Wie weiter?: Wackelpudding in der Brandung

Nr. 48 –

Es geht schon lange nicht mehr nur um die UBS – höchste Zeit, über die Zukunft des Finanzplatzes Schweiz nachzudenken.

Der Kurs der UBS-Aktie springt derzeit rauf und runter wie ein Gummiball – letzte Woche stürzte er ins Bodenlose, Anfang dieser Woche explodierte er. Da fragen sich Anlegerinnen, Ökonomen und ZeitungsleserInnen: Was ist eigentlich los mit der UBS? Kann die UBS sterben? Und wenn ja: Reisst sie den Schweizer Staat mit in den Tod?

Einst der sichere Wert der Schweizer Finanzwirtschaft, steht die Grossbank heute nur einen halben Schritt vom Abgrund entfernt. Der Börsenwert der UBS sackte seit Anfang Jahr um siebzig Prozent ab, Milliardenanlagen verschwanden wie in einem schwarzen Loch. Raoul Weil, der Chef der weltweiten Vermögensverwaltung, wurde in den USA angeklagt. Vorwurf: Er habe 20 000 US-KundInnen systematisch bei der Steuerhinterziehung geholfen oder ihnen sogar dazu geraten. Peter Kurer, der CEO der Schweizer Grossbank, kann nicht mehr in die USA einreisen, weil ihm dort die Verhaftung droht. Auch in der Schweiz steht Kurer unter Druck: Die alte Führungsgarde um Marcel Ospel und Peter Wuffli mimt Reue und will angeblich rund 45 Millionen Franken Bezüge zurückzahlen. Gleichzeitig schiesst Sergio Marchionne, Vizepräsident der UBS und CEO des italienischen Autoherstellers Fiat, mitten in der Krise öffentlich auf Kurer.

Vertrauen – daran fehlt es der UBS noch mehr als an Geld: In den USA zeigen sich UBS-SteuersünderInnen selber an, um mildere Strafurteile oder gar Amnestie zu erreichen, in der Schweiz lanciert die UBS eine gigantische Imagekampagne mit rundum zufriedenen KundInnen: «Jeder hat eine zweite Chance verdient» – ein Satz, der sonst von reuigen VerbrecherInnen zu hören ist. Und wenn der neu gewählte Verwaltungsrat Rainer-Marc Frey schnell eine Million UBS-Aktien verkauft, dann nützt auch die teuerste Vertrauenskampagne nicht viel.

Demokratie in Geiselhaft

Die Einzigen, die der UBS im Moment wirklich zu trauen scheinen, sind die Nationalbank unter dem Hedgefonds-Spezialisten Philipp Hildebrand und der Bundesrat unter Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Diese beiden halten nach wie vor am Rettungsplan fest, der UBS einen Grossteil ihrer Ramschpapiere für sechzig Milliarden US-Dollar abzukaufen. Dies, obwohl das kein anderes Land der Welt mehr mit seinen Banken tut – selbst US-Finanzminister Henry Paulson, der diese Idee als Erster propagiert hatte, ist mittlerweile davon abgerückt. Die deutsche Regierung machte von Beginn weg klar, sie gewähre den Banken lediglich Garantien für den Notfall. Und in Britannien beteiligte sich der Staat gleich direkt an den Banken, forderte also für das eingeschossene Geld ein Mitspracherecht.

Und unsere ParlamentarierInnen? Sie beschäftigen sich in der Dezembersession nachträglich mit dem Rettungspaket für die UBS. Über den Kauf wertloser Papiere können sie gar nicht erst abstimmen. Zur Debatte steht lediglich die UBS-Kapitalspritze in Höhe von sechs Milliarden Franken – und auch dazu kann das Parlament nur noch Ja sagen. Beim Eidgenössischen Finanzdepartement antwortet man, auf ein mögliches Nein angesprochen, bloss: «Dann haben wir ein grosses Problem.» Die Bürgerlichen werden die Vorlage abnicken, vielleicht hat die Linke wenigstens eine Chance, Bedingungen an die UBS-Hilfe zu knüpfen. Aber welche? Einen höheren EinlegerInnenschutz? Eine Beschränkung der exorbitanten Managerlöhne? Vor allem Letzteres ist nicht mehr als eine Stellvertreterdiskussion, die vom Problem ablenkt: Das Parlament, die Demokratie ist in Geiselhaft – ein Nein zum bereits beschlossenen Paket kommt gar nicht in Frage.

Da mutet es sonderbar an, dass bereits über ein zweites Rettungspaket spekuliert wird, bevor das Parlament über das erste (nicht) abstimmen konnte. Daniel Zuberbühler von der Bankenkommission wird geschickt, die BürgerInnen sanft vorzuwarnen, der Tiefpunkt sei eventuell noch nicht erreicht.

Natürlich ist er das nicht: Niemand kann ernsthaft glauben, dass unter den 700 Milliarden Franken, die die UBS in ihrem Assetmanagement verwaltet, neben den Abschreibern in der Höhe von rund 45 Milliarden Franken und den Ramschpapieren für 60 Milliarden Dollar, die die Nationalbank der UBS abnimmt, keine weiteren Risikopositionen schlummern. Weltweit steht die Autoindustrie vor dem Kollaps, die einst grösste US-Bank Citigroup kann nur dank eines 320-Milliarden-Dollar-Pakets überleben – welche Katastrophen werden noch folgen? Und was bedeutet das für die UBS? Die Bank versteckt sich, sie darf über allfällige Risikopositionen keine Auskunft geben.

CS, wie gehts?

Doch während über das Restrisiko bei der UBS spekuliert wird, die Augen täglich auf deren Aktienkurse gebannt sind und alle auf die nächste Hiobsbotschaft warten, geht der Blick aufs Ganze verloren: zum Beispiel auf das Klumpenrisiko der Grossbanken und die Gefahr, die es für die Schweiz als Land darstellt. Sollte die UBS tatsächlich die Bilanz deponieren, wären rund 250 000 kleinere und mittlere Unternehmen davon betroffen. Und: Wie geht es eigentlich der Credit Suisse? Die beiden Schweizer Grossbanken UBS und CS erwirtschaften rund fünfzehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), etwa fünf Prozent der Schweizer Bevölkerung arbeiten im Bankensektor. Was geschähe bei einem UBS-Bankrott mit ihnen?

Es nützt nichts, wenn es heisst, die UBS sei zu gross, um sie fallen zu lassen – sie ist zu gross, um sie aufzufangen. Ihre Bilanzsumme (rund 2200 Milliarden) übersteigt das Schweizer BIP um das Vierfache, die Bilanzsumme des gesamten Bankensektors ist gar siebenmal so gross wie das BIP. Das sind ähnliche Verhältnisse wie in Island, das einen überdimensionierten Finanzplatz aufbaute und vor dem Ruin steht. Die Krise existiere nicht, hiess es vor einigen Wochen in der «Weltwoche». Aber wer glaubt noch, die zwei Grossbanken seien ein Fels in der Brandung? Sie stehen heute noch so fest wie ein Wackelpudding.

Soll man also die Grossbanken verstaatlichen, filetieren und verkaufen? Aber: Wer will schon eine UBS mit sechzig Milliarden Schulden bei der Nationalbank übernehmen? Muss das Parlament das UBS-Rettungspaket ablehnen? Einerseits kann es das nicht, anderseits ist dies nicht die relevante Frage. Um diese zu stellen, muss erst die rosa Brille abgelegt werden: Die Zukunft der UBS war gestern. Heute stellt sich die Frage, wie der Finanzplatz, wie die Schweiz morgen aussehen soll.