Leser:innenbriefe
Wenn «das Volk» entscheidet
«Auf allen Kanälen: Spüren und zweifeln für die SVP», WOZ Nr. 18/26
Im Artikel wird unter «Die Mahnung von 2014» auf die Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative von 2014 hingewiesen. Wie in ähnlich gelagerten Fällen mit einem knappsten Mehr von weniger als einem Prozent der Stimmenden wird von den Medien nachher das «Volksmehr» hervorgehoben – oder später daran erinnert. Also: Das Volk hat entschieden.
Aber stimmt das auch? Bei der Masseneinwanderungsinitiative waren es exakt 50,33 Prozent der Stimmenden, die Ja stimmten, bei einer Stimmbeteiligung von 56,57 Prozent. Umgerechnet auf «das Volk», das heisst die Gesamtheit der Stimmberechtigten, ergibt das 28,47 Prozent. Hinterher interessiert dies aber niemanden mehr, «das Volk» hat entschieden. Es gibt jedoch Kritiker, die der Demokratie vorwerfen, es sei eine Diktatur der Minderheit. Nein, eine Diktatur ist es gerade nicht, weil alle Stimmberechtigten von ihrem Recht Gebrauch machen können. Aber es trifft zu, dass bei weniger als 50 Prozent, gemessen an allen Stimmberechtigten, eine Minderheit bestimmt.
Etwas mehr Sorgfalt in diesen für die Demokratie elementaren Fragen wäre daher angebracht. Seit 1950 erreichte keine einzige Abstimmung eine Mehrheit des «Volkes», immer blieb das Resultat, gemessen an allen Stimmberechtigten, unter 50 Prozent. Vielleicht könnte eine genauere Beschreibung der Abstimmungsresultate dazu beitragen, dass das Recht, abzustimmen, nicht einfach als ein Privileg, sondern auch als eine staatspolitische Pflicht verstanden wird.
Markus Mohler, Binningen
Gegen Kampfjets
«Kommentar: Kopflose Zwängerei», WOZ Nr. 18/26
Mit einem gewissen Erstaunen habe ich den Kommentar gelesen. Die «Bürgerbewegung» aus Leuten, die eher links von SP/Grünen/GSoA stehen, hat sich formiert, da eine neue Anti-F-35-Initiative von der vorherigen Allianz («Stop F-35») nicht befürwortet wurde. Unser Kollektiv als «kopflose Zwängler» zu bezeichnen, finde ich doch etwas übertrieben. Wir haben diese Initiative nicht kopflos lanciert, sondern nach reichlicher Überlegung und in Kenntnis der Argumente, die gegen eine solche sprechen würden.
Für uns sind die Argumente des kritischen Armeebefürworters Pierre-Alain Fridez (siehe WOZ Nr. 41/25) immer noch gültig und zutreffend. Wir finden es wichtig, der Schweizer Bevölkerung, die gemäss Umfragen mehrheitlich gegen den Kauf der F-35-Bomber ist, eine Stimme zu geben, und die Volksinitiative ist das geeignete Mittel dazu. Sich nicht ausschliesslich von rein politisch-strategischen Überlegungen leiten zu lassen, ist nicht «kopflos», sondern gewollt. Wären solche alleiniger Leitfaden unseres Handelns, würde es eine (basis)politische Bewegung links von SP und Grünen gar nicht geben, und die GSoA wäre nie entstanden.
Ich ermutige deshalb alle WOZ-Leser:innen, sich über die neue Anti-F-35-Initiative zu informieren. Auf der Website associationcitoyennenonauxf-35.ch finden sich einige Argumente, Infos und das Initiativblatt zum Herunterladen.
Jörg Sommerhalder, Genf
Respekt und Achtung
«Honigbienen: Schwärmen zum Glück», WOZ Nr. 16/26
Der Bericht über die Honigbienen hat mir grosse Freude bereitet, war es doch ein Thema, von dem ich mir schon länger erhoffte, dass es die WOZ aufgreifen würde. Danke für den gelungenen Text, der viele Aspekte der Imkerei beleuchtet: die Faszination für die Imkerei und das Wesen der Biene, die Demut und Wertschätzung gegenüber der Biene und gegenüber all dem, was sie für uns Menschen leistet, die Herausforderungen der Imkerei und auch die kritischen Spannungsfelder und Verantwortungen, in denen sich Imker:innen bewegen. Der Bericht zeigt auf, dass die Bienen achtsame und sorgsame Imker:innen verdienen, die die Bienen aus Respekt und Achtung so wesensgemäss wie möglich halten und pflegen, statt Profitmaximierung mit dem Endprodukt Honig zu betreiben, damit unsere Bienen ein tierwürdiges Leben haben.
Andrea Delarue, per E-Mail