Krieg gegen die Ukraine: Während die unten im Dunkeln sitzen

Janina Lewkowska, Leiterin des Samariter:innenbunds in Kyjiw, hat wieder nicht geschlafen. Die Nacht war erfüllt von Explosionen, aufheulenden Autoalarmen und dem Feuer von Maschinengewehren. Es gab in der Stadt mindestens sechs Tote und dreizehn Verletzte. «Putin will keinen Frieden», sagt Lewkowska. «All diese Gespräche und Treffen bringen nichts, das hat dieser Angriff erneut gezeigt.»

Die 56-Jährige koordiniert in der ukrainischen Hauptstadt die Einsätze von Sozialarbeiter:innen und steuert mit dem Katastrophenschutz mobile Hilfsteams, die nach den Einschlägen die Betroffenen vor Ort versorgen. Rund um die Uhr erhalten Anwohner:innen in sogenannten Wärmepunkten heisses Wasser, warmes Essen, Kleidung, Strom. «Mit jedem Angriff wächst die Zahl der Obdachlosen und die Anzahl Menschen, die Hilfe brauchen», sagt Lewkowska. «Und das Geld reicht schon jetzt nicht mehr.»

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 haben Millionen ihr Zuhause verloren, sind in andere Landesteile oder ins Ausland geflüchtet, erleben nun erneut täglich Stromabschaltungen. Nach den Angriffen in der Nacht dröhnen zwischen den Wohnblöcken die Generatoren, die die Cafés und Geschäfte mit Strom versorgen. Die Luft riecht nach Diesel, sie kratzt im Hals, brennt beim Einatmen. In den Lokalen wird auf die «Blackout-Menüs» verwiesen: Gerichte, für deren Zubereitung kein bis wenig Strom benötigt wird, Salate, Quiche. Überall passen sich die Menschen an. Die viel gerühmte Resilienz ist noch immer spürbar. Auch weil es keine Alternative zum Weitermachen gibt.

«Die Menschen in der Ukraine sind müde», sagt Janina Lewkowska. Seitdem die US-Regierung neue Ultimaten setzt, mit der Einstellung von Waffenlieferungen und Geheimdienstinformationen droht und über einen 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Krieges diskutiert wird – der nunmehr als «russischer Wunschkatalog» bekannt wurde –, wächst die Unsicherheit. Präsident Wolodimir Selenski sprach kürzlich in einer dramatischen Videoansprache vom schwierigsten Moment für das Land. Nur die Unberechenbarkeit von US-Präsident Donald Trump scheint gewiss zu sein.

Warum schweigt der Präsident?

Ukrainische und europäische Vertreter:innen konnten die russischen Maximalforderungen mittlerweile teilweise entschärfen. Doch für das Land und Selenski geht es erneut um alles. Zu Hause steht der Präsident so schwach da wie noch nie seit Kriegsbeginn: Der Korruptionsskandal, der erst Mitte November den Energiesektor erschütterte, kostete ihn das Vertrauen vieler Bürger:innen. Im Zentrum steht der Verdacht auf Schmiergeldzahlungen im Umfeld des staatlichen Atomkonzerns Enerhoatom in Höhe von rund 87 Millionen Euro. Das nationale Antikorruptionsbüro und die Sonderstaatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung verdächtigen mehrere einflussreiche Akteure aus Politik und Wirtschaft, darunter Timur Minditsch, Geschäftsmann und Vertrauter von Selenski. Er wurde rechtzeitig vor einer Hausdurchsuchung gewarnt und soll sich seither in Israel aufhalten. Zwei Minister sind mittlerweile zurückgetreten. In der Bevölkerung bleibt bei vielen ein bitterer Nachgeschmack zurück – und das Gefühl, dass die oben sich bereichern, während die unten im Dunkeln sitzen.

Besonders in den sozialen Medien machte sich Wut breit: Warum schweigt der Präsident so lange? Warum fehlt ein klares Bekenntnis zur Aufarbeitung? Und vor allem: Wie viel wussten Selenski und der umstrittene Präsidialamtschef Andri Jermak von den kriminellen Machenschaften? Zuletzt hatten mehrere Abgeordnete, auch aus Selenskis Partei, Jermak zum Rücktritt aufgefordert. Für viele symbolisiert Jermak, der auch Schattenpräsident genannt wird, ein desolates System.

Andri Jermak sei eine mächtige Figur, die agiere wie ein Vizepräsident, obwohl die Bevölkerung ihn nicht gewählt habe, sagt Tetiana Schewtschuk, Leiterin der internationalen Programme bei der ukrainischen NGO Anti-Corruption Action Center. «Für Selenski sind die Verhandlungen und der Druck von den USA eine neue Karte, die er ausspielen kann», sagt die 35-Jährige. «Aber dieses Mal gewinnt er damit nur einen kleinen Moment Zeit.» Die Gespräche zwischen den USA, der Ukraine, Europa und Russland werden zu keinem Ergebnis führen, ist sich Schewtschuk sicher: «Wir standen schon mehrfach an diesem Punkt, und mit jedem Mal gibt es innerhalb der Ukraine weniger Reaktionen. Die Menschen sehen, dass dies kein Friedensprozess ist, sondern eine Farce.» Schon am Montagabend bezeichnete der Kreml den europäischen Gegenvorschlag für einen Friedensplan als «völlig unkonstruktiv», man lehne ihn ab.

«Die roteste aller roten Linien»

Während beim wichtigsten Partner der Ukraine, den USA, die Ungeduld wächst, bröckelt innerhalb des Landes die Einheit: Seit der Invasion habe es eine Art unausgesprochenen Vertrag zwischen den Menschen und der Regierung gegeben, sagt Schewtschuk. «Unser Motto war: Wir unterstützen euch bei allem, solange wir glauben, dass ihr keine Dummheiten macht. Der jüngste Korruptionsskandal hat diese Vereinbarung gebrochen.» Dafür machten die Menschen nun Selenski verantwortlich – Korruption im inneren Kreis des Präsidenten sei «die roteste aller roten Linien».

Ob sie auch Präsidialamtsleiter Jermak verdächtigen, kommentierten die Antikorruptionsbehörden bisher nicht. Sie erklären aber, die Ermittlungen seien längst nicht abgeschlossen und gingen auch im Verteidigungsbereich weiter. «Die Bevölkerung zeigt viel Selbstbeherrschung», sagt Schewtschuk. «Aber Proteste sind etwas, das man nicht vorhersagen kann.» Wenige Wochen vor dem vierten Jahrestag der Invasion könnte sich in der Ukraine demnach ein Sturm zusammenbrauen. An der Front gelingen den russischen Soldaten Geländegewinne – langsam zwar, aber an mehreren Abschnitten. Der bekannte ukrainische Aktivist Serhi Sternenko, der eng mit militärischen Einheiten zusammenarbeitet und diesen Ausrüstung besorgt, warnte jüngst, die Verteidigung breche langsam zusammen, während im Land darüber erstaunliche Stille herrsche.

«Gerade passiert alles gleichzeitig», sagt Tetiana Schewtschuk. Ihre grösste Befürchtung ist, dass die russische Führung diesen Moment zu nutzen weiss: «Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre, dass die Menschen in der Ukraine so demoralisiert sind, dass sie angesichts all dieser Probleme und des harten Winters beschliessen aufzugeben.» Bei Janina Lewkowska vom Samariter:innenbund wächst derweil die Angst, dass Organisationen wie ihre letztlich die Kosten tragen. Sie befürchtet, dass sich der Korruptionsskandal auf die Spendenbereitschaft im Ausland auswirkt. «Aber es ist gut, dass wir wenigstens davon erfahren haben.»