Sexualstrafrecht: Jetzt erst recht: Nur Ja heisst Ja
Die Entrüstung ist gross – und das zu Recht: Letzte Woche sprach das Bezirksgericht Zürich einen Influencer von sexueller Nötigung und Vergewaltigung frei. Fünf Frauen hatten geklagt, sie erzählen von Sex gegen ihren Willen und davon, wie sie klar «Nein» gesagt haben. Doch ein übergangenes «Nein» ist nach altem Strafrecht keine Straftat. In diesem Fall kam es zur Anwendung, weil die Taten vor der Einführung des neuen Sexualstrafrechts im Juli 2024 verübt wurden. Der Straftatbestand einer Vergewaltigung liegt im alten Recht nur vor, wenn ein Täter sein Opfer genötigt hat. Er muss gedroht, Gewalt oder psychischen Druck angewendet haben. Laut Richter konnte das dem Täter nicht nachgewiesen werden.
