Nr. 13/2013 vom 28.03.2013

Die guten Imperialisten?

Von Markus Spörndli

«Innert kurzer Zeit hat diese Gruppierung der Welt gezeigt, dass sie die Basis einer neuen, gerechteren Weltordnung darstellt.» Südafrikas Präsident Jacob Zuma sagte dies nicht am Weltsozialforum in Tunis, wo derzeit nach Möglichkeiten einer «anderen Welt» gesucht wird. Er sagte dies an einem Galadinner in Durban, wo er am Dienstagabend das fünfte Gipfeltreffen der grossen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) eröffnete. Die fünf Staatschefs zelebrierten die Stärken und Visionen ihres 2008 gegründeten Verbunds erstmals in Afrika. Und betonten dabei mehr denn je mit antiimperialistischer Rhetorik, dass sie sich als AnführerInnen aller Entwicklungsländer verstehen.

In Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika leben nicht nur 43 Prozent der weltweiten Bevölkerung. Sie erbringen auch fast ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung – die sich innerhalb von fünfzehn Jahren verdreifacht hat. Und der Anteil der grossen Schwellenländer an der Weltwirtschaft wird weiter zunehmen, wobei ihr Wirtschaftswachstum inzwischen von dem vieler ärmerer Entwicklungsländer überflügelt wird. Der neuste Bericht des Uno-Entwicklungsprogramms registriert denn auch einen «raschen und weitreichenden Aufstieg des Südens», der neben den Brics-Staaten viele kleinere Länder wie etwa Bangladesch, Chile oder Ruanda betrifft und als «historisch einmalig» gewertet wird.

Nicht nur die traditionellen Industrieländer beobachten den zunehmenden Einfluss der Brics-Gruppe argwöhnisch. Selbst viele VertreterInnen des Südens fühlen sich von den fünf Schwellenländern mehr bedroht als vertreten. Die Nationalökonomien dieser Staaten sind alles andere als gerecht; sie beruhen zumeist auf extremer sozialer Ungleichheit, sie zerstören die Umwelt und erwärmen das Klima. Und die Aussenwirtschaftspolitik der neuen Wirtschaftsmächte ist überaus aggressiv: etwa im subsaharischen Afrika, wo sich Indien, China und Südafrika riesige Landwirtschaftszonen aneignen und Rohstoffe ausbeuten. Der Gouverneur der nigerianischen Zentralbank, Lamido Sanusi, schrieb in einem Gastkommentar in der «Financial Times», Afrika lasse sich derzeit von China «eine neue Form des Imperialismus» gefallen.

Ein wichtiges Ergebnis des Gipfels ist die Gründung einer Brics-Entwicklungsbank. Sie soll mittelfristig eine Alternative zur Weltbank werden und insbesondere Infrastrukturvorhaben finanzieren. Das ist eine logische Antwort auf die jahrzehntelange Dominanz von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in der globalen Entwicklungspolitik. Die achtziger und die neunziger Jahre waren für die Entwicklungsländer nicht zuletzt deshalb «verlorene» Jahrzehnte, weil die beiden in Washington angesiedelten Institutionen damals nur Kredite sprachen, wenn die Empfängerländer sogenannte Strukturanpassungsprogramme umsetzten, die die Staaten schwächten und eine entwicklungsfördernde Wirtschaftspolitik verunmöglichten – und somit Millionen Menschen in die Armut drückten.

Seither hat sich besonders die Weltbank gewandelt – wird aber bereits seit Jahren nicht zuletzt von chinesischen Finanzierungsinstitutionen konkurrenziert. Dadurch gelangen Regierungen armer Staaten an Kredite, die im Gegensatz zu denen der Weltbank kaum an fiskalpolitische, soziale oder ökologische Bedingungen gebunden sind. Vor diesem Hintergrund ist absehbar, dass die Brics-Entwicklungsbank zwar zu einer multipolaren Weltwirtschaftsordnung beitragen könnte, in der Entwicklungsländer weniger stark von den alten Industrieländern abhängig sind. Doch die neue Bank wird nicht unbedingt mehr nachhaltige Entwicklung und Armutsreduktion ermöglichen, sondern vor allem die Einflusssphäre der Brics-Staaten vergrössern.

In den fünf grossen Schwellenländern wachsen derzeit grosse Mittelschichten heran. Doch auch sie sind auf die Peripherie des globalen Wirtschaftssystems angewiesen – Gebiete für den Rohstoffnachschub und Menschenmassen für die Billigproduktion. Dass sich die Peripherie nicht nur in fernen Ländern, sondern mitunter in den neuen Machtzentren selbst befindet, macht die Sache noch klarer: Die Brics-Länder sind weit davon entfernt, für eine «neue, gerechtere Weltordnung» zu sorgen.

 

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