Ostmitteleuropa : Das Ende einer Region

Nr. 45 -

Mit der überstürzten Übernahme des westlichen Marktmodells haben sich die wichtigsten Staaten jenseits der Eisernen Vorhangs untergeordnet. Wieder einmal.


Über Jahrhunderte hinweg hatte die ostmitteleuropäische Region – Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn – ein eigenständiges Gepräge gehabt. Anders als die westeuropäischen Staaten, die zum Teil schon ab Beginn des 18. Jahrhunderts eine industrielle Entwicklung, bürgerliche Revolutionen und eine allmähliche Demokratisierung erlebten, hielten sich in Ostmitteleuropa lange Zeit ein staatliches Feudalsystem, das die Entwicklung eines Bürgertums blockierte, und eine von der Landwirtschaft dominierte Ökonomie. Erst nach dem Ersten Weltkrieg begann der Osten in wirtschaftlicher Hinsicht aufzuholen, aber er blieb eine Randregion – allerdings mit eigener historischer und kultureller Identität.

Inzwischen gibt es diese ostmitteleuropäische Region nicht mehr. Sie verlor ihre spezifische historische Einheit 1948/49, als die Volksrepubliken zu Satellitenstaaten einer ganz anderen Region – der Sowjetunion – degradiert wurden. Und diese Einheit wurde auch nach Erlangung der politischen Freiheit nicht wiederbelebt. Heute sind die wichtigen osteuropäischen Staaten mit ihrer Eingliederung in die Europäische Union (EU) ein Anhängsel des Westens – und liegen innerhalb der EU nicht nur geografisch an der Peripherie. Brüssel versucht mit einer Menge Euros, den rückständigen OsteuropäerInnen beizubringen, welche Lebensmittelvorschriften sie zu befolgen haben und was demokratische Grundregeln sind.

Im entwickelten Zentrum der Region, in Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei (die föderative Republik spaltete sich 1992), brachten ab 1990 die ersten Wahlen eines neuen parlamentarischen Mehrparteiensystems Mitterechtsparteien an die Macht, die sich jedoch nicht lange halten konnten. Denn zu brutal waren die ersten Schritte von der staatssozialistischen Diktatur zur kapitalistischen Demokratie gewesen.

Privatisierungen und die freie Marktwirtschaft führten zu Massenarbeitslosigkeit, zu einer dramatischen Verarmung breiter Bevölkerungsschichten (vgl. Seite 31 in der Printausgabe) und zur Bildung einer schmalen Oberschicht, die vielleicht fünf, höchstens zehn Prozent der Bevölkerung umfasste. Dazwischen entstand ein schwacher Mittelstand, ohne bürgerliche Tradition und Kultur, stets erfüllt mit Angst um die eigene Existenz. Man muss sich nur in den Strassen von Budapest umsehen: Dort hatten ausländische UnternehmerInnen die besten Hotels, Restaurants, Warenhäuser, Drogerien und Süsswarengeschäfte übernommen; doch viele sind inzwischen wieder pleite, vor allem die kleinen Läden ungarischer HändlerInnen. Dabei hatte sich in den neunziger Jahren das ungarische Privatgewerbe vor allem im Handel und im Dienstleistungsbereich engagiert; weniger als ein Viertel investierte ins Handwerk und fast niemand in die Industrie. Die profitabelsten Betriebe sowie die überwiegende Mehrheit der Banken gelangten in westliche Hände.

Die schnelle (und erzwungene) Übernahme des westlichen Marktmodells bewirkte dreierlei:

Das soziale Netz riss; das Bruttosozialprodukt fiel um zwanzig bis dreissig, die Industrieproduktion sogar um vierzig Prozent. Die landwirtschaftlichen Genossenschaften wurden zerstört, obwohl sie der einzige Zweig der poststalinistischen Wirtschaft waren, der auf Weltmarktniveau produzierte. Dabei enthielten die Genossenschaften viele marktähnliche Strukturen und hätten in freiwillige Bauernkooperativen umgewandelt werden können. In der Folge sanken beispielsweise in Ungarn Produktion und Export auf die Hälfte.

Auf dem Nährboden enttäuschter Hoffungen und verlorener Sicherheiten tauchten wieder Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus auf.

Mit Ausnahme Ungarns konnten nach der Wende die sozialistischen oder sozialdemokratischen Nachfolgeorganisationen der kommunistischen Staatsparteien die Regierung bilden, allein oder in Koalition mit Mittelinksparteien. Sie verfolgten jedoch eine neoliberale Politik mit ein paar linken Zwischentönen, bei denen sie jedoch jede Nähe zu ihren kommunistischen Vorgängerinnen vermieden. In Rumänien und Bulgarien konnte sich die Linke eine Weile lang halten, in der Slowakei verlor sie aber bald an die Opposition.

In Ungarn gewann 1990 das christlich-konservative Demokratische Forum nahezu die Hälfte der Stimmen. Die zwei liberalen Parteien – die Freisinnigen und die damals noch liberalen Jungdemokraten (Fidesz) – erreichten zusammen dreissig Prozent, die Sozialisten elf. Heute, fast zwanzig Jahre später, ist laut Meinungsumfragen das Forum eine Zwergpartei, der Freisinn besteht kaum noch, und die derzeit regierende Sozialistische Partei muss froh sein, wenn sie bei den bevorstehenden Wahlen noch zwanzig Prozent erzielt. 2010 wird, so die Umfragen, nur Fidesz gewinnen, die Mitte der neunziger Jahre eine scharfe Wendung nach rechts machte; sie könnte über sechzig Prozent der Stimmen erhalten.

Auch in Polen haben sich die politischen Verhältnisse nach rechts entwickelt; dort ist die Linke ebenfalls zusammengebrochen; seit 1993 üben dort die Klerikalen praktisch uneingeschränkt die Herrschaft aus. Nur in der Tschechischen Republik agiert mit der Kommunistischen Partei eine (kleine) Kraft, die die sozialen Belange der Benachteiligten ernst nimmt.

Die katastrophalen Einschnitte während der Übergangsperiode – die zu dieser politischen Entwicklung führten – seien nicht zu vermeiden gewesen, argumentieren viele. Ich bin anderer Meinung. Es hätte durchaus einen weniger schmerzhaften Weg gegeben. Sicher: Ohne ausländische Hilfe wäre der Übergang nicht gelungen. Das Problem bestand im Charakter dieser Hilfe. So ignorierten die an harte Auflagen geknüpften Kreditbedingungen, dass Ostmitteleuropa nie einen wirklich freien Markt gekannt hatte, während die westliche Marktwirtschaft auf einer jahrhundertelangen Entwicklung beruht.

Erschwerend kam hinzu, dass der Westen die Ratschläge, die er erteilt (völlige Öffnung der Märkte), selbst nie befolgt – und eigentlich hätte wissen müssen, dass unter Freihandelsbedingungen noch nie starke Volkswirtschaften entstanden sind. Aber vielleicht war das auch gar nicht gewollt. Jedenfalls hatten die vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und anderen Einrichtungen entsandten BeraterInnen keine Ahnung von den Strukturen des Staatssozialismus und neigten daher zu Massnahmen, die sie zuvor in Afrika und Lateinamerika durchgesetzt hatten. Und so zerschlugen sie von heute auf morgen eine Industriestruktur, die über zwei Generationen hinweg aufgebaut worden war.

Mit der Übernahme des westlichen Marktmodells und dem EU-Beitritt haben die Kernländer von Ostmitteleuropa einen Marsch angetreten, der sie zu einem Teil des Westens machen soll – aber unter wesentlichen schlechteren Bedingungen als vor 150 Jahren, als der Kapitalismus begann, die Region zu durchdringen. Die Gewerkschaften sind schwach, es kommt nur selten zu Streiks, ein selbstbewusstes Bürgertum gibt es nicht, weil nach dem Kollaps der Ostblockwirtschaft die nationalen Ökonomien nicht genügend Binnenkapital akkumulieren konnten. So hängt jetzt Ostmitteleuropa wieder am Tropf  – diesmal an dem des westeuropäischen Kapitals. Entsprechend hart hat die Staaten die globale Finanzmarktkrise getroffen.

Die Einbindung in die EU zügelt den traditionellen Chauvinismus und Antisemitismus und den Hass auf «die Zigeuner». Eine Entwicklung von unten, eine Stützung der genossenschaftlichen Strukturen und eine Stärkung der Zivilgesellschaft, die es ja auch gab, hätten jedoch stabilere Gesellschaften hervorgebracht. Aber wäre die Region dazu überhaupt in der Lage gewesen? Vielleicht braucht sie, die jahrhundertelang immer nur die Beute von deutschen, österreichischen, russischen Imperien gewesen war, ja den politischen Druck von aussen, um sich zu ändern.

Vielleicht sind ja Kapitalismus und Marktwirtschaft eine vorläufig-historische Notwendigkeit. Die Geschichte bietet vorderhand keine Alternative. Und so hat sich die Region, die keine einheitliche mehr ist, auf einen Weg zurück begeben: Nach einem halben Jahrhundert Staatssozialismus ist sie wieder dort, wo sie in der Zeit zwischen den Weltkriegen war – in der Peripherie des Westens. Es wird aber noch lange dauern, bis sie im Zentrum angekommen ist und als Teil von Europa wahrgenommen wird.