Nr. 51/2009 vom 17.12.2009

Die Ratten sind schon weg

Immense Schuldenberge, Korruption und ein marodes Sozialversicherungssystem: Steht Griechenland kurz vor dem Kollaps? Möglich. In der EU würden sich einige darüber freuen, glaubt man in Athen.

Von Werner van Gent, Athen

Achttausend Tonnen Müll sind ziemlich viel und verursachen auch einen ziemlich scheusslichen Gestank – vor allem, wenn die Abfallberge vierzehn Tage lang in den engen Strassen der griechischen Hauptstadt liegen. Die AthenerInnen hatten sich aber in den letzten Wochen irgendwie an den Anblick und den Geruch gewöhnt. Mit stoischer Gelassenheit warfen sie jeweils morgens beim Verlassen der Wohnung ihre mit Küchenabfällen überquellenden Plastiktüten auf die bereits von den NachbarInnen bereicherten Müllhalden. Und sie beschwerten sich höchstens darüber, dass der Müll allmählich die Parkplätze für ihre Autos füllte.

Das Schauspiel wiederholt sich regelmässig, meist kurz vor Weihnachten oder Ostern. Dann nämlich glauben die streikenden Temporärangestellten, die besten Chancen im Kampf um eine feste Anstellung zu haben: Durch die vermehrte Anstellung von Temporären, für die sie keine Sozialabgaben zu bezahlen hat, will die Stadtverwaltung Geld sparen. Bei den MüllarbeiterInnen funktioniert dazu noch die Solidarität: Auch die Festangestellten streiken mit. Der Ausstand dauert dann jeweils so lange, bis ein Gericht ihn für illegal erklärt. Der jüngste wurde kürzlich beendet.

Die gute Nachricht für die AthenerInnen: Auch beim diesjährigen Müllabfuhrstreik hielten sich die Ratten vornehm zurück. Dies hatte vor einem Jahrzehnt einen deutschen Fernsehmann schier verzweifeln lassen: Er wollte den damaligen Streik unbedingt mit Bildern herumwühlender Ratten illustrieren; und als sich das Bild partout nicht finden liess, schickte er seine lokale Mitarbeiterin in eine Tierhandlung. Doch der einzige Nager, den sie dort fand, war zu weiss und zu niedlich, um das Publikum zu schockieren.

Warum die Ratten während der Streiks Athen meiden, fand bisher niemand heraus. Am Abfall kann es nicht liegen. Die GriechInnen werfen in ihren Müllsäcken alles weg. Was Recycling ist, versteht hier niemand so genau. Die blauen Container für Glas oder Altpapier sind nur deshalb immer als Erste voll, weil sie die leichteren Deckel haben. «Vielleicht», so meinte ein Gesprächspartner bei einem Kaffee, «vielleicht haben die Ratten das sinkende Schiff einfach als Erste verlassen.»

Schulden und Korruption

Dass Griechenland sinkt, darüber sind sich hierzulande alle einig. Uneinig ist man sich nur darüber, wie gross das Leck ist und wie es zu stopfen wäre.

Die Staatsverschuldung ist in den vergangenen vier Jahren von 210 auf fast 300 Milliarden Euro gestiegen – Tendenz steigend. Resultat: Die Zinsen für die Neuaufnahme der Schulden werden immer teurer – was wiederum zu einer weiteren Erhöhung derselben führt. In die Wirtschaft wird zudem kaum noch investiert. Und die Arbeitslosigkeit liegt bei geschätzten achtzehn Prozent.

Immer mehr GriechInnen versuchen deshalb, eine Stelle beim Staat zu ergattern. Öffentlich Bedienstete sind unkündbar. Für solche Stellen lohnt es sich zu kämpfen; oft erhält man sie jedoch nur, wenn man über die richtigen familiären oder parteipolitischen Beziehungen verfügt. Bevorzugt werden Stellen, die nicht viel zu tun geben, aber trotzdem Einfluss verschaffen – etwa um anderen zu einer Stelle zu verhelfen oder um sich selbst zu bereichern. Ohne Korruption geht hierzulande so gut wie nichts.

Griechenlands Glaubwürdigkeit ist inzwischen international stark angeschlagen. Dies ist das Ergebnis einer längeren Geschichte: Sie begann mit dem Beitritt Griechenlands zur Europäischen Währungsunion. Bedingung für den Eintritt in die Eurozone war die Einhaltung der Euro-Stabilitätskriterien: Unter anderem durfte das Haushaltsdefizit nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. 2001 verkündete die sozialistische Regierung von Kostas Simitis, dass die Kriterien tatsächlich eingehalten worden seien – doch dann wurde Simitis von seinem konservativen Nachfolger Kostas Karamanlis 2004 in Brüssel verpetzt. Simitis hatte die Bedienung der Rüstungskredite nicht mit eingerechnet – ein buchhalterischer Trick, den auch andere Regierungen bereits angewandt hatten und von Brüssel auch im Fall von Griechenland stillschweigend akzeptiert worden war. Doch wenn ein Mitgliedsstaat sich selber anzeigt, kann die EU nicht mehr wegschauen: Griechenland wurde von der EU vorübergehend unter Finanzaufsicht gestellt.

Und dann kam die Krise

Nach diesem unglücklichen Start gerieten die Konservativen immer mehr in die Bredouille. Der Parteiapparat der konservativen Nea Dimokratia verfolgte nur noch ein einziges Ziel: möglichst viele ParteianhängerInnen auf staatliche Stellen zu hieven – was zu immer höheren Ausgaben führte. Gleichzeitig sanken die Steuereinnahmen – nicht zuletzt wegen der blühenden Schattenwirtschaft, von der der Fiskus kein Geld erhält. Ein griechischer Unternehmer, der keine Sozial- und sonstigen Abgaben bezahlt, gibt für seine Arbeitskräfte ein Drittel von dem aus, was sein gesetzestreuer Konkurrent bezahlt. Im Bau ist die Frage «Mit oder ohne?» bei Einstellungen seit Jahren Normalfall. Ohne Sozialausgaben kostet ein Bauarbeiter rund vierzig Euro am Tag, mit den Beiträgen sind es hundert. Die Baupolizei und die Aufsichtsbehörde des Sozialamtes schauen oft weg. Denn oft springt auch für sie etwas heraus.

Griechenlands Sozialversicherung ist seit Jahrzehnten ein marodes System. Zum einen haben die Regierungen die Einlagen zu unverhältnismässig niedrigen Zinsen als Finanzierungsmittel benutzt. Zum anderen häuften grosse – unter anderem staatliche – Unternehmungen bei der Sozialversicherung gigantische Schulden mit dem Kalkül, der Staat würde sie irgendwann abschreiben – was dieser häufig auch tat. Die GriechInnen schauten über solche Missstände einfach hinweg – die meisten von ihnen lebten zwar nicht im Luxus, doch mindestens ebenso gut wie viele andere EU-BürgerInnen.

Doch Anfang Jahr holte die internationale Wirtschaftskrise auch Griechenland ein. Sie verschärfte die bereits bestehende Schuldenkrise. Als Kostas Karamanlis keinen Ausweg mehr sah, setzte er auf Oktober Neuwahlen an. Im Wahlkampf sprach er Klartext über die marode Wirtschaft und behauptete, nur er sei in der Lage, den Karren wieder aus dem Schlamm zu ziehen; auf sechs Prozent sei das Haushaltsdefizit inzwischen gewachsen, hiess es aus dem Wirtschaftsministerium. Doch die StimmbürgerInnen schickten Kostas Karamanlis nach Hause – angesichts der schier unlösbaren Aufgabe dürfte dieser darüber gar nicht mal unglücklich gewesen sein. Seine Beteuerungen, der Schlamassel sei durch den unkontrollierbaren Zusammenbruch der Steuereinnahmen und durch die krisenbedingte Verdoppelung der Staatsausgaben entstanden, mögen einige ja nicht hingenommen haben. Was die internationale Finanzwelt jedoch weniger goutierte, war das Eingeständnis des Wahlsiegers und neuen Ministerpräsidenten Jorgos Papandreou: Das Defizit, sagte der, betrage leider nicht sechs, sondern über zwölf Prozent.

Umgehend schnellten die Kosten zur Finanzierung des Budgetdefizits in die Höhe. An den internationalen Märkten wurden griechische Staatsanleihen zeitweise zu Zinsen gehandelt, die fast drei Prozent über denen der deutschen lagen. Jeder Prozentpunkt kostet den griechischen Staat über eine halbe Milliarde Euro im Jahr – irgendwo muss auch dieses Geld aufgetrieben werden.

Die Villen der Mittelmänner

Von der Regierung war immer wieder das Märchen zu hören: Irgendeinen Ausweg aus der Lage werde Griechenland schon finden – so wie immer. Herangezogen wird gerne die Schlacht bei Salamis, 480 vor Christus, in der die kleine griechische Streitkraft das überlegene Heer des Perserkönigs Xerxes entgegen allen Erwartungen besiegte. Und so eine überraschende Wende soll jetzt wieder gelingen? Auf dem internationalen Parkett überzeugen solche Geschichten kaum. In Brüssel will man Resultate sehen. Die Ankündigung des Sozialisten Papandreou, er werde das Land mit einem grünen Wirtschaftsplan aus der Krise führen, vermag die Neoliberalen und Konservativen in der EU kaum zu begeistern.

Die hausgemachte Schuldenkrise allein hätte Papandreou vielleicht noch meistern können. Doch zusammen mit der internationalen Wirtschaftskrise ist die Lage nun weit schwieriger gewesen – mittlerweile ist auch der Staatsbankrott nicht mehr auszuschliessen. Dabei hatten die griechischen Geschäftsbanken im Gegensatz zu anderen Banken Europas kaum in giftige Anleihen investiert. Trotzdem trifft die Krise auch sie: Über 20 000 Personenwagen wurden in jüngster Zeit beschlagnahmt – ihre BesitzerInnen konnten die Kredite nicht mehr bedienen. Die Banken hatten die Liebe vieler GriechInnen für riesige Geländewagen und Luxuslimousinen geschürt, indem sie billige Kredite versprachen.

Die GriechInnen wähnten sich in den vergangenen Jahren im Schlaraffenland. Zumal die meisten Infrastrukturprojekte des Staates, wie die Athener U-Bahn, der Flughafen, Autobahnen, Eisenbahnlinien, Häfen und die Investitionen in die Telekommunikation jeweils zu 25 bis 50 Prozent aus den Kassen der EU mitfinanziert wurden.

Bei der Vergabe solcher Projekte langen auch viele BeamtInnen der Ministerien kräftig zu. Es wird geschätzt, dass 20 bis 25 Prozent der Gelder, die für staatlich finanzierte Projekte zur Verfügung stehen, unter dem Tisch verschwinden. Dies erklärt auch, weshalb auf den Inseln, an den Küsten und in den Hügeln Griechenlands überall riesige Villen aus dem Boden schiessen. Bezahlt wird bar.

Jorgos Papandreou hat nun angekündigt, diesen Sumpf trockenlegen zu wollen. Anders sei den wirtschaftlichen Nöten nicht beizukommen. Auch die Steuerhinterziehung will er bekämpfen. Bereits hat er seine FahnderInnen zu den horrend teuren Ärztinnen und Zahnärzten im Luxusviertel Kolonaki geschickt, die allesamt ein Minimaleinkommen versteuert hatten. Mit solchen Massnahmen macht er sich bei der Mehrheit der Menschen beliebt, doch im Ausland glaubt niemand, dass der Krise auf diese Weise beizukommen ist.

Ob die EU sich die Hände reibt?

Entsprechend scharf fallen die Kommentare der ausländischen Presse aus. Kosmetik sei das. Die griechischen Medien verstehen solche Vorwürfe nicht: Könne man denn nicht warten, bis Papandreou sein Programm detailliert vorgelegt hat? Werde das kleine Griechenland nun von den grossen europäischen Partnern zerrieben? Wer weiss. In Griechenlands Finanzkreisen ist man zumindest überzeugt, dass sich in Brüssel viele ein bankrottes Griechenland wünschen. Der Euro könnte dadurch gegenüber dem US-Dollar und dem Yen an Wert verlieren. Damit würden die Exporte der Eurozone angekurbelt.

Verschwörungstheorien basteln die GriechInnen gerne – und manchmal enthalten sie sogar einen Funken Wahrheit. Sicher ist: Für die Ratten gibt es vorerst keinen Grund, auf das Schiff zurückzukehren.

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