Wahlen in der Ukraine?

Le Monde diplomatique –

Laut Oleksiy Kowjun, einem der bekanntesten ukrainischen Politikberater, gibt es „seit 2022 in der Ukraine keine Politiker mehr, und auch keine Wähler. Es gibt nur noch Bürger, die ihre Pflicht gegenüber dem Vaterland erfüllen oder nicht.“ Vor dem Krieg hat Kowjun Dutzende Kandidaten bei ihren Wahlkampagnen unterstützt.

In normalen Zeiten hätte er jetzt gut zu tun: Die Amtszeit von Wolodymyr Selenskyj hätte im Mai 2024 geendet, die der Abgeordneten der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, im Juli. Und diesen Herbst stünden Kommunal-, Bezirks- und Regionalwahlen an. Doch wegen des Kriegsrechts, das seit der russischen Invasion vom 24. Februar 2022 gilt, wurden alle Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.

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