Nr. 41/2006 vom 12.10.2006

Kein Raum für Kompromisse

Abbas ist gescheitert. Die Hamas auch. Doch ihr Konflikt wird immer blutiger.

Von Subhi al-Zobaidi

Jede palästinensische Regierung müsse Israel anerkennen, verkündete Präsident Mahmud Abbas letzte Woche nach einem Treffen mit US-Aussenministerin Condoleezza Rice. Nur Tage zuvor war es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Militanten von Abbas’ Fatah und der regierenden islamisch-konservativen Hamas gekommen. Einige Tage später sprach der gewählte Premier Ismail Hanije an einer Grosskundgebung in Gasa. Er wiederholte dreimal, dass die Hamas Israel nicht anerkennen werde. Beide Männer gaben sich absolut entschieden und selbstsicher. Da blieb keine Zweideutigkeit, kein Raum für Kompromisse. Es war ein Clash der Ideen, der den tödlich bewaffneten Auseinandersetzungen folgte.

Abbas spricht geradeheraus. Er richtet seine Visionen für Palästina nach den realen Machtverhältnissen in der Region aus. Er ist wohl wirklich überzeugt, dass Frieden nur durch Verhandlungen erreicht werden kann - doch nichts weist in diese Richtung. Sein aufrichtiger Wunsch nach Gesprächen hat nie ein gleichwertiges Gegenüber gefunden. Er verficht eine verlorene Sache; die PalästinenserInnen halten ihn deshalb schlicht für unfähig. In den letzten sechs Jahren - in der Zeit der zweiten Intifada - schuf Israel eine neue Topografie in der Westbank. Insgesamt hat es sich nun über zwanzig Prozent des Landes angeeignet. Die Mauer wurde gebaut, ein kompliziertes, teures Überwachungssystem eingerichtet. Jerusalem wurde vollständig von arabischen Städten und Dörfern isoliert. Eine neue «Stadtmauer» umgibt heute Jerusalem. All dies geschah unter den Augen der meisten westlichen Staaten. Die meisten europäischen Staaten haben wie die Schweiz kurioserweise zwei diplomatische Vertretungen in Palästina, eine in Jerusalem, eine im nur gut zehn Kilometer entfernten Ramallah. So manche DiplomatInnen und Delegationen fuhren auf dieser Strasse von einer zur andern Stadt. Diese Lebensader ist nun durchschnitten. Die Grausamkeit gegenüber der Geschichte und den natürlichen Begebenheiten dieses Gebietes verrät die israelische Haltung, Palästina immer noch als «leeres» Land und die PalästinenserInnen ohne eigenes Land zu sehen.

Deshalb will Israel nicht mehr zurück zu den Zeiten der palästinensisch-israelischen Oslo-Abkommen. Die Israelis wollen einen neuen Deal, der ihren Raub anerkennt und legalisiert - während Abbas immer noch von der Uno-Resolution 242 träumt, derzufolge Israel sich aus allen besetzten Gebieten inklusive Ostjerusalem zurückziehen muss. Dafür ist Abbas sogar bereit, Kompromisse beim Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr einzugehen. Doch das alles ist für Israel heute Geschichte. Abbas kann seine Ambitionen unmöglich durchsetzen - geschweige denn all die unterschiedlichen Forderungen der vielen palästinensischen Fraktionen. Was wäre wohl aus Abbas geworden, wenn die Hamas nicht so mächtig aufgetreten wäre? Heute ist er der Mann, der gegen Hamas steht. Als solcher wird er von den Regionalmächten und Europa und den USA gestärkt. Die bewaffneten Auseinandersetzungen haben bewiesen: Die Fatah-Milizen sind bereit, zu handeln. Nach all dem Training, mit all dem westlichen Geld, das in diese Milizen gesteckt wurde, während das palästinensische Volk darbte, glauben sie an ihre Kraft. Der Kampf kann beginnen.

Doch auch Ismail Hanije ist ein geradliniger Mann. Er steht zu seiner Vision. Und auch er handelt praktisch alleine. Hinter ihm stehen nur die Hamas und seine WählerInnen. Keine andere Macht ist an ihm interessiert, nicht Jordanien, nicht Ägypten, und schon gar nicht Europa oder die USA. Niemand will die Hamas, ausser jenen verunsicherten WählerInnen, die keine Alternative mehr sahen.

Die Hamas schafft es aus drei Gründen, ihre Politik trotz des extremen Drucks weiterzuführen. Zum einen ist sie ideologisch motiviert, durch Religion und Glaube. Zweitens wurde sie von einer Mehrheit gewählt. Und schliesslich gab ihr die Leistung der libanesischen Hisbollah im jüngsten Krieg einen moralischen Schub: Die Hamas glaubt heute noch mehr daran, dass eine gut bewaffnete und gut organisierte Miliz gegen Israel kämpfen kann. Warum sollte sie also gerade jetzt einlenken und Israel anerkennen? Zu bedenken ist auch, wie sehr der Islam (oder der Anti-Islam) zu einer Kraft geworden ist, die Identitäten und Kulturen formt und die internationale Politik durchdringt.

Hamas-intern versteht man genau, was passiert. Doch ein Spiel zu verstehen, heisst nicht, es zu gewinnen. Die Hamas weiss, was Israel anstrebt. Würde sie Israel heute anerkennen, hiesse das für sie, auch die israelischen Pläne anzuerkennen - und was davon bereits verwirklicht wurde. Israel heute anzuerkennen hiesse, es mitsamt der Mauer und den Siedlungen anzuerkennen.

Israel möchte beide loswerden, Abbas und die Hamas. Denn beide streben nach etwas, das über die neu errichteten Mauern hinausgeht. Israel will eine dritte Kraft, einen Ersatz, eine verzweifelte Stimme, die sagt: «Bitte, lasst uns in unseren Gettos leben, wir werden sie nicht verlassen. Wir stören euch nicht mehr.» Wenn die beiden wichtigen palästinensischen Kräfte aufeinander losgehen und sich gegenseitig vernichten, ist die Zeit dafür reif. Ein palästinensischer Bürgerkrieg würde nichts anderes bedeuten.