deal mit den USA die Banken kommen würde, ist überschlagsmässig bekannt: Vertreter der Schweizerischen Bankiervereinigung sprachen im Frühsommer 2012 bei einem Besuch in den USA hinter vorgehaltener Hand von einer Vergleichssumme zwischen einer und zwei Milliarden US-Dollar. Zahlen die Schweizer Banken, können die RegierungsvertreterInnen vielleicht vorteilhafte Fatca-Bedingungen aushandeln.

Roman Elsener, New York