Nr. 15/2008 vom 10.04.2008

Sozialismus aus Hugos Zapfpistole

Wer in Lateinamerika Energiequellen hat, hat auch Macht. Hugo Chávez nutzt das schamlos aus. Lula da Silva hält diskret dagegen. Derzeit hat Chávez mehr Erfolg. Doch langfristig setzt selbst Kuba lieber auf Lula.

Kein Autofahrer muss in El Salvador die Zapfpistole selbst in die Hand nehmen. Im kleinen zentralamerikanischen Land an der pazifischen Küste gibt es noch immer den Beruf des Tankwarts. Ein typischer Männerberuf, könnte man meinen. Es gibt auch eine besondere Tankstelle im Süden der Hauptstadt San Salvador, im Stadtteil San Jacinto, einem umtriebigen Viertel, in dem sich einfache Wohnhäuschen mit improvisierten Autowerkstätten und billigen Puffs mischen. An dieser Tankstelle werden die Kunden seit sechs Jahren von jungen Frauen bedient. Weil das den Bus- und Lastwagenfahrern gefällt, war an der Tankstelle von San Jacinto immer ein bisschen mehr los als an anderen. Aber eben nur ein bisschen. Wer fährt schon ein paar Kilometer extra, um von einer Tankwartin bedient zu werden?

Seit Weihnachten vergangenen Jahres aber hat sich der Andrang vervielfacht. Denn die Tankstelle von San Jacinto kann mit einer neuen Attraktion aufwarten, die weitaus anziehender ist als weibliches Servicepersonal: einem unschlagbaren Preis. Die Frauen zapfen Diesel von Alba Petróleos de El Salvador, und der ist pro Gallone (3,7 Liter) um umgerechnet dreissig Rappen billiger als anderswo. «Es ist der reine Wahnsinn», sagt Silvia Herrera, die Aufseherin über die Tankwartinnen. «Früher verkauften wir 1500 Gallonen am Tag, Heute sind es über 4000. Wir kommen kaum mehr nach.» Die Shell- und Esso-Stationen in der näheren Umgebung könnten eigentlich schliessen.

Politische Preise

Das Geheimnis des billigen Kraftstoffs: Die Tankstelle von San Jacinto wird von Venezuelas Präsident Hugo Chávez zu politisch bedingten Spottpreisen versorgt. Chávez kauft sich derzeit in Zentralamerika und der Karibik eine Regierung nach der anderen. Die links regierten Länder Kuba und Nicaragua hängen ohnehin an seinem Tropf. Auch das eher konservative Honduras ist der Versuchung erlegen und tauscht Milch gegen billiges Öl. Guatemalas sozialdemokratischer Präsident Álvaro Colom war zunächst skeptisch, schmilzt jetzt aber auch dahin. Zu verlockend sind die Konditionen: Sechzig Prozent der Dieselrechnung müssen sofort bezahlt werden, der Rest wird gestundet - auf bis zu 25 Jahre bei einem Prozent Zinsen. Angesicht des Weltmarktpreises von über hundert Dollar pro 159-Liter-Fass kann da kaum einer widerstehen. Bald zwanzig Länder Zentralamerikas und der Karibik haben sich über die im Juni 2005 gegründete Organisation Petrocaribe unter diesen Konditionen mit dem staatlichen venezolanischen Ölkonzern PDVSA verbandelt.

Nur die rechte Regierung El Salvadors will mit dem billigen Öl aus dem Land des neuen bolivarischen Sozialismus nichts zu tun haben. Doch die zur Partei gewordene ehemalige Guerilla der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) will umso mehr. Von ihr regierte Gemeinden haben sich mit Petrocaribe in einem Joint Venture zu Alba Petróleos de El Salvador zusammengeschlossen. «Wir haben bei Diesel einen Marktanteil von zwölf Prozent», sagt Medardo González, der Generalsekretär der FMLN. Und das mit nur 16 von über 300 Tankstellen im Land. Das Netz soll weiter ausgebaut werden. Allein seit Weihnachten, sagt González, hätten die SalvadorianerInnen an den Alba-Tankstellen über 1,5 Millionen Dollar gespart.

Ein Umweg zur Tankstelle von San Jacinto rechnet sich also. Der Fuhrunternehmer Diego Melado, der drei Laster besitzt, hat es durchgerechnet: «Ich spare 500 Dollar im Monat.» Das ist etwa so viel, wie seine drei Fahrer zusammen verdienen. «Das ist wie ein Geschenk, das vom Himmel gefallen ist», schwärmt der Unternehmer. «Vom Himmel über Venezuela.»

Öl bringt Stimmen

Genau so soll es auch verstanden werden. Zwar heisst es im Statut von Petrocaribe, man wolle der Macht von Zwischenhändlern und Spekulanten Grenzen setzen, «soziale Ungleichheit beseitigen und die Lebensqualität verbessern». Tatsächlich aber geht es nur um Macht und Einfluss. In El Salvador wird in einem Jahr der Präsident gewählt. FMLN-Kandidat Mauricio Funes liegt laut Umfragen gut im Rennen. Alba Petróleos kann ihm helfen: Die an der Firma beteiligten FMLN-Bürgermeister sind verpflichtet, den mit den Öllieferungen verbundenen fast zinslosen Kredit in öffentliche Arbeiten zu investieren. Im Jahr vor dem Urnengang werden in ihren Gemeinden also Strassen, Sportplätze und Märkte gebaut, Wasserleitungen und Stromkabel verlegt. So etwas ist beim Stimmenfang nützlich. Sollte es am Ende doch noch knapp werden, kann der billige Sprit aus Venezuela ein entscheidendes Argument sein. Und Chávez hätte sich für ein paar Fass Öl einen weiteren Alliierten in der Region gekauft.

Im Fall der Kleinstaaten sind solche Alliierten günstig zu haben. Vor zwei Jahren hatte Chávez mit derselben Masche in den nicaraguanischen Wahlkampf eingegriffen und gewonnen: Im November 2006 wurde der Sandinist Daniel Ortega nach über sechzehn Jahren in der Opposition wieder ins Präsidentenamt gewählt. Alba Petróleos de Nicaragua, gegründet als Joint Venture zwischen Petrocaribe und sandinistisch regierten Gemeinden, wurde zur Staatsfirma. An ihren Tankstellen kostet Diesel heute genauso viel wie bei Esso und Shell, jetzt, da die Wahl gewonnen ist.

Bei den grossen Ländern in Südamerika ist es mit ein bisschen billigem Sprit nicht getan. Die brauchen mehr. Ausserdem buhlt noch ein anderer um ihre Gunst: Lateinamerikas zweiter grosser Ölproduzent Brasilien. Dessen Präsident Luis Inácio Lula da Silva ist nur gemässigt links und lange nicht so von Missionseifer beseelt wie Hugo Chávez. Aber auch er will Einfluss auf dem Halbkontinent.

Vordergründig liegen sich Lula und Chávez gerne in den Armen. Erst Ende März haben sie ein Abkommen über den Bau einer gemeinsamen Raffinerie der beiden Staatskonzerne PDVSA und Petrobras unterzeichnet. Petrobras ist mit sechzig, PDVSA mit vierzig Prozent an dem vier Milliarden Dollar schweren Joint Venture beteiligt. Die Fabrik soll in Suape im Nordosten Brasiliens gebaut und von Petrobras betrieben werden. So hat es Lula da Silva gerne.

Chávez tut so, als würde ihn das nicht schmerzen. Die Raffinerie in Brasilien sei nur eine seiner vielen, sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Die PDVSA habe allein in den USA sieben weitere (die allerdings nicht mit Gewinn arbeiten) und investiere in Ecuador, Nicaragua, Jamaica, Dominica und Kuba. In Cienfuegos auf Kuba hatte Chávez erst Ende Dezember eine Raffinerie eingeweiht, von der aus das gesamte karibische Becken versorgt werden soll. Und überhaupt: die 3,3 Millionen Fass Öl, die Venezuela täglich fördere, sollen bis 2010 auf fünf Millionen Fass gesteigert werden.

«Entdeckung des Jahrhunderts»?

Das sind Wunschzahlen. Chávez flunkert gerne, wenn es um Vorräte und Fördermengen geht. Ölexperten schätzen, dass die 3,3 Millionen Fass um zirka ein Drittel übertrieben sind. Seit einem Streik Ende 2002/Anfang 2003 ist die PDVSA nicht mehr das, was sie einmal war. Chávez hat zwar den gegen ihn gerichteten Streik überstanden und danach mehrere Tausend ArbeiterInnen entlassen. Mit ihnen aber verschwand das Know-how. Die PDVSA alleine wäre heute nicht in der Lage, eine grosse und effiziente Raffinerie zu bauen.

Aber auch Lula übertreibt gerne, wenn es darum geht, mit Ölvorräten zu protzen. Im November vergangenen Jahres posaunte er, man habe unter dem Meer vor Rio de Janeiro die «Entdeckung des Jahrhhunderts» gemacht: ein riesiges Öl- und Gasfeld, das rund hundert Milliarden Fass enthalte. Inzwischen weiss man, dass da zu schnell zur Posaune gegriffen wurde. Niemand kann seriös sagen, wie viel Öl dort tatsächlich liegt, ob hundert Milliarden Fass oder so gut wie nichts. Wie gross das Lager auch sein mag - es ist tief unter dem Meeresboden, geschützt von einer mächtigen Schicht aus kompaktem Salz. Brasilien verfügt derzeit nicht über die Technologie, dieses Öl ans Tageslicht zu holen.

Aber das sind Details für SpezialistInnen. Zunächst ging es einfach nur darum, nicht als Zwerg dazustehen neben Venezuela. Denn wer Energiequellen hat, hat auch politischen Einfluss und Macht. Die beiden traditionell reichsten Länder des Halbkontinents - Chile und Argentinien - sind in dieser Hinsicht arm. Argentinien hat im letzten Winter die schlimmsten Strom- und Ölrationierungen seit zwanzig Jahren erlebt und erwartet in der jetzt anstehenden kalten Jahreszeit Ähnliches. Auch Chile muss immer wieder Energie rationieren. Vor allem Gas ist knapp. Sein Nachbar Bolivien hat davon zwar reichlich, beliefert die ChilenInnen aber nicht. Das ist die späte Rache für einen Krieg Ende des 19. Jahrhunderts, bei dem Bolivien seinen Zugang zum Pazifik verloren hat.

Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez wollte ihre Probleme Ende Februar bei einem Energiegipfel mit den Kollegen Lula da Silva und Evo Morales aus Bolivien lösen - ohne Hugo Chávez. Doch das Treffen in Buenos Aires scheiterte. Denn Morales hat ein Problem: Er sitzt zwar auf massenhaft Erdgas. Aber er bekommt nicht genügend aus dem Boden, um Vereinbarungen mit Brasilien und Argentinien einhalten zu können. Seit er vor zwei Jahren die Quellen nationalisiert hat, fehlt ihm das Know-how der internationalen Konzerne. Fernández wollte schliesslich ein bisschen vom Gas abhaben, das Lula aus Bolivien bekommt. Aber der beharrt auf seiner Quote. Im Zweifelsfall hat der Brasilianer mehr Druckmittel in der Hand als die Argentinierin: Petrobras ist einer der grössten Investoren in Boliviens Öl- und Gasindustrie. Am Schluss ging Fernández dann doch zu Chávez und machte einen Deal: Er liefert Öl, sie bezahlt mit Rindfleisch.

Jedes Zahlungsmittel ist recht

Venezuela nimmt so gut wie alles in Zahlung. Die landwirtschaftliche Produktion im Erdölparadies liegt am Boden. Die traditionellen FarmerInnen fürchten Verstaatlichungen und Landbesetzungen und tun lieber nichts, die neu geschaffenen Kooperativen sind ineffizient. Die Regale in den Supermärkten sind leer, die Stimmung ist schlecht. Chávez, einst Held der armen Mehrheit, wird laut Umfragen nur noch von einem Drittel der Bevölkerung gestützt. Ein Referendum über eine Verfassungsreform, mit der er seine Revolution beschleunigen wollte, hat er schon verloren. Er wird kaum so lange regieren wie Fidel Castro, obwohl er es gerne wollte. So kann es schnell vorbei sein mit dem Ölsegen für Zentralamerika, die Karibik und Argentinien und mit dem billigen Diesel in San Jacinto.

Als Erste haben das die Kubaner erkannt. Zwar hängen sie am meisten an Chávez' Tropf und der behandelt den kranken Fidel Castro wie seinen eigenen Vater. Doch er bleibt ein unsicherer Kantonist. Als es darum ging, einen Partner für die Erschliessung von Ölfeldern zu finden, die vor der Küste Kubas liegen, ging der neue Staatschef Raúl Castro nicht zum Neffen Hugo, sondern zu Lula. Brasilien investiert auf der sozialistischen Insel inzwischen in ähnlichem Umfang wie Venezuela. Kuba hat schon einmal erlebt, wie von heute auf morgen sein wichtigster Wirtschaftspartner verschwand - damals, 1990, als die Sowjetunion implodierte. Das Land hat sich gerade erst davon erholt. Ein zweites Mal soll das nicht passieren.

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