Nr. 09/2009 vom 26.02.2009

Von Al Capone zur UBS

In der Weltwirtschaftskrise der dreissiger Jahre nahm der US-Fiskus den verbotenen, aber lukrativen Alkoholausschank der Grossstädte ins Visier. Heute ist die internationale Hochfinanz an der Reihe.

Von Lotta Suter, Boston

Der IRS (Internal Revenue Service) sei die meistgehasste Behörde des Landes, haben FreundInnen mich, die in Steuersachen etwas sorglose Schweizerin, gleich nach meiner Ankunft in den USA gewarnt. Eine Steuerprüfung bedeute hierzulande den ersten Schritt auf dem Weg in den Knast.

Die US-Steuerfahndung selber, die sogenannte IRS Criminal Investigation, brüstet sich damit, dass die Verurteilungsrate für Steuersünden seit Gründung der Abteilung im Jahr 1919 noch nie unter neunzig Prozent gefallen sei. «Ein solcher Erfolg ist in der nationalen Strafverfolgung unerreicht», heisst es auf der IRS-Website. Als Höhepunkt der Steuereintreibungsgeschichte wird die Jagd auf den legendären Al Capone angeführt. Der Immigrantensohn Capone hatte sich im Chicago der Wirtschaftskrise und der Alkoholprohibition höchst unzimperlich zum CEO des organisierten Verbrechens hochgearbeitet. Nie hatte man ihm in all den Jahren Mord und Totschlag direkt nachweisen können. Aber 1931 wurde der Gangsterboss wegen der Unterschlagung von Steuern, die er auf sein enormes Vermögen aus dem verbotenen Geschäft mit hochprozentigem Alkohol und Glücksspielen hätte zahlen müssen, zu elf Jahren Gefängnis verurteilt.

Als der IRS den erstaunten «Staatsfeind Nummer eins» zur Zahlung von Millionen von Dollars aufforderte, soll Capone entgegnet haben: «Der Staat kann doch nicht illegales Einkommen legal besteuern.» Doch in den USA kann er das. Das US-Steuergesetz besagt ausdrücklich, dass alle Einkommen, auch solche aus krimineller Tätigkeit, besteuerbar sind. Die IRS-Steuerfahndung führt zu diesem Zweck neben einer Abteilung für «reguläre» Steuervergehen auch eine Sondereinheit für unterschlagene Steuergelder aus «illegalen Quellen», dazu je eine Spezialtruppe für das Drogengeschäft und eine für die Finanzierung von Terrorismus. Ausserdem werden in den USA auch die «whistle-blowers» fürstlich belohnt: Wer andere verpfeift, also das steuerliche Fehlverhalten von Privatpersonen oder Unternehmen aufdeckt und der Behörde meldet, erhält bis zu dreissig Prozent der Nachzahlungssumme.

Das Al-Capone-Mobil

«Die indirekten Auswirkungen von Capones Verurteilung waren äusserst vorteilhaft», heisst es in einem internen IRS-Bericht aus den dreissiger Jahren. Zahlreiche SteuersünderInnen, sowohl solche mit illegalen als auch legitimen Geschäften, hatten sich nach dem breit publizierten Capone-Prozess bei der Steuerbehörde gemeldet und Nachzahlungsformulare verlangt, um mit Selbstanzeige einer drohenden Gefängnisstrafe zu entgehen. 1931 hatten sich im Chicagoer Steuerbezirk die Steuereinnahmen von säumigen Zahlenden gegenüber dem Vorjahr glatt verdoppelt. Und auch aus New York, wo die Steuerfahnder einen ähnlichen Vorstoss gegen unlautere Geschäfte und öffentliche Korruption unternahmen, meldete der IRS Dutzende von verurteilten SteuersünderInnen und nachbezahlte Steuereinnahmen und Bussen von - auf den heutigen Wert umgerechnet - über 900 Millionen Dollar.

Al Capones Reichtum machte man sich auch ganz oben zunutze. Im Dezember 1941, einen Tag nach dem Angriff auf Pearl Harbor, musste Präsident Franklin D. Roosevelt dringend vom Weissen Haus zum Capitol Hill, um im Kongress den Krieg gegen Japan auszurufen. Der Geheimdienst bestand darauf, dass Roosevelt in einem schusssicheren Auto fährt. Da die Regierung nicht einfach ein solches Fahrzeug kaufen konnte, weil sie dazu die Zustimmung des Parlaments brauchte, griff man auf den konfiszierten gepanzerten Wagen des verurteilten Steuerhinterziehers Capone zurück. Und so fuhr der Präsident im grünschwarzen Cadillac durch Washington, den der Gangsterboss praktischerweise sogar mit Polizeisirenen und Polizeifunk ausgerüstet hatte.

Die Geheimkultur des IRS

Wer denkt nicht an Capone und seine «äusserst vorteilhafte Auswirkung» angesichts der US-BürgerInnen mit nicht deklarierten UBS-Konten, die sich heute wieder scharenweise anzeigen, um mit einer Busse davonzukommen. Wird die Jagd auf die UBS und den Kasinobetrieb der Schweizer Banken zum neuen Glanzlicht in der Geschichte der IRS-Fahndung?

Aber war die immer so glorreich? Etliche US-Präsidenten hatten die Steuerbehörde zur Verunglimpfung ihrer politischen GegnerInnen einzusetzen versucht. Aber keiner ging so weit wie Richard Nixon, der in den siebziger Jahren eine geheime IRS-Einheit einrichtete, um seine lange Liste von «Verdächtigen» (3000 Gruppierungen und 8000 Individuen) systematisch nach Steuervergehen abzuklopfen.

Und die erste und bisher einzige offizielle IRS-Historikerin Shelley Davis, die von 1989 bis 1995 bei der Steuerbehörde angestellt war, verliess ihren Posten unter Protest und zog dann in ihrem Buch «Ungezügelte Macht. Aus dem Innern der Geheimkultur des IRS» eine vernichtende Bilanz: Regelmässig und gesetzeswidrig seien belastende interne Dokumente zerstört worden, schreibt Shelley. Der IRS sei eine korrupte, inkompetente, voreingenommene und heimlichtuerische Institution. Immerhin brachten die US-FahnderInnen damals Al Capone zur Strecke, vielleicht kappen sie nun auch einige Auswüchse der Hochfinanz. Die Frage ist bloss: Wer kontrolliert die KontrolleurInnen?

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