Nr. 25/2020 vom 18.06.2020

Demokratie für die Generation Smartphone

Von Susan Boos

Ende des Monats wird die Stiftung für direkte Demokratie gegründet. Stiftungsgründer ist Daniel Graf. Vor vier Jahren hat Graf – zusammen mit dem heutigen WOZ-Autor Donat Kaufmann – die Plattform WeCollect ins Leben gerufen, mit der im Netz unkompliziert Unterschriften gesammelt werden können. Bis heute wurden auf der Plattform schon 400 000 Unterschriften für dreissig Vorlagen gesammelt.

Oft kam die Kritik, Graf habe zu viel Macht, weil er die Plattform alleine kontrolliert. Schon vor über einem Jahr sagte er, er möchte möglichst bald eine Stiftung gründen, die die Plattform betreibt, damit sie breiter abgestützt sei (siehe WOZ Nr. 2/2019). Nun ist es so weit. Graf als Stiftungsgründer wird die Institution anfänglich selber präsidieren. Den Stiftungsrat wie auch einen Beirat hat er bereits zusammen. Wer darin Einsitz nimmt, möchte er aber noch nicht publik machen. «Personen im Stiftungsrat müssen aber zwei Eigenschaften mitbringen», sagt er: «Sie sollten radikale Demokraten sein, die wirklich den Mut haben, die Demokratie weiterzuentwickeln. Zum anderen suchten wir Macherinnen und Macher: Menschen also, die das Handwerk der direkten Demokratie kennen und Erfahrung mit Initiativen und Referenden mitbringen.»

Einen Geschäftsleiter hat die Stiftung bereits: Che Wagner, der vor vier Jahren die Kampagne zur Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen leitete. Zusammen mit Graf baut er im Moment die Crowd-Lobbying-Plattform aus, die den Leuten Gelegenheit bieten möchte, schon während des Gesetzgebungsprozesses Einfluss aufs Parlament zu nehmen; die aktuellste Lobbykampagne läuft zum Stimmrechtsalter sechzehn.

Zur Stiftungsgründung erscheint das Buch «Macht direkte Demokratie». Darin äussern sich 39 AutorInnen zum Thema – von der Schriftstellerin Sibylle Berg über SVP-Nationalrat Franz Grüter und die Soziologin Franziska Schutzbach bis hin zur Klimaaktivistin Sophie Fürst. Viele Texte beschäftigen sich insbesondere mit der Digitalisierung und den Chancen und Risiken, die sie für die Demokratie birgt. Es ist ein buntes Lesebuch, das sich nicht an Parteipolitik orientiert, sondern die Generation Smartphone zur Politik führen und die Demokratie digital nachrüsten will.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch