Hausmitteilungen: Bewegung in der Medienförderung

Nr. 18 –

Anfang April machte die WOZ publik, dass im Bundesrat ein Rettungspaket für die Medien scheiterte. Dieses hätte die Medienbranche, die in der Coronakrise unter einem Inserateeinbruch leidet, mit 78 Millionen Franken stützen sollen. Unsere Zeitung hätte über den Erlass der Posttaxen eigenen Berechnungen zufolge mit rund 55 000 Franken profitiert. Nun kommt doch noch Bewegung in die Sache: Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats hat eine Motion eingereicht, die in der Sondersession des Parlaments von nächster Woche diskutiert wird. Sie fordert den Erlass der Posttaxen für Regional- und Lokalzeitungen sowie eine Vergünstigung für die übrigen Pressetitel. Auch die Nachrichtenagentur Keystone-SDA sowie die privaten Radio- und Fernsehstationen sollen finanziell unterstützt werden. Dass die TX Group und die NZZ kürzlich Dividenden für das Jahr 2019 auszahlten, sorgte im Parlament offenkundig für Verärgerung: In der Motion heisst es, dass beim Bezug von Unterstützungsleistungen für das Geschäftsjahr 2020 keine Dividenden an die AktionärInnen ausbezahlt werden dürfen. Ein Problem, das die WOZ als Genossenschaft aus Prinzip nicht kennt: Unsere BesitzerInnen sind bekanntlich die MitarbeiterInnen.