WOZ Nr. 04/2013 vom 24.01.2013

Der Euro als frivoles Experiment

Im europäischen Wirtschaftsraum muss das Recht auf Abwertung einer nationalen Währung wiederhergestellt werden. Nur so können kurzfristig soziale Verwerfungen verhindert werden.

Von Wolfgang Streeck

Die Einführung des Euro um die Jahrtausendwende, die den europäischen Binnenmarkt vollenden sollte, schuf eine politische Jurisdiktion, die dem Ideal einer durch Politik von Politik befreiten Marktwirtschaft sehr nahe kommt. Eine politische Ökonomie ohne Parlament und Regierung, zusammengesetzt zwar aus nach wie vor formal unabhängigen Nationalstaaten, die aber für immer auf eine eigene Währung verzichtet haben. Und damit auf die Möglichkeit, zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation ihrer Bürgerinnen und Bürger das Mittel der Abwertung ihrer Währung einzusetzen.

Der Euro eliminierte damit eine wichtige Möglichkeit für politische Eingriffe in den gemeinsamen Markt und legte Regierungen der Mitgliedstaaten, denen an Beschäftigung, Wohlstand und sozialer Sicherheit ihrer Bevölkerung gelegen ist, auf das neoliberale Instrumentarium einer sogenannten inneren Abwertung fest: auf die Steigerung von Produktivität und «Wettbewerbsfähigkeit» durch flexiblere Arbeitsmärkte, niedrigere Löhne, längere Arbeitszeiten, eine höhere Erwerbsbeteiligung und einen auf Marktmechanismen umgestellten Wohlfahrtsstaat.

Die Einführung des Euro ist ein Beispiel dafür, wie eine Gesellschaft – die hoch heterogene transnationale Gesellschaft des Eurolands – in einem, mit Karl Polanyi gesprochen, «frivolen Experiment» im Geiste einer politisch-ökonomischen Ideologie in eine Marktgesellschaft nach den Blaupausen der Standardökonomie umgebaut werden soll. Und dies ohne Rücksicht auf bestehende Institutionen und Traditionen. Indem die Abwertung der Währung als Mittel nationaler Wirtschaftspolitik ausgeschaltet wird, wird allen der gemeinsamen Währung unterstellten Ländern ein einheitliches Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell aufgepfropft. Zugleich wirkt die Währung als Triebkraft jener universellen Expansion von Märkten und Marktverhältnissen, die wir als kapitalistische Landnahme bezeichnen. Im Modus dessen, was Polanyi «planned laissez faire» genannt hat, sucht sie Staaten und ihre Politik durch Märkte und deren selbst regulierende Automatik mehr oder weniger gewaltsam zu ersetzen. Insofern gleicht sie dem Goldstandard des 19. Jahrhunderts, dessen verheerende Wirkung auf die Fähigkeit der damals entstehenden Nationalstaaten, ihre Völker vor den Unberechenbarkeiten des Marktes zu schützen, Polanyi in den ersten Kapiteln seines grossen Buchs «The Great Transformation» von 1944 so eindrucksvoll analysiert hat.

Bewegung gegen Marktfanatismus

Im Rückblick fällt es leicht, in der gegenwärtigen europäischen Wirtschafts-, Finanz- und Fiskalkrise Manifestationen einer politischen Gegenbewegung gegen den in der Gemeinschaftswährung institutionalisierten Marktfanatismus zu erkennen.

Bis vor kurzem, bis zur Einsetzung der Kommissare Lucas Papademos in Griechenland und Mario Monti in Italien, bestand die europäische Währungsunion ausschliesslich aus demokratischen Staaten. Deren Regierungen konnten oder wollten es sich nicht leisten, ihren real existierenden Staatsvölkern, die sich von den Modellvölkern der reinen marktkapitalistischen Lehre noch immer fundamental unterscheiden, den Krieg zu erklären und sie durch die Mangel der von Brüsseler Technokraten und globalisierten Universalökonomen vorgeschriebenen «Reformen» zu drehen. Wie frühere Gegenbewegungen hielten sich die Nationalstaaten, die sich unter dem Euro zusammenschlossen, nicht immer an den Kanon des politisch Korrekten oder wirtschaftlich Rationalen. Anders als das ideologiegetriebene «laissez faire» entsteht der gesellschaftliche Widerstand gegen den Markt, wie Polanyi wusste, spontan und planlos. So kam es zu den Haushaltsdefiziten, der Staatsverschuldung und den Kredit- und Preisblasen in denjenigen Ländern, die mit dem vorgegebenen Tempo der kapitalistischen Rationalisierung ihrer Lebensweisen und Lebenswelten nicht mitkamen oder mitkommen wollten. Der ihnen zu ihrem Selbstschutz verbliebene Werkzeugkasten hielt nichts Besseres bereit als die allmähliche Aufhäufung jener systemischen Störungen, die nun seit Jahren drohen das europäische Staatensystem zu zerreissen und den langen Nachkriegsfrieden zwischen den europäischen Nationen zu beenden.

Was derzeit geschieht, kommt daher, als stamme es aus einem Bilderbuch von Polanyi. Der Widerstand der von ihren Nationalstaaten vertretenen Völker gegen die Unterwerfung ihres Lebens unter die Marktgesetze wird von der Marktreligion als Unregierbarkeit wahrgenommen, die durch weitere Reformen derselben Art behoben werden muss und kann, durch neue Institutionen, die auch noch den letzten Rest an nationaler Artikulationsfähigkeit aus dem System herausquetschen sollen. So würde dann doch noch die auf Jahrzehnte verhängte Austerität für die kleinen Leute in den vom Markt als nicht wettbewerbsfähig zurückgelassenen Ländern realisiert und damit das frivole Experiment einer Einheitswährung für eine heterogene, multinationale Gesellschaft zum Erfolg kommen. Am Ende, nach den Reformen, würden die Nationen sich ihre politische Enteignung gefallen lassen, entweder weil ihnen nichts anderes übrig bliebe oder weil sie irgendwann zur Marktvernunft gekommen wären und – wenn sie erst einmal genug gefühlt hätten – anfangen würden zu hören.

Freilich: Daran muss man glauben, denn sehen kann man es noch nicht. Was man sieht, sind wachsende Konflikte zwischen den Völkern und innerhalb der Völker darüber, wie viel die einen den anderen schulden – an Kompensationszahlungen einerseits und «Reformen» andererseits – und wer von den kleinen Leuten und den grossen wie viel von den Kosten tragen muss und vom Nutzen davontragen darf. Wer im Glauben fest ist, kann darauf hoffen, dass die real existierenden Staatsvölker Europas irgendwann – und in den Modellen der Standardökonomie, in denen Zeit nicht vorgesehen ist, ist «irgendwann» immer auch gleich jetzt – zu einem an den freien Markt angepassten geeinigten Modellvolk zusammenwachsen werden. Aber wer der Kirche nicht angehört, der kommt aus dem Staunen über die Macht der Illusion nicht heraus und darüber, was eine Theorie dadurch anrichten kann, dass sie nicht von dieser Welt ist.

Lob der Abwertung

Statt zuzusehen, wie neoliberale Politik die Währungsunion durch «Reformen» vollendet, die den Markt endgültig gegen politische Korrekturen immunisieren und das europäische Staatensystem als neoliberalen Konsolidierungsstaat festigen würden, sollte man sich und andere an die Institution der Abwertung der Währung erinnern. Das Recht auf Abwertung ist der institutionalisierte Ausdruck des Respekts vor den von ihren Staaten vertretenen Nationen als jeweils besonderen, wie immer auch historisch und politisch konstruierten wirtschaftlichen Lebensgemeinschaften. Es wirkt als Bremse gegen den vom Zentrum auf die Peripherie ausgeübten kapitalistischen Expansions- und Rationalisierungsdruck und bietet Interessen und Identitäten, die diesem entgegenstehen und in der Freihandelswelt des grossen Binnenmarkts in Populismus und Nationalismus abgedrängt würden, eine realistische kollektive Alternative.

System verteilter Intelligenz

Die Abwertung einer nationalen Währung korrigiert – grob und für eine begrenzte Zeit – die Verteilungsverhältnisse in einem asymmetrischen System internationalen wirtschaftlichen Austauschs, das, wenn es nicht ständig politisch korrigiert wird, diejenigen bevorteilt, die schon im Vorteil sind. Abwertung ist ein grobes Instrument, aber immer noch mehr als nichts. Wenn ein Land, das wirtschaftlich entweder nicht mehr mitkommt oder noch nicht mitkommen will, seine Währung abwertet, schmälert es die Exportchancen ausländischer und verbessert die der inländischen Produzenten; so erhöht es die Beschäftigungschancen seiner Bevölkerung auf Kosten besser beschäftigter anderer Bevölkerungen. Indem ein Land durch Abwertung Importe verteuert, erschwert es darüber hinaus seinen wohlhabenderen Bürgerinnen und Bürgern den Kauf ausländischer Produkte; zugleich ermöglicht es seinen Kleinverdienern, höhere Löhne zu erstreiten, ohne dass ihre Produkte im Ausland teurer werden und dadurch ihre Beschäftigung in Gefahr gerät. Die Möglichkeit der Abwertung verhindert, dass «wettbewerbsfähigere» Länder weniger «wettbewerbsfähige» dazu zwingen, die Renten ihrer schlechter verdienenden Mitglieder zu kürzen, damit ihre Besserverdienenden den Produzenten der wettbewerbsfähigeren Länder ihre BMWs weiterhin verlässlich zum Festpreis abnehmen können.

Ein internationales Wirtschaftssystem, das Abwertungen zulässt, kommt ohne Interventionsrechte eines Landes oder von internationalen Organisationen in die Wirtschafts- und Lebensweise seiner Mitgliedsländer aus. Es erlaubt Vielfalt und setzt nicht voraus, dass «führende» Länder in der Lage sind, «zurückliegende» nach ihrem Bilde zu reformieren; noch erfordert es, dass die Letzteren den Ersteren gegen Geldzuschüsse eine Lizenz zum Umbau erteilen. Insofern käme die Abschaffung des Euro in seiner gegenwärtigen Form der Beendigung des Goldstandards gleich. Diese hatte es erstmals wieder möglich gemacht, dass Nationen ihre Institutionen nach ihrem Gutdünken einrichteten und das verderbliche Dogma des 19. Jahrhunderts von der notwendigen Uniformität aller in die Weltwirtschaft einbezogenen nationalen Regime hinter sich zu lassen.

Ein flexibles Währungsregime, wie es nach dem Ende des Euro entstehen könnte, erkennt an, dass Politik mehr ist als die fachmännische Exekution von Rationalisierungsmassnahmen, und räumt ihr aus Respekt vor den kollektiven Lebensweisen und Lebenslagen, die sie repräsentiert, einen zentralen Platz ein. In einem solchen System muss sich kein Land das Wissen und die Macht zuschreiben, ein anderes Land umzuplanen. Ein internationales Wirtschaftssystem mit Abwertung wäre, übrigens ganz im Sinne des grossen liberalen Theoretikers Friedrich von Hayek, ein System verteilter Intelligenz, das ohne «Anmassung von Wissen» auskommt. Hayek hat völlig zu Recht darauf bestanden, dass solche Systeme zentral geplanten überlegen sind; was ihm als Ökonomen versperrt war, war die von Polanyi gegen ihn vorgebrachte Einsicht, dass die marktgerechte und marktfügsame, transnational-kapitalistische Welt, die Hayek für den Naturzustand hielt, nur eine durch Planung hergestellte sein konnte, weil sie die Einebnung vorgängiger, partikularistischer Strukturen sozialen Zusammenlebens voraussetzte.

Für ein europäisches Bretton Woods

Die Europäische Währungsunion war eine politische Fehlkalkulation, weil sie trotz der enormen Heterogenität der Länder des Eurolands die Abwertung eliminiert hat, ohne zugleich mit ihr die Demokratie auf nationaler Ebene abzuschaffen. Die Flucht nach vorn, die Währungsunion durch eine «politische Union» zu vervollständigen, die unter heutigen Bedingungen nichts anderes sein könnte als die endgültige Inthronisierung einer durch staatliche Gewalt eingesetzten Marktdiktatur – siehe den Ruf nach EU-Institutionen mit direkten «Durchgriffsbefugnissen» auf die Nationalstaaten –, würde den Fehler nur noch schlimmer machen. Solange die Krise den Ausgang noch offen hält, wäre stattdesssen eine Rückkehr zu einem geordneten System flexibler Wechselkurse in Europa möglich. Ein solches System wäre politisch wie technisch weit weniger anspruchsvoll als die Währungsunion: Es käme ohne die «One size fits all»-Hybris der Einheitsplaner aus; es würde Verschmelzung durch lockere Kopplung ersetzen; und es würde vor allem dem so bedrohlich wachsenden Neid und Hass zwischen den europäischen Völkern die Grundlage entziehen.

Ein ungefähres Vorbild könnte das massgeblich vom Ökonomen John Maynard Keynes beeinflusste Währungsregime von Bretton Woods von 1944 sein, das flexibel anpassbare feste Wechselkurse vorsah. Es diente seinerzeit dazu, Länder wie Frankreich und Italien mit starken Gewerkschaften und kommunistischen Parteien dauerhaft in ein Freihandelssystem zu integrieren, ohne sie zu «Reformen» zu zwingen, die ihren sozialen Zusammenhalt und inneren Frieden gefährdet hätten. Die dem System eigene Weisheit lag darin, dass es auf erzwungene Konvergenz der inneren Ordnung der Mitgliedstaaten und einen Eingriff der stärkeren in die schwächeren Länder verzichtete. Länder, die aufgrund von Lohnkonzessionen oder einer grosszügigen staatlichen Sozialpolitik an «Wettbewerbsfähigkeit» einbüssten, konnten dies von Zeit zu Zeit durch Abwertung auf Kosten der ihnen im Wettbewerb überlegenen stabileren Länder ausgleichen. Wählerinnen und Wähler sowie Gewerkschaftsmitglieder in Ländern mit einer linken politischen Tradition konnten so ihre Realeinkommen auf Kosten der Käufer von Importprodukten und der ausländischen Hersteller derselben erhöhen und damit die Einkommensverteilung zu ihren Gunsten verändern.

Wie ein zeitgemässes System zugleich fester und flexibler Wechselkurse für Europa aussehen könnte, das in der Lage wäre, an die Stelle der Europäischen Währungsunion zu treten, ist eine Frage, die des Schweisses der Edelsten wert wäre. Es gäbe eine Reihe vergleichbarer Modelle, mit denen unterschiedliche Erfahrungen gemacht worden sind, wie etwa die europäische «Währungsschlange» der siebziger und der achtziger Jahre. Dabei müsste der Euro nicht abgeschafft werden, sondern könnte als denationalisierte Leitwährung neben den nationalen Währungen weiterbestehen – ungefähr in der Rolle des von Keynes vorgeschlagenen Bancor, den die USA am Ende nicht akzeptieren wollten, weil sie die für ihn vorgesehene Funktion für ihre nationale Währung, den US-Dollar, beanspruchten.

Gegen die Spekulation

Sachkundige müssten auch nach Wegen suchen, wie die wiederhergestellten, locker gekoppelten nationalen Währungen vor spekulativen Angriffen geschützt werden könnten. Dies würde vermutlich eine ohnehin wünschenswerte und nötige Rückkehr zu bestimmten Formen der Kapitalverkehrskontrolle erfordern. Allerdings hat es in den letzten Jahren keine Angriffe auf die dänische oder die schwedische Krone, das britische Pfund oder andere europäische Nationalwährungen gegeben. Dies widerspricht dem Argument, dass nur eine «grosse» Währung wie der Euro sicher sein kann, nicht von Spekulanten wie George Soros gesprengt zu werden. Ebenfalls wäre zu klären, wie hoch die voraussichtlichen Kosten einer Abkehr vom Euro als Einheitswährung sein würden; vieles spricht dafür, dass sie die Kosten der gegenwärtigen «Rettungsaktionen», die möglicherweise in Fällen wie Griechenland und Spanien ohnehin zum Scheitern verurteilt sind, nicht übersteigen würden.

Vor allem aber müsste es darum gehen, die unselige Identifikation von europäischer Einigung und europäischer Einheitswährung («Scheitert der Euro, so scheitert Europa») im öffentlichen Diskurs aufzulösen. Länder wie Britannien, Dänemark, Schweden und die Schweiz sind um keinen Deut weniger «europäisch», weil sie der Währungsunion nicht angehören. Tatsächlich käme ein Ausstieg aus dem Euro einem Einstieg in eine längst fällige Politik der Grenzziehung gegenüber der sogenannten Globalisierung gleich. Der Euro war auch ein Geschöpf der Globalisierungseuphorie der neunziger Jahre, aus deren Perspektive staatliche Handlungsfähigkeit nicht nur obsolet, sondern auch entbehrlich erschien.

Die Forderung nach einem europäischen Bretton Woods wäre im Kontext der heute beinahe vollzogenen neoliberalen Wende das, was in den siebziger Jahren als systemsprengendes Reformprogramm gegolten hätte: eine strategische Antwort auf eine systemische Krise, die über das System, dessen Krise sie zu lösen unternimmt, hinausweist. Sie würde dem Umstand Rechnung tragen, dass unter gegenwärtigen europäischen Bedingungen gesellschaftliche Demokratie ohne nationalstaatliche Souveränität nicht zu haben ist.