AGB Genossenschaft Infolink

1. Geltungsbereich & Geltungsumfang

1.1.1.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Genossenschaft Infolink mit Kund:innen und Geschäftspartner:innen (insbesondere WOZ-Abonnements, Inserate, Webshop, Applikationen bzw. Apps, Aufträge).
1.1.2.
Die Adresse und Kontaktdetails der Genossenschaft Infolink sind:
Genossenschaft Infolink, Hardturmstrasse 66, CH-8005 Zürich
Firmennummer (UID): CHE-105.966.324
E-Mail: woz@woz.ch
Telefon: +41 (0)44 448 14 14.
1.1.3.
Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) und die Datenschutzerklärung (DSE) sind, soweit anwendbar, integraler Bestandteil dieser AGB.
1.1.4.
Diese AGB sind nicht anwendbar auf Arbeitnehmer:innen oder natürliche Personen, welche eine arbeitnehmer:innen-ähnliche Vertragsbeziehung mit der Genossenschaft Infolink eingehen.

2. Begriffe

2.1.1.
«Infolink» und der «Sitz von Infolink» entspricht den Angaben unter 1.1.2.
2.1.2.
«Kund:innen» sind natürliche Personen, welche mit Infolink eine Vertragsbeziehung als Konsument:innen (i.S.v. Art. 32 ZPO) eingehen. «Geschäftspartner:innen» sind, mit Ausnahme von 1.1.4, natürliche oder juristische Personen, welche keine Kund:innen sind (Gewerbetreibende, Ämter, NGOs etc.) Der zusammenfassende Oberbegriff für beide Gruppen ist «Vertragspartner:in».
2.1.3.
«Einfache Schriftform» (einfache Schriftlichkeit) umfasst jede Äusserung in Textform so insb. auch per E-Mail. Schriftform/Schriftlichkeit entspricht Art. 12 ff. OR.
2.1.4.
«Digitale Angebote» umfasst alle digitalen Dienste und die gesamte technische Infrastruktur der Betreiberin so insbesondere die Angebote (Websites) auf den Domains woz.ch, monde-diplomatique.ch und prowoz.ch inkl. Subdomains, die Android/iOS-App und sonstigen Services.

3. Alle Vertragstypen und Vertragsbeziehungen

3.1. Subsidiäre Geltung

3.1.1.
Sofern diese AGB nichts anderes festhalten, gelten die Bestimmungen in Kapitel 3. für alle Vertragsbeziehungen zwischen Infolink und den jeweiligen Vertragspartner:innen.

3.2. Vertragsschluss

3.2.1.
Jeder Vertragsabschluss setzt die Angabe des Namens, einer (Rechnungs)anschrift und einer gültigen E-Mailadresse durch die Vertragspartner:innen voraus.
3.2.2.
Die Publikation von Waren und Dienstleistungen gilt nicht als Antrag für einen Vertragsschluss. Bestellungen seitens Vertragspartner:innen gelten als verbindliche Vertragsofferte. Bestätigungsnachrichten haben lediglich Informationscharakter und sind nicht als Annahme zu qualifizieren. Sollte ein Angebot auf Vertragsschluss nicht angenommen werden, so wird dies kommuniziert.

3.3. Preise

3.3.1.
Massgeblich sind die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots angegebenen Preise.
3.3.2.
Sämtliche Preise sind in CHF angegeben und verstehen sich, wo nichts anderes vermerkt, inklusive 8,1 % Mehrwertsteuer.
3.3.3.
Preisänderungen: bleiben vorbehalten. Neue Tarife treten für alle Vertragspartner:innen gleichzeitig in Kraft, also auch für alle laufenden Dispositionen.

3.4. Erfüllung

3.4.1.
Ohne anderweitiger Abrede ist der Erfüllungsort für alle Parteien der Sitz von Infolink.
3.4.2.
Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage netto ab Fakturadatum, wobei der Zeitpunkt der Gutschrift für die Erfüllung massgeblich ist.
3.4.3.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Produkte im Eigentum von Infolink.
3.4.4.
Die zulässigen Zahlungsarten und -mittel sind beim jeweiligen Bestellvorgang angegeben. Die Bezahlung in CHF mittels Überweisung auf das Kontokorrentkonto ist immer möglich.
3.4.5.
Daueraufträge, insb. konsekutive Buchungen von Inseraten oder Kleininseraten, werden monatlich verrechnet und sind auf Rechnung erhältlich, bei Kleininseraten ist Zahlung per Kreditkarte möglich.
3.4.6.
Bei Bezahlung mit Kredit- oder Debitkarte erfolgt die Belastung zum Zeitpunkt der Bestellung über das Online-Zahlungssystem des jeweiligen Anbieters. Die Bearbeitung von Personen- und Zahlungsdaten erfolgt in diesem Fall direkt über den Anbieter des jeweiligen Zahlungssystems. Infolink kennt und speichert diese Daten nicht. Es gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters des Online-Zahlungssystems.
3.4.7.
Bei Zahlungsverzug ist Infolink berechtigt, eine Mahnkostenpauschale in der Höhe von CHF 10.- pro Mahnung zu verrechnen.
3.4.8.
Die Vertragspartner:innen sind zur Verrechnung von Forderungen gegenüber Infolink nur berechtigt, soweit ihre Forderung rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist. Infolink ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen jederzeit zur Verrechnung berechtigt.

3.5. Lieferbedingungen

3.5.1.
Sofern keine abweichende Lieferadresse während der Bestellung angegeben wird erfolgt die Lieferung an die Rechnungsadresse.
3.5.2.
Die Lieferung erfolgt normalerweise innerhalb von 10 Tagen. Ist eine längere Lieferfrist notwendig, werden die Kund:innen spätestens nach Ablauf dieser Zeit informiert. Speziell zu beachten sind Betriebspausen von Infolink im Sommer und Winter, die Daten werden jeweils auf www.woz.ch kommuniziert. In diesen Zeiten werden Bestellungen nicht bearbeitet und die Lieferung erfolgt in nützlicher Frist danach.
3.5.3.
Infolink ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, trägt jedoch zusätzlich anfallende Versandkosten.

3.6. Vertragsauflösung

3.6.1.
Infolink kann Verträge aus wichtigen Gründen jederzeit vorzeitig auflösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen die ANB verstossen wurde oder diesbezüglich ein begründeter Verdacht besteht, bei Verzug, wenn ein begründeter Verdacht auf strafbare Handlungen zum Nachteil von Infolink besteht, oder wenn Vertragspartner:innen gegen eine vertragliche- (DSE) und/oder gesetzliche Datenschutzbestimmung (insb. DSG, VDSG) verstossen, welche den Schutz besonders schützenswerter Personendaten bezweckt und hierdurch die Persönlichkeitsrechte von Infolink oder Ihrer Kund:innen ernsthaft gefährdet oder verletzt wurden.
3.6.2.
Durch vorzeitige Vertragsauflösung aus wichtigem Grund werden alle Leistungen der Vertragspartner:in fällig. Infolink ist nicht verpflichtet ihre ausstehenden Leistungen zu erfüllen und ist berechtigt bereits Geleistetes zurückzufordern. Infolink ist zusätzlich zu allfälligen Schadenersatzansprüchen im Sinne einer schadensunabhängigen Konventionalstrafe berechtigt bereits geleistete Zahlungen vollständig zurückzubehalten.

3.7. Widerrufs- und Rückgaberecht

3.7.1.
Kund:innen können einen Vertrag einfach schriftlich (vgl. Ziff. 2.1.3) oder telefonisch widerrufen, wodurch der Vertrag rückabgewickelt wird. Die Widerrufs- bzw. Rückgabefrist ist auf 14 Tage nach Lieferung bzw. bei periodischen Leistungen auf 14 Tage nach Erhalt der ersten Lieferung beschränkt. Mit Ausnahme von Zeitungen und Zeitschriften muss die Ware innert 14 Tage ab Lieferung mängelfrei zurückgesendet werden. Infolink ist berechtigt einen angemessenen Abzug vorzunehmen, wenn die zurückgesendete Ware nicht mehr im Originalzustand oder beschädigt ist. Die Rücksendungskosten und die Gefahrtragung gehen zu Lasten der Kund:in.
3.7.2.
Bei der Bestellung von einzelnen Zeitungen, Zeitschriften, Kleininseraten oder Inseraten ist der Widerruf und die Rückgabe ausgeschlossen. Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
3.7.3.
Beim Erwerb von bzw. Nutzungseinräumungen eines digitalen Produkts (Downloads) erlischt das Widerrufsrecht mit dem Download bzw. dem Bereitstellen für den online-Abruf.

3.8. Gewährleistung

3.8.1.
Sind Produkte beschädigt oder sonst mit einem Mangel behaftet, der ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigt oder erheblich mindert, oder fehlt diesen Produkten eine zugesicherte Eigenschaft, sind die Kund:innen berechtigt, den Kaufvertrag rückgängig zu machen, einen Preisnachlass oder eine Ersatzleistung (Umtausch) zu verlangen.
3.8.2.
Die Kund:innen haben die Produkte nach deren Erhalt zu prüfen und Infolink allfällige Mängel innert 20 Tagen anzuzeigen (Mängelrüge). Später auftretende Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung zu melden. Die Kontaktdaten finden sich unter Ziffer 1.1.2 dieser AGB. Versäumen die Kund:innen die sofortige Mängelrüge, gilt das Produkt als genehmigt.
3.8.3.
Die Mängelrechte verjähren absolut mit dem Ablauf von zwei Jahren nach der Ablieferung eins Produkts, auch wenn ein Mangel erst nachträglich entdeckt werden sollte.

3.9. Haftung

3.9.1.
Infolink beschränkt ihre Haftung generell auf direkte und nachgewiesene Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht zurückzuführen sind. Somit schliesst Infolink jede Haftung für Zufall, höhere Gewalt wie auch leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden und Folgeschäden aus. Unter Folgeschäden sind insbesondere entgangener Gewinn, Reputationsschäden und Datenverlust infolge vorübergehender Unterbrüche und Beeinträchtigungen von online-Verbindungen zu verstehen.
3.9.2.
Infolink haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist. Weiter haftet Infolink nicht für unsachgemässes Vorgehen und Missachtung von Risiken seitens der Vertragspartner:innen oder Dritter im online-Verkehr, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel der Vertragspartner:innen oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe der Vertragspartner:innen oder Störungen durch Dritte (Schadsoftware), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen auftreten.
3.9.3.
Vertragspartner:innen haften gegenüber Infolink unbeschränkt für direkte und nachgewiesene Schäden, welche sie durch grobfahrlässiges Verhalten oder in rechtswidriger Absicht verursachen. Sie haften insbesondere für Schäden, die im Zusammenhang mit der unberechtigten Verwendung oder dem Missbrauch von Login-Daten entstehen sowie für Schäden, welche durch mangelnde Sicherheit der Systeme, Programme und Daten hervorgerufen werden, die sich in ihrem Einflussbereich befinden.

3.10. Direktwerbung

3.10.1.
Infolink hat das Recht, bestehende Vertragspartner:innen maximal 5-mal pro Kalenderjahr und ehemalige Vertragspartner:innen 4 mal pro Kalenderjahr schriftlich oder telefonisch zu Werbe- oder Umfragezwecken zu kontaktieren. Die Vertragspartner: innen willigen hiermit in diese Kontaktaufnahmen ein.
3.10.2.
Die Vertragspartner:innen haben jederzeit gemäss DSE das Recht diese Einwilligung zu beschränken oder zurückzuziehen.

4. Besondere Vertragsbeziehungen

4.1. Bestellungen im Webshop

4.1.1.
Mit der Betätigung des Buttons «Bestellung abschicken» im Webshop geben die Vertragspartner:innen ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Bestätigungsnachrichten haben lediglich Informationscharakter und bedeuten keine Annahme des Angebots.
4.1.2.
Ein Kaufvertrag über körperliche Produkte kommt im Zeitpunkt des Versands zustande.
4.1.3.
Ein Vertrag über den Erwerb eines Downloads bzw. die Nutzungsberechtigung daran kommt mit dessen Bereitstellung auf dem Endgerät der Kund:innen zustande.
4.1.4.
Die Lieferfrist beträgt 10 Tage. Sind Produkte vorübergehend nicht lieferbar, werden die Kund:innen innert selber Frist informiert. Die Bestellung bleibt bestehen. Kapitel 3.7 gilt sinngemäss.
4.1.5.
Bei allen Bestellungen aus dem Inland verstehen sich die Preise inklusive Versand. Bestellungen aus dem Ausland werden mit einer Versandpauschale von Fr. 15.– verrechnet; unabhängig davon, wie viele Bücher bestellt werden. «Wobei»-Hefte werden ins In- und Ausland gratis verschickt. Im Übrigen gelten subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

4.2. Insertionsbedingungen

4.2.1.
Anwendbarkeit: Die Insertionsbedingungen sind auf sämtliche Dispositionen anwendbar, sofern nicht einfach schriftlich (vgl. Ziff. 2.1.3) etwas anderes vereinbart wird. Insoweit diese Bedingungen keine abweichenden Regeln enthalten, gelten für das Vertragsverhältnis die Vorschriften über den Werkvertrag (Art. 363 ff. OR).
4.2.2.
Der Vertragsschluss kommt – nach inhaltlicher Überprüfung durch das Inseratelayout – erst zum Zeitpunkt zustande, wenn das Inserat für die Publikation elektronisch erfasst wird.
4.2.3.
Ablehnung: Infolink behält sich vor, Anzeigen wegen ihres Inhalts, der Herkunft und der technischen Form abzulehnen. In einem solchen Fall werden keine Kosten verrechnet.
4.2.4.
Annahmeschluss für Inserate und Reklamen WOZ: Donnerstag vor der Erscheinungswoche, 10 Uhr. Der gleiche Termin gilt für Sistierung und Änderungen. Der Annahmeschluss der WOZ-Beilagen und Anzeigen in «Le Monde diplomatique» ergibt sich aus dem anwendbaren Tarif abrufbar unter woz.ch/inserate.
4.2.5.
Haftung: Aufgabe, Änderung und Sistierung von Inseraten erbitten wir schriftlich. Für übertragungsbedingte Fehler übernimmt Infolink keine Haftung.
4.2.6.
Ausgabe- und Platzierungsvorschriften werden unverbindlich entgegengenommen. Das Verschieben von Inseraten ohne Rückfrage müssen wir uns aus technischen Gründen vorbehalten. Platzierungswünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Das Nichterscheinen eines Inserats sowie die Platzierung an einer anderen Stelle oder in einer anderen Ausgabe berechtigen nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Konkurrenzausschluss ist nicht möglich.
4.2.7.
Verantwortlichkeit: Für den Inhalt der Anzeigen und Beilagen sind die Auftraggeber:innen verantwortlich. Sie haben für allfällige Ansprüche gegenüber Infolink einzustehen. Infolink behält sich vor, Anzeigen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach verlagspolitischen Grundsätzen abzulehnen und an laufenden Aufträgen Änderungen zu verlangen oder das Erscheinen zu sistieren.
4.2.8.
Druckunterlagen: Der normale Satzaufwand ist im Tarifpreis inbegriffen. Weitere Arbeiten zur Herstellung der druckfertigen Vorlagen werden separat verrechnet.
4.2.9.
Gut zum Druck: wird nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt und nur, sofern die Druckunterlagen rechtzeitig vorliegen. Bei Vollvorlagen wird grundsätzlich kein Gut zum Druck geliefert.
4.2.10.
Mängel: Druckfehler oder drucktechnische Mängel, die weder Sinn noch Zweck des Inserats wesentlich beeinträchtigen, berechtigen zu keinen Ersatzansprüchen. Insbesondere lehnt Infolink jede Haftung für Abweichungen ab, die bedingt sind durch die technischen Gegebenheiten des Druckverfahrens oder durch mangelhafte Unterlagen.
4.2.11.
Der Preis ergibt sich aus den aktuell gültigen Tarifen (abrufbar unter: woz.ch/inserate).
4.2.12.
Die Berechnung der Inserate: erfolgt grundsätzlich von Strich zu Strich. Der angebrochene Millimeter wird voll berechnet. Unter nötiger Höhe wird nicht die minimale Begrenzung verstanden, sondern ein Raum, der dem Sujet angepasst ist. Der Verlag ist berechtigt, eine Toleranz von 5 % der bestellten Grösse in Rechnung zu stellen.
4.2.13.
Im Übrigen gelten subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

4.3. Kleininserate

4.3.1.
Mit dem Absenden des ausgefüllten Auftragsformulars unterbreiten die Vertragspartner:innen ein Angebot zum Vertragsabschluss. Sie erhalten per E-Mail eine Bestätigung mit den von ihnen angegebenen Daten und dem Inseratetext. Diese Bestätigung erfolgt zu Informationszwecken und bedeutet keine Annahme des Angebots.
4.3.2.
Der Preis ergibt sich aus den aktuell gültigen Tarifen (woz.ch/inserieren/kleininserate).
4.3.3.
Mit der Übermittlung genehmigen die Vertragspartner:innen das zu veröffentlichende Inserat. Infolink schliesst die Gewährleistung für Abweichungen vom genehmigten Inserat aus, welche dessen Sinn und Zweck nur unwesentlich beeinträchtigen. Insbesondere lehnt der Verlag jede Gewährleistung für Abweichungen ab, die durch technische Gegebenheiten des Druckverfahrens oder durch mangelhafte, gelieferte Vorlagen bedingt sind.
4.3.4.
Kleininserate werden in der nächstmöglichen Ausgabe der Wochenzeitung WOZ und am jeweiligen Mittwochabend der Erscheinungswoche auf www.woz.ch veröffentlicht.
4.3.5.
Im Übrigen gelten die Inserationsbedingungen unter 4.2. und subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

4.4. Branchenverzeichnis

4.4.1.
Mit dem Absenden des ausgefüllten Auftragsformulars unterbreiten die Vertragspartner:innen lediglich ein Angebot zum Vertragsabschluss. Sie erhalten per E-Mail eine Bestätigung mit den von ihnen angegebenen Daten und dem Branchenverzeichniseintrag. Diese Bestätigung erfolgt zu Informationszwecken und bedeutet keine Annahme des Angebots. Selbiges gilt, wenn Branchenverzeichniseinträge anderweitig zugestellt werden.
4.4.2.
Eine Bestellung muss spätestens am 1. März eingehen. Der Preis ergibt sich aus den aktuell gültigen Tarifen (woz.ch/branchen).
4.4.3.
Im Übrigen gelten die Inserationsbedingungen unter 4.2. insb. Ziffer 4.2.3 und subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

4.5. Stellenmarkt

4.5.1.
WOZ-Online und WOZ-Print Stelleninserate sind über unseren Kooperationspartner «Kampajobs» zu buchen (kampajobs.ch/woz-stellenmarkt).
4.5.2.
Die Preise ergeben sich aus dem Buchungsformular (kampajobs.ch/woz-stellenmarkt).
4.5.3.
Die WOZ hat das Recht, WOZ-Online Stelleninserate als Lückenfüller in der Printausgabe zu verwenden.
4.5.4.
Es gelten die Vertragsbedingungen von kampajobs.ch und subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

4.6. Abo

4.6.1.
Lieferumfang: Ein Abonnement der Wochenzeitung enthält eine gedruckte Ausgabe der WOZ sowie von «Le Monde Diplomatique» (Schweizer Ausgabe in deutscher Sprache) print, einen Zugriff auf die Inhalte beider Medien online über einen logingeschützten Bereich auf der Website sowie Zugriff auf alle Inhalte über eine App. Ein Abonnement von «Le Monde Diplomatique» (Schweizer Ausgabe in deutscher Sprache) enthält die gedruckte Ausgabe von «Le Monde diplomatique» (Schweizer Ausgabe in deutscher Sprache). Die Lieferung der gedruckten Ausgabe der beiden Zeitungen kann auf Wunsch abbestellt werden.
4.6.2.
Lieferzeitpunkt: Die WOZ wird normalerweise am Donnerstag zugestellt, falls es sich nicht um einen Feiertag handelt. Eine Zustellung bis samstags gilt als rechtzeitig erfolgt.
4.6.3.
Gewährleistung: Lieferverzögerungen oder Beschädigungen müssen sofort gemeldet werden. Die Gewährleistung umfasst lediglich durch Infolink verschuldete Verzögerungen oder Beschädigungen, welche den ordnungsgemässen Gebrauch der Leistung erheblich mindern (z.B. Unleserlichkeit mehrerer Seiten) Der Gewährleistungstungsumfang wird auf Nachlieferung in Form einer pro rata Abo-Verlängerung eingeschränkt.
4.6.4.
Adressmutation und Umleitungen: Es obliegt der Kund:in, Infolink frühzeitig Adressänderungen mittels woz.ch/abo/umzug bzw. bei Ferienabwesenheit mittels woz.ch/abo/umleiten mitzuteilen. Für die Weiterleitungen ins Ausland können zusätzliche Portokosten anfallen.
4.6.5.
Abo Unterbruch: Das Abo kann für höchstens 6 Monate unterbrochen werden. Die Vertragsdauer wird entsprechend verlängert.
4.6.6.
Vergünstigungen: AHV- und IV-Bezüger:innen, Menschen in Ausbildung, sowie Kulturlegi-Inhaber:innen gewähren wir knapp 40% Rabatt auf das Jahresabo. Zivildienstleistende und Rekrut:innen erhalten die Wochenzeitung WOZ während der Dienstzeit geschenkt. Menschen in finanziellen Engpässen erhalten nach Absprache mit dem Aboservice ebenfalls 40 % Rabatt auf den Standardpreis. Die entsprechende Ausweiskopie bzw. das Aufgebot ist innert 30 Tagen ab Bestellung rsp. ab Geltendmachung einfach schriftlich (vgl. 2.1.3) zuzustellen. Ansonsten wird der volle Betrag geschuldet.
4.6.7.
Online Zugriff: Infolink macht keine Zusicherungen in Bezug auf die Zugänglichkeit und Verfügbarkeit der Website, insbesondere im Fall von technischen Störungen. Die Sicherung oder Archivierung von übermittelten Daten werden nicht garantiert. Infolink kann den Zugang ohne Begründung jederzeit sperren bzw. die entsprechenden Zugangsdaten löschen.
4.6.8.
Im Übrigen gelten subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

4.7. Probeabo

4.7.1.
Für Probeabos gelten, wo anwendbar, die Bestimmungen in 4.6. Im Übrigen gelten subsidiär die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3 explizit inkl. Kapitel 3.10.

4.8. Newsletter

4.8.1.
Es gelten die allgemeinen Bedingungen unter Kapitel 3.

5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

5.1.1.
Anwendbares Recht: Auf alle Streitigkeiten inkl. Streitigkeiten aus diesen AGB, den ANB und der DSE zwischen Infolink und Vertragspartner:innen ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des UN-Kaufrechts (CISG). Das anwendbare Recht des Staates, in dem Kund:innen in Konsument:innen-Angelegenheiten ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleibt vorbehalten.
5.1.2.
Gerichtsstand: Für privatrechtliche Streitigkeiten inkl. Streitigkeiten aus diesen AGB, den ANB und der DSE zwischen Infolink und Vertragspartner:innen sind, sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht (insb. Art. 5-51 ZPO), ausschliesslich die Gerichte am Sitz von Infolink zuständig.

6. Schlussbestimmung

6.1.1.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt. Eine mangelhafte Bestimmung ist durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke aufweisen sollten.
6.1.2.
Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages jeweils aktuellen Fassung. Infolink kann die AGB jederzeit ändern. Die Änderungen treten mit ihrer Aufschaltung in Kraft.

Fassung Januar 2024