Diesseits von Gut und Böse: Bahn frei für die Autobahn!
Wie emotional muss eine Energiesparkampagne sein? Und wo finde ich jetzt Leute, die mit mir duschen wollen, um Wasser zu sparen? Bei Herbstanbruch herrscht Verwirrung in der Schweizer Energiedebatte – offenbar ein idealer Zeitpunkt für so abseitige wie rückwärtsgewandte Vorschläge. Ein solcher kam von SVP-Nationalrat Benjamin Giezendanner: Um Strom zu sparen, könnten die SBB doch ihren Fahrplan reduzieren. Würde in den aktuellen Wirren vielleicht niemand merken, dass es ihm dabei nur um plumpe Autoförderung ging? Immerhin, die «Aargauer Zeitung» sprang übers Stöckchen, sie platzierte den «Vorschlag» des Autolobbyisten auf ihrer Titelseite.
Kaum jemand liebt den motorisierten Individualverkehr so sehr wie die Giezendanners, der Autolobbyclan aus dem Aargau (Vater Ulrich wurde einst für die Autopartei in den Nationalrat gewählt). Aber Autoförderung ist hierzulande sowieso staatlicher Mainstream. Die «Strassenbaumaschine» (WOZ) arbeitet unaufhörlich – Widerstand meist zwecklos. Das spürten neulich auch die Aktivist:innen vom Verein Spurwechsel, die sich gegen den geplanten Ausbau des Autobahnknotens Bern Wankdorf wehren. Der Verein reichte ein Gesuch ein, um auf der Berner Allmend ein Protestfest zu veranstalten. Nachdem die rot-grüne Stadtregierung den Quartierorganisationen bereits das Einspracherecht versagt hatte, lehnte sie auch das Festgesuch ab – die Allmend stehe «in erster Linie der Öffentlichkeit zur Verfügung». Sag mal, liebe Stadtregierung, was könnte öffentlicher sein als eine politische Debatte?
In Basel beginnt sich der Widerstand erst zu formieren, gegen einen geradezu monströsen Plan: Der Rheintunnel ist eine Autobahn unter der Stadt hindurch, von Birsfelden bis zum Badischen Bahnhof, nach Frankreich und Deutschland – 2,36 Milliarden Franken teuer, zehn Jahre Bauzeit. Der Bund wird sich den Spass nicht so schnell verderben lassen.