Nr. 51/2014 vom 18.12.2014

An der Basis geht es weiter

Vor fast vier Jahren begann in Ägypten ein Revolutionsversuch. Heute liegt vieles in Scherben, und doch lebt der Traum weiter. AktivistInnen aus Oberägypten, Alexandria und dem Sinai berichten.

Von Sofian Philip Naceur (Text) und Pascal Mora (Foto), Kairo*

«Wir alle tragen eine Verantwortung für die Rückkehr des alten Regimes»: Der ägyptische Dokumentarfilmer Hossam Meneai.

«Ich glaube an die Revolution. Wir haben heute alles verloren, aber nicht die Hoffnung», sagt der 37-jährige Dokumentarfilmer Hossam Meneai. Wir sitzen in einem Teehaus in Kairos Innenstadt. Nur einen Steinwurf entfernt befinden sich einige Cafés und Kneipen, die bei der revolutionären Jugend Ägyptens beliebt waren. Hier diskutierten und stritten sie sich offen über politische Entwicklungen im Land. Das war 2011 und 2012.

Heute sind Kairos RevolutionärInnen vorsichtig. Politische Debatten in der Öffentlichkeit sind riskant geworden. In den Strassen wimmelt es nur so von Geheimdienstspitzeln. Oftmals rufen Menschen die Polizei, wenn sie am Nebentisch regimekritische Äusserungen aufschnappen. Willkürliche Verhaftungen und politisch motivierte Justiz sind zu wichtigen Instrumenten des Regimes geworden, um Angst unter den Revolutionären zu verbreiten und Dissidentinnen mundtot zu machen.

Verdächtige Herkunft

Meneai, der keiner politischen Bewegung angehört, aber dem linksliberalen Lager nahesteht, gibt sich selbstkritisch: «Es ist nicht allein die Schuld der Muslimbrüder, dass das alles nicht geklappt hat. Wir alle tragen eine Verantwortung für die Rückkehr des alten Regimes. Mit dem Finger auf die Bruderschaft zu zeigen, ist einfach, aber wir müssen unsere eigenen Fehler eingestehen.» Nun ist die alte Garde wieder an der Macht. Aber Meneai bleibt hoffnungsvoll. «Unsere Generation hat die Angst überwunden.» Das sei wichtig für die Zukunft: «Die Revolution geht auch nach verlorener Schlacht weiter. Das Regime kennt nur die Macht der Waffen.»

Meneai hat die Brutalität des restaurierten Regimes am eigenen Leib erfahren. Im Januar stürmte der gefürchtete Staatssicherheitsdienst Meneais Wohnung und verhaftete ihn. Er wurde geschlagen und mit dem Tod bedroht. «Die Anklage gegen mich ist im Sand verlaufen, aber wenn sie mich loswerden wollen, können sie jederzeit die Akte öffnen und mich einsperren.»

Nach dem Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung der Muslimbrüder im Juli 2013 hat Meneai aufgehört, öffentlich zu filmen. Es sei zu gefährlich geworden. «Ich stamme aus al-Arisch im Nordsinai. Wenn ich an Checkpoints kontrolliert werde, bin ich sofort verdächtig», sagt er. Die Armee führt seit dem Sturz von Muhammad Mursi im Norden der Sinaihalbinsel einen Krieg gegen radikale Islamisten und begründet damit auch ihr hartes Vorgehen gegen die Opposition.

«Doch Rache und Gewalt können die Lage langfristig nicht beruhigen. Das Regime reagiert heute genauso auf Kritik wie 2011 und davor unter Mubarak. Wir haben dazugelernt, aber das Regime nicht. Das Militär wird die gleichen Fehler wieder machen. Sie werden wieder schiessen», so Meneai.

«Alternative aufzeigen»

Mina aus Oberägypten ist skeptischer, wenn es um Zukunftsperspektiven geht. «Die Revolution ist ein Lernprozess für beide Seiten. Das Regime hat gelernt, die Öffentlichkeit auf seine Seite zu ziehen. Im Fernsehen lügt das Regime jeden Tag. Präsident Abdel Fattah al-Sisi verführt das Volk», sagt der Aktivist, der seinen wahren Namen nicht nennen möchte. Die widerständige Szene in Oberägypten ist kleiner als jene in Kairo oder Alexandria und derzeit verstärkt im Visier der Behörden. Fünf linke Aktivisten, die bei einer Demonstration in Luxor verhaftet wurden, stehen zurzeit vor einem Militärgericht. Mina fürchtet, auf der Abschussliste der Behörden zu stehen.

«Wir müssen zuerst die Folgen der Revolution im Detail analysieren, denn das Regime evaluiert sehr wohl seine Fehler», sagt Mina. «Das müssen wir auch machen. Eine neue Protestwelle bringt uns jetzt nicht weiter. Wir müssen einen Weg finden, das System auszuhebeln. Wenn wir den Menschen keine Alternative aufzeigen, wird sich das System selbst erneuern», erläutert er. Schon vor Ausbruch der Revolte 2011 hatte er mit Workshops und Diskussionsrunden versucht, breite Bevölkerungsschichten etwa über die Meinungsfreiheit aufzuklären. «Das alte Regime hat im Süden viel Zustimmung; die grösste Oppositionskraft sind islamistische Gruppen, und die Linke ist schwach», sagt Mina. «Daher müssen wir mit der Arbeit an der Basis weitermachen und die Menschen für gewisse Themen sensibilisieren.»

Zurück zur Basisarbeit

Das sieht Mahinur al-Masri ähnlich. Die 28-jährige Menschenrechtsanwältin aus Alexandria gehört zu den prominenten linken AktivistInnen. Seit 2008 ist sie Mitglied der trotzkistischen Revolutionären Sozialisten und war mehrfach aus politischen Gründen in Haft. Zuletzt wurde sie im Mai 2014 aufgrund angeblicher Verstösse gegen das umstrittene, restriktive Protestgesetz zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, kam jedoch nach einem Hungerstreik und der Aussetzung der Strafe frühzeitig frei. «Ich habe nach der Freilassung einen zweiten Hungerstreik angetreten. Wir müssen dem Regime zeigen, dass wir nicht käuflich sind», sagt sie.

Masri gibt sich optimistisch und ist sicher: Eine neue Welle der Revolte sei nur eine Frage der Zeit. «Aber wir müssen die politischen Entwicklungen und unsere Fehler auswerten, und Fehler haben wir viele gemacht.» Vor der Rebellion habe sie vor allem mit Arbeiterinnen und einfachen Menschen gearbeitet und versucht, Lösungen für ihre Probleme zu finden und Debatten anzustossen. Aber nach Beginn der Revolte 2011 habe sich der Fokus von der Basisarbeit entfernt und hin zu Protesten in die Städte verlagert. «Wir hatten die Wahl, demonstrieren zu gehen oder über konkrete Probleme zu sprechen. Es war schlicht aufregender, protestieren zu gehen», sagt Masri. «Nun müssen wir unsere Augen wieder für die Probleme der Arbeiterinnen und Arbeiter öffnen.»

Die Linke tut sich schwer

Vor allem die Linke tut sich schwer, ihre Ideen zu vermitteln. Die Vormachtstellung der Armee infrage zu stellen, ist für viele Menschen ein Tabu, ist das Militär doch in den Augen vieler die einzige das Volk repräsentierende Kraft im Land. Der wirtschaftliche Einfluss der Generäle wird ignoriert; dabei basiert ihre Macht auf der Ausbeutung billiger Arbeitskraft. «Wir haben zu wenig Gewicht auf die wirtschaftliche Perspektive der Menschen gelegt», sagt Masri. «Nie haben wir klargemacht, wie wir die Wirtschaft gerechter machen wollen.» Auch habe der Revolte eine klare Vision gefehlt. «Die Menschen haben unsere Vision als die unsere betrachtet, nicht als die ihre. Wir müssen unsere Ideen deutlicher formulieren», sagt sie.

«Bekommen wir erneut die Chance, das Regime zu stürzen, müssen wir anders vorgehen», fährt Masri fort. «Wir brauchen eine vereinigte Front aus Bewegungen und Menschen mit unterschiedlichen ideologischen Hintergründen und dem Willen, eine Koalition zu bilden – mit dem gemeinsamen Ziel, das System zu verändern.» Nach Mubaraks Sturz 2011 hätten sich die verschiedenen Bewegungen gespalten; das müsse rückgängig gemacht werden. Masri hofft, dass der Freispruch Mubaraks Ende November zu einem Weckruf für die Jugend wird. Denn ein solcher wäre notwendig, um die Massen erneut zu mobilisieren.

* Wunsch von Eliane Blumer: «Sprecht mit jungen Menschen, die in den arabischen Revolten aktiv waren.»

Arabischer Frühling in Ägypten

Konterrevolution abgeschlossen

Vor vier Jahren ging von Tunesien aus eine Welle des Protests durch viele Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens, die am 25. Januar 2011 auch Ägypten erreichte. Achtzehn Tage später trat Präsident Mubarak auf Druck der landesweiten Proteste von seinem Amt zurück und übergab die Macht dem Obersten Militärrat (SCAF), dem höchsten Gremium der Armee. Die Proteste richteten sich darauf zügig gegen den SCAF, der wie Mubarak für viele das alte Regime repräsentierte.

Die islamistischen Muslimbrüder zogen sich von den Protesten zurück und forderten Wahlen, wohl wissend, dass sie in dieser Phase die einzige politische Kraft waren, die Wahlen gewinnen konnte. In der Tat gingen sie als Sieger aus der Parlamentswahl hervor, und im Juni 2012 wurde Muhammad Mursi Präsident. Ein Jahr nach seiner Amtseinführung zogen wiederum Millionen auf die Strassen und forderten Mursis Rücktritt.

Die Armee, die die Kampagne gegen Mursi aktiv unterstützte, nutzte die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Mursis polarisierender Politik und entmachtete ihn. Mursi wurde vor Gericht gestellt. Das Militär übernahm das Ruder, auch wenn formal ein ziviler Interimspräsident installiert wurde. Das alte Regime setzte auf die Dämonisierung der Bruderschaft und liess Tausende ihrer SympathisantInnen verhaften, bevor auch die linksliberale Opposition zur Zielscheibe des Staats wurde. Auf die Annahme der neuen Verfassung, die die Vormachtstellung der Armee zementiert, folgte im Mai 2014 die Wahl Abdel Fattah al-Sisis zum neuen Staatschef. Die Konterrevolution war damit abgeschlossen.

Sofian Philip Naceur

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