Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
1. Geltungsbereich & Geltungsumfang
- 1.1.1.
- Gegenstand dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) sind die Beziehungen zwischen der Genossenschaft Infolink als Herausgeberin der Wochenzeitung WOZ, Betreiberin der Website woz.ch und der dazugehörigen Apps (im folgenden «Betreiberin») und den Nutzer:innen dieser Angebote inkl. zugehörigen mobilen Apps und Websites (nachfolgend «Nutzer:in»).
- 1.1.2.
- Diese Nutzungsbedingungen sind für die Nutzer:innen der digitalen Angebote verbindlich. Mit der Nutzung der digitalen Angebote akzeptieren die Nutzer:innen die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
- 1.1.3.
- Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Datenschutzerklärung (DSE) und insb. die WOZ-Netiquette (WOZiquette vgl. Ziffer 4) sind, soweit anwendbar, integraler Bestandteil dieser ANB.
- 1.1.4.
- Diese ANB sind anwendbar auf alle Nutzer:innen unbeachtlich ihrer sonstigen vertraglichen Beziehung zur Betreiberin.
2. Begriffe
- 2.1.1.
- Die Betreiberin ist die Genossenschaft Infolink gemäss AGB Ziff. 1.1.2.
- 2.1.2.
- «Digitale Angebote» umfasst alle digitalen Dienste und die gesamte technische Infrastruktur der Betreiberin so insbesondere die Angebote (Websites) auf den Domains woz.ch, monde-diplomatique.ch und prowoz.ch inkl. Subdomains, die Android/iOS-App und sonstigen Services.
- 2.1.3.
- Für die weitere Terminologie vgl. AGB Ziff. 2.1.1.
3. Rechte und Pflichten
- 3.1.1.
- Die Benutzung der digitalen Angebote der Betreiberin ist zum privaten Gebrauch bestimmt, die Nutzung zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken ist grundsätzlich untersagt.
- 3.1.2.
- Nutzungsarten wie die Weiterverbreitung online publizierter Artikel über den Weg der Verlinkung der Websites und ihrer Unterseiten auf Websites Dritter oder die Nutzung der Sharing-Funktionen der App sind ausdrücklich erwünscht. Das Deep-Linking von Bild- und Tondateien und dergleichen ist allerdings untersagt und bedarf einer expliziten Einwilligung gemäss 5.1.1.
- 3.1.3.
- Die Nutzer:innen stellen keine nicht zielgerichteten oder unnötigen Daten an die Digitalen Angebote oder sonstige Server der Betreiberin zu. Nutzer:innen betreiben insbesondere kein Spamming oder sonstige Aktivitäten, welche eine unzumutbare oder übermässige Belastung der digitalen Angebote zur Folge haben könnten. Die Nutzer:innen schleusen keine Computerviren oder andere Schadprogramme in die Infrastruktur der Betreiberin ein und treffen diesbezüglich angemessene technische Massnahmen. Handlungen oder die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der digitalen Angebote stören könnten, sind untersagt.
- 3.1.4.
- Abonnent:innen können ein Profil eröffnen. Über das Profil können auf der Website angebotene Services genutzt werden. Username und Passwort sind von den Abonnent:innen vertraulich zu behandeln. Die Betreiberin ist nicht verantwortlich, wenn Usernamen oder Passwörter unbefugten Dritten bekannt und von diesen missbraucht werden.
4. Kommentare & Netiquette
- 4.1.1.
- Die Nutzer:innen verpflichten sich die Netiquette (fortan WOZiquette) jederzeit in der aktuell gültigen Version einzuhalten. Die aktuell gültige Version der WOZiquette ist abrufbar unter woz.ch/netiquette.
- 4.1.2.
- Die Betreiberin kann die WOZiquette jederzeit abändern. Änderungen treten im Zeitpunkt der Aufschaltung in Kraft.
- 4.1.3.
- Es besteht kein Recht auf Publikation von Kommentaren. Weder das Vorhandensein der Möglichkeit zur Kommentierung, noch das Verfassen eines Kommentars begründen einen Rechtsanspruch auf Publikation. Bereits publizierte Kommentare können jederzeit gelöscht werden.
- 4.1.4.
- Im Aufschaltungszeitpunkt eines Kommentars gehen die Urheberrechte an diesem auf die Betreiberin über.
5. Urheber:innenrecht
- 5.1.1.
- Nutzer:innen ist es grundsätzlich untersagt, digitale Inhalte der Betreiberin zu kopieren, zu veröffentlichen, zu ändern, vorzutragen, anzubieten, zu vermieten, zu veräussern, zu lizenzieren, weiterzuverarbeiten oder auf Dritte zu übertragen. Ausgenommen sind diejenigen Beiträge, welche ausdrücklich eine Weiterverbreitung von Inhalten erlauben und entsprechend gekennzeichnet sind (z.B. im Sinne einer Creative Commons Lizenz).
- 5.1.2.
- Zitate sind im Rahmen der urheberrechtlichen Bestimmungen und unter Kennzeichnung der Urheber:innenschaft und der verwendeten Quelle möglich. Eigenständige Verwendung umfangreicherer Passagen oder ganzer Texte sind mit der Betreiberin abzuklären. Kontaktangaben finden sich unter woz.ch/info/kontakt.
6. Gewährleistung und Haftung
- 6.1.1.
- Die Betreiberin macht keine Zusicherungen in Bezug auf die Zugänglichkeit und Verfügbarkeit der digitalen Angebote, insbesondere im Fall von technischen Störungen. Die Sicherung oder Archivierung von übermittelten Daten wird nicht garantiert.
- 6.1.2.
- Die Betreiberin schliesst, soweit gesetzlich zulässig, die Haftung für jegliche Schäden von Nutzer:innen oder Dritten aus, die insbesondere durch die Nutzung, den Besuch oder das Durchsuchen oder durch fehlende oder eingeschränkte Verfügbarkeit der Digitalen Angebote entstehen. Dies umfasst insbesondere auch Schäden, welche entstehen durch das unsachgemässe Vorgehen und die Missachtung von Risiken seitens der Nutzer:innen oder Dritter im online-Verkehr, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel der Nutzer:innen oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe der Nutzer:innen oder Störungen durch Dritte (Schadsoftware).
- 6.1.3.
- Bei Schäden infolge unzulässiger Nutzung der Digitalen Angebote durch Nutzer:innen behält sich die Betreiberin das Recht vor, Schadenersatzforderungen geltend zu machen.
7. Datenschutz
- 7.1.1.
- Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung woz.ch/datenschutz, welche integraler Bestandteil dieser ANB ist.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- 8.1.1.
- Auf alle Streitigkeiten, welche sich aus der Nutzung der Digitalen Angebote ergeben, ist soweit gesetzlich zulässig, ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Das zwingend anwendbare Recht des Staates, in dem Private ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleibt vorbehalten.
- 8.1.2.
- Ausschliesslicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, am Sitz der Betreiberin.
9. Schlussbestimmungen
- 9.1.1.
- Salvatorische Klausel: Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser ANB davon nicht berührt. Eine mangelhafte Bestimmung ist durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass diese ANB eine Regelungslücke aufweisen sollten.
- 9.1.2.
- Diese ANB gelten in der zum Zeitpunkt der Angebotsnutzung jeweils aktuellen Fassung. Die Betreiberin kann die ANB jederzeit ändern. Die Änderungen treten mit ihrer Aufschaltung in Kraft.
- 9.1.3.
- Disclaimer: Die digitalen Angebote verweisen unter Umständen über Verlinkungen auf die Websites Dritter. Auf die Richtigkeit und Rechtmässigkeit von deren Inhalten hat die Betreiberin keinen Einfluss und lehnt deshalb jede Verantwortung dafür ab. Nutzer:innen der digitalen Angebote der WOZ werden dringend gebeten, die Betreiberin über Inhalte von verlinkten Websites, welche gegen die Schweizerische Rechtsordnung verstossen oder von denen er oder sie annimmt, dass sie gegen diese verstossen, umgehend in Kenntnis zu setzen.
Fassung November 2022