Nr. 12/2008 vom 20.03.2008

Dr. Staat übernimmt

Die Banken- und Börsenzentren der Welt halten den Atem an. Doch der Höhepunkt der Panik ist noch längst nicht erreicht.

Von Michael R. Krätke

Die Angst vor dem ganz grossen Crash sitzt allen tief in den Knochen. Bankerinnen und Börsianer auf der ganzen Welt bekommen eiskalte Füsse. Selbst Josef Ackermann, der in Deutschland höchst unbeliebte Chef der Deutschen Bank, äusserte in diesen Tagen, er glaube nicht mehr so recht an die «Selbstheilungskräfte des Marktes», der Staat müsse wohl oder übel ran, um einen Ausweg aus der grossen Krise zu finden.

Vor wenigen Tagen wurde den US-AmerikanerInnen schlagartig klar, dass sie sich im Zentrum des heraufziehenden Sturms befinden. Bear Stearns, die fünftgrösste Investmentbank der USA war innerhalb weniger Tage am Ende und wurde nur vor der Pleite bewahrt, als die JP Morgan Chase, die Nummer drei der amerikanischen Investmentbanken, sie zu einem Spottpreis von 236 Millionen Dollar übernahm. Wie konnte eine Bank wie Bear Stearns innerhalb weniger Tage zusammenbrechen? Ganz einfach: Sie steckte bis zum Hals in Hypothekenkrediten, die sie nicht mehr refinanzieren konnte. Ihr Kurs sackte schlagartig ab, ein klassischer Run auf die Bank begann, ihre KundInnen wollten ihr Geld zurück.

Pumpende Notenbank

Die Turbulenzen bei den Banken sind inzwischen nichts Ungewöhnliches mehr: Im vergangenen Herbst erwischte es die britische Northern Rock, eine der grössten Hypothekenbanken des Landes. Die britische Regierung und die Bank von England haben Northern Rock gemeinsam vor dem Bankrott bewahrt, inzwischen ist die Bank vom Staat übernommen worden - mit all ihren faulen Krediten.

Auch in den USA kam die Zentralbank, die Fed, zur Hilfe, um die Pleite von Bear Stearns zu verhindern. Der Deal mit JP Morgan Chase kam zustande, weil die Fed mit Finanzgarantien in Höhe von mindestens dreissig Milliarden Dollar einsprang. Washington rettet die Wall Street, hiess es zu Recht. Denn gleichzeitig pumpte die Fed 200 Milliarden Dollar in den Geldmarkt, senkte vergangenen Dienstag nochmals ihren Leitzins und räumte - zum ersten Mal seit den Tagen der grossen Weltwirtschaftskrise nach 1930 - auch den WertpapierhändlerInnen und FondsspekulantInnen eine Kreditlinie ein, wie sie es ansonsten nur für erstklassige Geschäftsbanken gibt.

Die Börsen reagierten weltweit mit Entsetzen, Bankaktien und andere Finanzwerte rasten in Europa, in Asien und in den USA in den Keller, wieder wurden Hunderte von Milliarden fiktiver Börsenwerte vernichtet, gefolgt von einer leichten Erholung, als die Panik, mit der alle gerechnet hatten, für diesmal noch ausblieb. Am schlimmsten traf es einige europäische Banken wie etwa die UBS, immerhin die weltweit grösste Vermögensverwalterin, die schon seit Wochen unter ihren schweren Verlusten mit faulen Kreditgeschäften auf den Weltfinanzmärkten leidet.

Die nächste Runde

Weitere Beinahecrashs von Banken und sonstigen Finanzinstituten werden folgen, in den USA und anderswo. Und weiterhin werden die Regierungen und Zentralbanken einspringen, um den Kollaps zu verhindern. Die Finanzmärkte agieren extrem nervös. Kein Wunder, denn die Bankenkrise hält an, im Zentrum des Geldmarkts fehlen die Kredite zwischen den Banken seit Monaten. Regierungen und Zentralbanken sind immer wieder eingesprungen, haben Dutzende von Banken gerettet - mit Milliardenkrediten zu Lasten der SteuerzahlerInnen. Mal einzeln, mal in konzertierter Aktion. Genutzt hat es nichts, die monatelange Talfahrt der Börsen, die Ausweitung der Krise, die inzwischen alle Finanzmärkte erfasst hat, konnte damit nicht gestoppt werden. Alle Rettungsaktionen sind innerhalb weniger Tage verpufft. Aber sie haben zu einem wahren Kulturbruch geführt.

Bei der letzten Grossaktion, wenige Tage vor der Bear-Stearns-Pleite gestartet, haben die Zentralbanken den Geldinstituten im Tausch für ihre maroden Hypothekenpapiere erstklassige Staatspapiere - US Treasury Bonds - angeboten. Papiere, die sich überall verkaufen oder beleihen lassen. Was hat diese Aktion, an der auch die Europäische Zentralbank, die Schweizer Nationalbank und die Bank von England teilnahmen, bewirkt? Ein, zwei Tage herrschte eitel Freude an den Weltbörsen, dann kam die nächste Bankpleite.

Jetzt fordern auch BankerInnnen und BörsianerInnen radikale Massnahmen. Den Zentralbanken bleibt auch kaum etwas anderes übrig, als rasch und grundlegend umzudenken. Zu offensichtlich falsch ist die bislang herrschende Vorstellung, den Finanzmärkten fehle es einfach nur an Geld, aber im Kern sei das System gesund. Alle wissen inzwischen, dass es nichts nutzt, die Finanzmärkte mit immer neuen Geldspritzen zu behandeln, weil die Bankrotte überall lauern. Die internationale Finanzwelt konnte den Kollaps bislang vermeiden, weil sie das wahre Ausmass ihrer teilweise noch unerkannten Verluste systematisch verschleiert.

Alle wissen es, alle tun es. Aber jetzt, wo die finanziellen Stricke reissen, schreien die BankerInnen und SpekulantInnen nach Staatshilfe. Der Staat solle doch bitteschön die maroden Kredite, die inzwischen völlig entwerteten Kreditderivate aufkaufen und mit Steuergeldern für die Milliardenverluste der Banken und sonstigen Finanzinstitute aufkommen. Weil diese Form der Sozialisierung der Spekulantenverluste nicht einmal eine Zentralbank vom Kaliber der Fed leisten kann, wird gefordert, ganz schnell eine Auffanggesellschaft für Pleitiers zu gründen, eine Art Hilfsfonds für SpekulantInnen - natürlich wieder mit Staatshilfe.

Der Staat soll gefälligst den privaten Kreditversicherern das Geschäft abnehmen, das inzwischen zu riskant geworden ist. Einerseits soll er einspringen, andererseits soll er beide Augen zudrücken, indem er etwa das Bilanzrecht ändert, damit die Unternehmen mithilfe der «kreativen Buchhaltung» freie Fahrt haben. Die höheren Eigenkapitalanforderungen sollen schleunigst gelockert werden, obwohl diese gerade nach den Erfahrungen mit den Finanzkrisen der neunziger Jahre eingeführt wurden, um allzu risikofrohes Agieren der Banken zu bremsen.

Allen neoliberalen Glaubensbekenntnissen zum Trotz hat der US-Kongress jetzt ein regelrechtes Konjunkturprogramm für rund 120 Millionen der extrem hoch verschuldeten Privathaushalte beschlossen: 170 Milliarden Dollar sollen in Form von Steuergutschriften an sie verteilt werden. Der Fed-Präsident Ben Bernanke hat zu einem teilweisen Schuldenerlass für die kleinen HausbesitzerInnen aufgerufen, auch ein gesetzlicher Stopp der Zwangsräumungen wird gefordert.

Selbst der Internationale Währungsfonds hat eingeräumt, dass die traditionelle Geldpolitik am Ende ist. Weitere Rettungsaktionen, ja sogar die bisher stets als keynesianisches Teufelszeug verschmähten «fiskalischen Stützungsmassnahmen» seien unumgänglich. Im Himmel der Eliten und ihrer neoliberalen VorbeterInnen ist die Götterdämmerung angebrochen.

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