23.01.2003

Die stille Macht der Saudis

Gilt die kriegerische US-Politik gegen den Irak in Wahrheit Saudi-Arabien? Was droht dem Königreich, wenn der Krieg beginnt?

Von Steffen Hertog

Die saudische Aussenpolitik bevorzugt es traditionell, hinter den Kulissen im diplomatischen Halbdunkel zu operieren. Umso mehr schmerzt das grelle Licht, das zurzeit auf das Königreich fällt. Die Schlagzeilen in den USA drehten sich Ende letzten Jahres um die Frau des saudischen Botschafters, deren wohltätige Spenden auf Umwegen in Terroristenhände gelangt sein sollen. Dies nutzten US-Medien als Gelegenheit, ein beiden Regierungen peinliches Gerücht hochzukochen: Die Bush-Regierung wolle den vermeintlichen Bündnispartner Saudi-Arabien per Ultimatum dazu zwingen, sämtliche Finanzflüsse zu Terroristen zu unterbinden. Wie viel daran auch sein mag: Die Zeit der stillen Harmonie scheint für die USA und Saudi-Arabien seit dem 11. September 2001 vorbei zu sein.

Schon im August letzten Jahres wurde Saudi-Arabien als «Kern des Bösen, der Hauptakteur, der gefährlichste Gegner», als Terror-Supermacht schlechthin bezeichnet – in einem Strategiepapier, das ausgerechnet aus dem Pentagon an die «Washington Post» gelangt war. Das Dokument empfahl, vom Königreich ultimativ zu verlangen, die Unterstützung islamistischer Terroristen zu unterlassen. Andernfalls sollten die USA einmarschieren und die saudischen Ölfelder besetzen. Zwar war der Autor, Laurent Murawiec, nur ein externer Berater für das Defense Policy Board, seinerseits ein rein beratendes Gremium, und diverse US-Regierungsvertreter distanzierten sich auf der Stelle vom Inhalt des Dokuments. Doch viele sahen im peinlichen Informationsleck nur das letzte Indiz dafür, dass ein Kurswechsel der USA gegenüber dem Königreich ansteht.

Fünfzehn der mutmasslich neunzehn Flugzeugentführer vom 11. September 2001 stammten aus Saudi-Arabien. Im Afghanistan-Krieg weigerte sich Saudi-Arabien dann, seine Basen für US-Flugzeuge freizugeben. Und obwohl die US-Geheimdienste die grossen Financiers des Terrors in Saudi-Arabien vermuten, wurden immer wieder inoffizielle amerikanische Beschwerden über die mangelnde saudische Kooperationsbereitschaft im Kampf gegen al-Kaida laut – trotz gegenteiligen saudischen Beteuerungen.

Recht unvermittelt hat die US-amerikanische Öffentlichkeit begonnen, die desolate Menschenrechtslage in Saudi-Arabien zur Kenntnis zu nehmen. «Our Enemies the Saudis» titelte «U.S. News & World Report» und rief die US-Regierung auf, in Saudi-Arabien endlich gewaltsam für einen Regimewechsel zu sorgen. Von den Saudis in Auftrag gegebene Heile-Welt-Werbespots über das Königreich wollte ein Grossteil der US-Fernsehkonzerne erst gar nicht ausstrahlen. Und seitdem «Wall Street Journal» und «New York Times» eine Diskussion um Wert oder Unwert Saudi-Arabiens losgetreten haben, ist die saudische Öffentlichkeit ihrerseits noch US-feindlicher geworden, als sie das ohnehin schon seit Jahren war. Zwar gibt es immer wieder offizielle Versuche, die Wogen zu glätten; doch die bilaterale Verlautbarungsdiplomatie wirkt unglaubwürdig. Auch das exklusive Interview mit dem medienscheuen faktischen Staatschef Kronprinz Abdallah, das NBC am 13. Januar ausstrahlte, scheint wenig Eindruck hinterlassen zu haben, so nachdrücklich Abdallah auch die Friedfertigkeit des Islam und des saudischen Volkes unterstrich. Seine deutliche Kritik an der amerikanischen Palästina-Politik im selben Interview hat ihm in den USA sicherlich auch nicht geholfen.

Hat sich die informelle US-saudische Allianz – 1945 noch unter US-Präsident Franklin D. Roosevelt geschlossen und im Kalten Krieg massiv ausgebaut – angesichts der neuen internationalen Frontstellung überlebt? Auf beiden Seiten versucht so mancher, die jeweilige Öffentlichkeit genau das glauben zu machen – aus jeweils sehr verschiedenen Gründen.

Verschlungene Interessen

Saudi-Arabien ist der beständigste arabische Partner der USA. Im Grossen und Ganzen beruhte die Beziehung während der letzten fünfzig Jahre auf dem Tausch von Öl gegen militärische Sicherheit. Die USA müssen über die Hälfte ihres Ölbedarfs mit Importen decken; diese Quote wird in den nächsten Jahrzehnten weiter steigen. Und Saudi-Arabien hat übermächtigen Einfluss auf das Preisgefüge des integrierten Weltölmarkts. Das Interesse an moderaten Ölpreisen ist beidseitig.

Technologisch hängt das Königreich nach wie vor stark von US-Experten ab. Der staatliche Ölgigant Saudi Aramco beschäftigt Spezialisten aus den USA. Militärisch bleibt das Königreich auf amerikanische Ausrüstung angewiesen. Die USA haben Saudi-Arabien in diesen fünfzig Jahren militärische Güter und Dienstleistungen im Gesamtwert von etwa 100 Milliarden US-Dollar verkauft. Zu der technologischen Verflechtung gesellen sich personelle: So bildet etwa der US-Konzern Vinnell Corp. die saudische Nationalgarde aus. Vinnell gehörte bis 1997 zur Carlyle Group, zu deren Beratern auch George Bush senior, dessen Aussenminister James Baker und Reagans letzter Verteidigungsminister Frank Carlucci zählen.
In der US-Regierung ist man sich der geostrategischen Schlüsselstellung Saudi-Arabiens bewusst. Nach wie vor gibt es eine operative militärische Zusammenarbeit; auch wenn diese nicht demonstrativ nach aussen gezeigt wird. So mussten die symbolträchtigen amerikanischen Bomber während des Afghanistan-Krieges zwar saudische Pisten meiden, die US-Militärs durften aber das strategisch wichtige Combined Air Operations Center (CAOC) südlich von Riad nutzen.

Einen einfachen, schnellen und sicheren Weg aus der Allianz gibt es für keinen der beiden Staaten – auch wenn gegenwärtig mancher US-Politiker geradezu verzweifelt danach sucht. Oft handelt es sich dabei ausgerechnet um Falken aus dem rechten Spektrum, denen weder die saudische Innenpolitik noch die islamische Ideologie des Regimes in den vergangenen Jahrzehnten Kopfzerbrechen bereitet hat.

Die Planspiele der Falken

Wie sollen die USA ihre Abhängigkeit vom islamischen Regime in Riad verringern? Am kreativsten zeigte sich vielleicht Martin Peretz, ein proisraelischer Journalist, der dazu aufrief, Energie sparende Autos zu kaufen. Konservative Thinktanks wie das Hudson und das Cato Institute optieren aber für weniger sanfte Lösungen. Gerüstet mit einer eigenwilligen «Domino-Theorie» hoffen konservative Interventionisten auf sukzessive Regimewechsel im Irak und in Saudi-Arabien. Falls das Prinzenregime im Zuge der US-amerikanischen Irak-Invasion nicht von alleine kollabiert, so die Planspiele, müsste vielleicht mittels Besetzung der saudischen Ölfelder nachgeholfen werden.

Doch stossen die Pläne der Falken in den inneren Zirkeln der Regierung nicht auf Zustimmung. Dies hat nicht zuletzt mit der langen Lobby-Tradition Saudi-Arabiens in den USA zu tun. Die saudische Regierung kann daher mit der festen Unterstützung von Waffenfabrikanten und Ölkonzernen rechnen. Im Kongress pflegt die saudische Botschaft unter anderem enge Beziehungen zu Abgeordneten aus den Waffen produzierenden Staaten des «Gun Belt». Botschafter Prinz Bandar Bin Sultan ist seit Jahrzehnten eine feste Grösse in Washington und wurde zu Zeiten von Bush senior schon als «Bandar Bush» bezeichnet. Gerade aufgrund der personellen Kontinuität der beiden Bush-Regierungen hat Bandar nach wie vor Freunde im Weissen Haus und im Verteidigungs- und Aussenministerium. Die prosaudische Lobby verfügt über ein weites Netzwerk – auch wenn sie weit weniger sichtbar ist als die interventionistischen Falken, die gegenwärtig ganz bewusst in der Öffentlichkeit operieren.

Auch aus aussenpolitischen Gründen ist am Status quo nur schwer zu rütteln: Bei einem offenen Zerwürfnis mit dem Königreich würde der Kampf der USA gegen al-Kaida seine Glaubwürdigkeit in der nichtwestlichen Welt gänzlich verlieren. Saudi-Arabien spielt zudem auf zwischenstaatlicher Ebene in der islamischen Welt effektiv eine mässigende Rolle. Eine Lösung des Palästina-Konflikts ohne saudische Rückendeckung ist kaum vorstellbar.

Die US-saudische Allianz zu riskieren, ist unter Bush daher nicht mehrheitsfähig. Die Radikalvariante antisaudischer Politik – ein militärischer Eingriff – bleibt nicht mehr als eine ultrarechte Fantasie. Die regionale Hegemonie ist das unbestreitbare US-amerikanische Ziel; doch Versuche allumfassender direkter Kontrolle können sich nicht einmal die USA leisten. Ölmärkte lassen sich auch einhegen, indem man die Produzenten in strategischer Abhängigkeit hält – dafür müssen keine US-Panzer über saudische Ölfelder rollen.

Einen besseren Partner als die jetzige saudische Führung werden die USA am Golf schwerlich finden. Gleichwohl ist nicht zu leugnen, dass ein Erklärungsnotstand für die US-Regierung besteht: Saudi-Arabien ist nicht nur «Teil der Lösung», sondern auch «Teil des Problems». Die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus wird auch im günstigsten Fall einige Zeit in Anspruch nehmen, selbst wenn die führenden Köpfe des Prinzenregimes an der Vernichtung von al-Kaida ein ureigenes Interesse haben.

Angesichts der beidseitigen öffentlichen Hasstiraden lassen sich offene und symbolwirksame Formen der Zusammenarbeit bis auf weiteres nur schwer vertreten. Zwar hatte sich Saudi-Arabien im September in einer diplomatischen Volte dazu bereit erklärt, bei einem entsprechenden Beschluss des Uno-Sicherheitsrats Truppen für einen Angriff gegen den Irak zu beherbergen. Seitdem windet sich Aussenminister Saud al-Faisal bei entsprechenden Fragen: Er gab im November ein halbes Dementi ab, nur um danach dem Thema konsequent auszuweichen. Ein Mindestmass an stillschweigender Kooperation wäre im Kriegsfall aber wohl trotzdem zu erwarten.

Gleichwohl bleibt die Frage: Warum konnte sich Saudi-Arabien in der westlichen Öffentlichkeit nicht von vornherein besser verkaufen? Das Königreich ist kein gewaltbereiter, islamisch-revolutionärer Paria-Staat und steht auch nicht vor dem Kollaps, wie es sich manche rechten Thinktanks regelrecht herbeizuwünschen scheinen. In Saudi-Arabien herrscht ein Regime, das den Status quo vertritt, und in seiner fein austarierten Kombination aus Unterdrückung, Überwachung und repressiver Toleranz liegen für den saudischen Staat erhebliche Kontrollreserven.

Doch durch seine besondere innere Legimitationslogik ist das Königreich in seiner innen- wie aussenpolitischen Manövrierfähigkeit stark eingeschränkt. Der islamische Gründungsmythos, die Islamisierung von Gesellschaft und Politik als Verteidigung gegen den arabischen Nationalismus in den sechziger und siebziger Jahren, die vom Regime tolerierten oder mit initiierten konservativen Schübe nach inneren Unruhen: Das politische Terrain im Königreich ist tief islamisch geprägt, und die islamische Positionierung des Regimes bestimmt somit auch, in welchen Kategorien sich Opposition wirksam artikulieren kann. Dadurch und mit der internationalen Unterstützung islamischer Kräfte hat das Regime zur ideologischen Grundlage für den transnationalen Terror beigetragen. Auf einen Schlag wenden lassen sich die einmal in Gang gesetzten Trends nicht, weder durch das Regime selbst noch durch die USA.

Die Dummheit Bushs

Zu erheblichen Protesten in Saudi-Arabien und sogar einer Petition, die fordert, die bilateralen Beziehungen zu unterbrechen, ist es im Zuge der US-amerikanischen Palästina-Politik gekommen. Es war eine (innenpolitisch bedingte) Dummheit George Bushs, Abdallahs Friedensplan vom März 2002 – der Abzug Israels aus allen besetzten Gebieten gegen volle Normalisierung der Beziehungen aller arabischen Staaten zu Israel – nicht entschlossener aufzugreifen. Bereits im August 2001 war der Kronprinz in einem Brief an den US-Präsidenten rhetorisch auf Distanz zu Amerika gegangen. Allerdings war es wohl kein Zufall, dass der Inhalt des Briefs an die Öffentlichkeit gelangte. Dadurch, dass Abdallah deutlicher auftritt, stärkt er die Glaubwürdigkeit des Königreichs. So kann Saudi-Arabien im Lager der islamischen Staaten effektiver wirken – als im Grunde moderate Kraft.

Antiwestliche Predigten und Zeitungskommentare muss das Regime zurzeit in einem gewissen Masse tolerieren. Für dieses gesellschaftliche Ventil, wie ärgerlich es auch erscheinen mag, können die US-Amerikaner das Königshaus nicht unmittelbar zur Rechenschaft ziehen.

Die US-saudische Freundschaft wurde öffentlich nie übertrieben betont. Exponierte operative Zusammenarbeit gegen den Irak würde das US-saudische Bündnis schwer belasten. Beide Seiten werden im Kriegsfall wohl eher versuchen, den kleinen Nachbarn Katar ins Rampenlicht zu stellen.

Um die militärische Abhängigkeit Saudi-Arabiens möglichst zu kaschieren, wäre mittelfristig eine gewisse Entflechtung denkbar. Doch selbst wenn die USA ihr Militär irgendwann aus dem Königreich zurückzögen oder auf ein Minimum reduzierten, wäre das nur eine Rückkehr zum Zustand vergangener Jahrzehnte und keine Kündigung des «Öl gegen Sicherheit»-Paktes. Ein gewichtiger Grund spricht allerdings bis auf weiteres gegen die Räumung des Königreichs: Alle Welt wüsste, dass Usama Bin Laden damit einen Etappensieg errungen hätte – sein erklärtes Hauptziel ist es, das Land der heiligen Stätten von der Besetzung durch die Ungläubigen zu befreien.

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