Nr. 27/2011 vom 07.07.2011

Griechenlands Zukunft

Dank eines drastischen Sparpakets hat sich Griechenland weitere Kredite der Euroländer gesichert. Das Land ist gerettet, so der Tenor. Viele Ökonomen, Parlamentarierinnen und politisch engagierte Menschen sehen das anders. Und sie haben gute Argumente.

Von Yves Wegelin, Athen

Er sei arbeitslos, sagt der Mann, während er seine linke Hand ins eisige Wasser taucht, um nach einem Heineken zu fischen. Jetzt verkaufe er halt Bier. Der Mann, knapp fünfzig, streckt mir die Dose entgegen, nimmt die 1-Euro-Münze und schiebt sie in die Tasche seiner Jeans. An seiner Seite steht ein Einkaufswagen, in dem eine mit Getränken gefüllte blaue Kinderbadewanne liegt. Früher sei er Wirt gewesen. Vor zwei Jahren ging die Kneipe Konkurs. Nun sei er ausgesteuert.

Montagabend vergangener Woche, 27. Juni, Syntagmaplatz, im Zentrum Athens. Unter dem Schein der Strassenlaternen haben sich ein paar Hundert junge Leute um eine kleine Bühne versammelt. Immer wieder tritt jemand nach vorn, hält eine kurze Rede und verschwindet wieder in der Menge. Zwischendurch ertönt Applaus – selten Buhrufe. Auf den kleinen Wiesen rund um die Bühne stehen Zelte, dazwischen Campingstühle und Tische; und darüber, in den Bäumen, hängen Transparente.

Oberhalb des Syntagmaplatzes sticht das grell beleuchtete Parlamentsgebäude in den Nachthimmel. Auf dem Dach weht die weiss-blaue Landesfahne.

Der Weg in die Verschuldung

Die jungen Menschen halten den Syntagmaplatz seit dem 25. Mai besetzt – nach dem Vorbild der RevolutionärInnen Kairos und der «Indignados» Barcelonas. Über das Internet hatten die griechischen AktivistInnen damals zu einer Demonstration aufgerufen. Und Tausende kamen. Der Protest der Jugendlichen richtet sich gegen Griechenlands Regierung, gegen die Regierungsspitzen der Europäischen Union (EU) und den Internationalen Währungsfonds (IWF). Am heutigen Abend wird in der «Volksversammlung» über die Organisation des folgenden Tages debattiert, dem Auftakt zum landesweiten Generalstreik.

Am nächsten Morgen, 11 Uhr, auf dem Weg Richtung Syntagmaplatz: Von überall strömen Menschen zusammen. Einige tragen Fahnen, Megafone, fast alle eine Schwimmbrille und einen Mundschutz, das Gesicht mit Kreide eingerieben – Vorkehrungen gegen Tränengas. An den Ecken stehen Polizeipatrouillen, in einigen Seitengassen blaue Kastenwagen mit vergitterten Fenstern, daneben Grenadiere mit Schlagstöcken, Schutzschildern und weissen Helmen. Die Sonne sticht.

Auf halbem Weg zum Syntagmaplatz, in einem Café, treffe ich Theodoros Paraskevopoulos, ein Mann in Hemd und Strohhut. Der 65-jährige Volkswirt hat in Deutschland studiert und ist Berater von Syriza, einer losen Koalition linker Parteien. Mit 9 der 300 Parlamentssitze ist sie die linke Alternative zu den sowjetisch geprägten KommunistInnen (21 Sitze) und der sozialdemokratischen Pasok (155 Sitze), die seit Ende 2009 das Land regiert. Die aktuelle Krise, so Paraskevopoulos, habe ihren Ursprung in den achtziger Jahren. Damals habe die Regierung angefangen, den Staat zu verschulden. «Die Pasok erhöhte den Staatsangestellten die Gehälter, verlängerte ihre Urlaubszeit, führte die Fünftagewoche ein.» Das habe viel Geld gekostet. Nicht nur sei das Land zudem kurz darauf in eine Wirtschaftskrise geraten: Nachdem 1989 die konservative Partei Neo Democratia das Ruder übernahm, habe sie die Unternehmenssteuern gesenkt. Die Schulden begannen zu steigen.

Paraskevopoulos holt dann zu den üblichen Erklärungen aus: Klientelismus, tolerierte Steuerflucht, Korruption. Ein Spiel, an dem sich sowohl die Regierungen der Pasok als auch jene der Neo Democratia beteiligt hätten. Die Reichen, aber auch Leute aus dem Mittelstand, würden ihre Steuern nicht bezahlen, «weil sie enge Beziehungen mit den Parteien pflegen», sagt Paraskevopoulos. Der Klientelismus habe zudem zu einem aufgeblähten, teuren Staatsapparat geführt. Nicht dessen Grösse sei jedoch das Hauptproblem, sondern dessen Ineffizienz. In Spitälern fehle es an Ärzten und Pflegepersonal, stattdessen seien unzählige Pförtner und Gärtner angestellt. «Warum? Weil die Pförtner und Gärtner ihre Stelle von Politikern zugespielt bekommen.»

Dann kommt Paraskevopoulos auf die Einführung des Euros zu sprechen, die Griechenlands Wirtschaft zerrüttet hat: Mit der Ablösung der billigen Drachme durch den teuren Euro büsste Griechenland massiv an Konkurrenzfähigkeit ein. Die neue Währung verteuerte die griechischen Produkte, die Exporte brachen ein. Seither importiert das Land mehr Güter, als es exportiert, für mehrere Milliarden Euro monatlich – Geld, das es sich im Ausland leiht. «Und dann», so Paraskevopoulos, «ist 2008 die globale Finanzkrise über Griechenland hereingebrochen.» Die Steuereinnahmen schrumpften, die Staatsausgaben schossen weiter in die Höhe: wegen steigender Sozialausgaben, Konjunkturpaketen und einer milliardenschweren staatlichen Bankenrettung.

Mit der Finanzkrise stieg die Staatsschuld nochmals um rund 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und liegt heute bei 152 Prozent – die Zinsen, die Griechenland für Neuschulden bezahlen müsste, bewegen sich im zweistelligen Bereich. Das Land steht kurz vor dem Bankrott.

Die EU übernimmt das Ruder

Ein Jahr ist es nun her, seit die EU-Kommission und die FinanzministerInnen der Eurozone zusammen mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem IWF Griechenland ein Rettungspaket von 110 Milliarden Euro vorlegten – aus Angst, Griechenlands Zahlungsunfähigkeit könnte Europas Banken erneut zum Kollabieren bringen. Im Gegenzug zwang Brüssel damals der Regierung von George Papandreou ein Sparpaket von 30 Milliarden Euro auf. Ein Paket, das die Pasok-Mehrheit noch im selben Monat gegen den Widerstand der anderen Parteien durchs Parlament drückte.

An diesem Dienstag, dem 28. Juni, steht das griechische Parlament 24 Stunden vor der Abstimmung eines neuen Sparpakets. So verlangen es die EU-Kommission, die Euro-FinanzministerInnen, die EZB und der IWF. Andernfalls, so Brüssels Warnung, werde die nächste Tranche der 110-Milliarden-Hilfe nicht ausbezahlt. Das Sparpaket sieht die Privatisierung öffentlicher Betriebe im Wert von 55 Milliarden Euro vor sowie Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen von 28 Milliarden: Der Steuerfreibetrag wird herabgesetzt, eine «Solidaritätssteuer» auf alle Einkommen eingeführt, die Mehrwertsteuer angehoben, die Löhne der Staatsangestellten gesenkt, 150 000 Stellen gestrichen, Sozialleistungen gekürzt.

Wie die Mehrheit der VolkswirtInnen hält Paraskevopoulos nicht viel von diesen Plänen. «Um kurzfristig an Geld zu kommen, werden rentable Unternehmen privatisiert.» Und statt das fehlende Geld bei den Steuerhinterziehern einzutreiben, werde der Mittelstand mit zusätzlichen Steuern geschröpft sowie bei den öffentlichen Diensten gekürzt. «Und das», präzisiert Paraskevopoulos, «nicht etwa bei den überflüssigen Stellen.» Sondern gleichmässig durch alle Ämter hindurch. Im Bahnbetrieb etwa werde nicht in der aufgeblähten Verwaltung gekürzt, sondern beim technischen Personal.

Doch das eigentliche Problem, sagt Paraskevopoulos, liege woanders: All die Sparübungen würden an der Verschuldung des griechischen Staates nichts ändern. Im Gegenteil: «Damit wird alles nur noch schlimmer, die Rezession wird sich weiter verschärfen. Die Einnahmen werden weiter sinken. Und Griechenland bleibt in der Schuldenfalle stecken.»

Inzwischen ist es später Nachmittag. Auf dem Syntagmaplatz stehen Tausende Menschen, vor allem junge, hier und dort auch ältere. Nachdem die Demonstration zwischenzeitlich in Strassenkämpfe zwischen Jugendlichen und Polizisten ausgeartet war, kommt nun wieder Volksfeststimmung auf. Inmitten des Syntagmaplatzes spielt eine Band griechische Musik, die Menschen singen, klatschen. An Grillständen werden Souvlakispiesse verkauft.

Dann, am Tag darauf, tritt das Parlament endlich zusammen. Erneut stehen Tausende auf dem Platz, beissendes Tränengas liegt in der Luft, im Minutentakt knallen die Petarden. Immer wieder skandiert die Masse: «Bullen, Schweine, Terroristen!», Jugendliche werfen mit Marmorstücken, die sie von den Treppen der umliegenden Luxushotels weggespitzt haben. Als die Nachricht über die Annahme des Sparpakets die Runde macht, gerät die Lage ausser Kontrolle. Molotowcocktails fliegen, Häuser werden in Brand gesteckt, Schaufenster eingeschlagen. In der ganzen Stadt rasen Polizisten auf Motorrädern durch die Gassen. Die Kämpfe dauern bis tief in die Nacht.

Der Blick in die Zukunft

Am nächsten Morgen, in einem Büro im Viertel Exarchia, nördlich des Syntagmaplatzes: Termin bei Sofia Sakorafa, 54-jährig, ehemalige Weltmeisterin im Speerwerfen und heute Abgeordnete im griechischen Parlament. Eine Frau mit eckiger Brille und strenger Mine. Sakorafa hatte vor einem Jahr als eine von drei Pasok-Abgeordneten gegen das Sparpaket gestimmt. Dafür bezahlte sie mit dem Parteiausschluss. Sakorafa stand für den wirtschaftlich linken – gleichzeitig nationalistischen – Flügel der Pasok.

«Die EU und die Pasok-Regierung haben das Parlament erneut erpresst!», sagt Sakorafa sichtlich aufgebracht und beugt sich über den Tisch. Das Sparpaket zwinge Griechenland zum Ausverkauf profitabler Staatsunternehmen und zerstöre den Mittelstand. Sicher, gesteht Sakorafa ein, der Staatsapparat sei aufgebläht – wofür auch ihre ehemalige Partei Verantwortung trage. «Doch gerade gegen die Steuerhinterziehung der Reichen und die Ineffizienz des Staatsapparats tut die Regierung noch immer nichts.»

Aus diesen Gründen und ihrer sozialdemokratischen Gesinnung entsprechend habe sie auch dieses Mal Nein gestimmt. So wie dies die Pasok vor ihrem Wahlsieg Ende 2009 dem Volk versprochen habe.

Sakorafa sieht eine Alternative zu den aktuellen Plänen: «Europa müsste jetzt solidarisch zusammenstehen.» Die EU müsse Griechenland von seiner Bürde befreien, etwa indem die Banken gezwungen würden, auf einen Teil der Schulden zu verzichten. Und: Brüssel müsse ein Konjunkturpaket für Griechenland schnüren. Schliesslich trügen die Griechen nicht allein die Schuld für die aktuelle Krise: «Die EU wusste seit Jahren von den griechischen Schulden.» Doch die EU-Länder hätten weggeschaut. «Weil wir damit ihre Waren kaufen – unsere Schulden sind ihre Profite.» Und nun würden genau diese Länder über die Zukunft Griechenlands entscheiden.

Europa kenne keine Solidarität. «Speziell die Deutschen», sagt Sakorafa. Sie fühle sich durch das, was die deutschen Zeitungen schreiben, verletzt: «Sie sagen, wir seien faul, seien Parasiten.» Dann greift Sakorafa plötzlich weit in die Geschichte zurück: «Die Deutschen», sagt sie, «haben die Griechen für all das Leid, das sie ihnen im Zweiten Weltkrieg angetan haben, niemals entschädigt.»

Die verlorene Generation

In einem Café zwei Strassen hinter Sakorafas Büro: Feierabendbier mit Simonida Argyrakou, 39 Jahre, und Vangeli Karageorgos, 45. Sie ist Übersetzerin, er Radiojournalist. Beide sind in der Bewegung auf dem Syntagmaplatz aktiv. «Die deutsche Besatzung? Die Geschichte drückt immer wieder an die Oberfläche», sagt Argyrakou. Sie glaubt aber, dass die Jugendlichen auf dem Syntagmaplatz langsam begreifen, dass ihre Gegner nicht die anderen europäischen Völker sind. Sondern jene an der Macht – in der EU, aber vor allem auch im eigenen Land.

Dreissig Jahre lang hätten die PolitikerInnen der Pasok und der Neo Democratia unter ihren Freunden Geld verteilt, sagt Argyrakou. «Anwälte oder Ärzte zahlen ihre Steuern nicht! Gleichzeitig leben sie in Villen mit Pool und haben zwei Autos in der Garage.» Dann hätten die da oben mit ihrem neoliberalen Wirtschaftssystem eine Finanzkrise ausgelöst, die Griechenland an den Abgrund gebracht habe. Und jetzt, sagt Argyrakou, schnürten die PolitikerInnen ein Sparpaket auf dem Buckel der ehrlichen Leute, die ihre Steuern bezahlten.

Gerade für junge Leute, sagt Karageorgos, gebe es in diesem Land keinerlei Perspektive. «Noch nie war eine Generation so gut ausgebildet, doch es gibt hier keine Jobs für sie.» Die Jugendarbeitslosigkeit liege bei rund vierzig Prozent. Also würden immer mehr Menschen auswandern, um anderswo ihr Glück zu versuchen.

Auch Vangeli Karageorgos war gegen das neue Sparpaket. «Der griechische Staat wäre dann vielleicht bankrott gegangen. Doch was», fragt Karageorgos, «was ist seit dem letzten Sparpaket vor einem Jahr geschehen?» Die Menschen hätten gelitten – und die Schulden seien trotzdem weiter gestiegen. Wenn der Bankrott nicht jetzt komme, sagt Karageorgos, dann nächstes Jahr. Oder übernächstes.

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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