Nr. 25/2010 vom 24.06.2010

Der gefährliche Status quo

38 Jahre nach den tödlichen Schüssen am Bloody Sunday kann in der Krisenprovinz endlich Ruhe einkehren, hofft die britische Regierung. Doch von einem dauerhaften Frieden sprechen nur Ahnungslose.

Von Pit Wuhrer, Belfast

Was für eine Freude! Welche Genugtuung! Zu Tausenden waren die Menschen am Dienstag vergangener Woche in Derry im Nordwesten Nordirlands zusammengeströmt, um das zu hören, worauf sie seit langem gewartet hatten.

Und es kam, wie sie es sich erhofften: Der Untersuchungsbericht des Lordrichters Mark Saville sprach die vierzehn Todesopfer des «Blutsonntags» von Derry (vgl. Text «Viele offene Fragen» weiter unten) von jeder Mitschuld frei. Die Soldaten der im Januar 1972 in die rebellische Stadt entsandten Fallschirmjägereinheit hätten damals unprovoziert und ungerechtfertigt in eine fliehende Menge geschossen, urteilte die Saville-Kommission. Die Menschen auf dem Guildhall Square jubelten, als das Verdikt bekannt wurde, und sie applaudierten fast noch mehr, als sich in einer Direktübertragung aus dem Londoner Unterhaus der neue britische Premierminister David Cameron für das Fehlverhalten der Fallschirmjäger entschuldigte. Endlich, so die Stimmung, ist uns Gerechtigkeit widerfahren, endlich wird alles gut.

Weitaus verhaltener war freilich die Reaktion der unionistischen Bevölkerungsmehrheit von Nordirland (vgl. Kasten). Nun müssten solche Untersuchungen ein Ende haben, sagte Reg Empey, Vorsitzender der protestantischen Ulster Unionist Party (UUP). Andere unionistische Politiker forderten, dass jetzt auch die «Massaker der IRA» erforscht werden müssten. Und hatte Cameron bei seiner Rede nicht von Derry gesprochen statt – wie bei UnionistInnen üblich – von Londonderry? Das lasse doch tief blicken! Ansonsten aber müsse jetzt endlich wieder Ruhe herrschen. Aber was heisst da Ruhe in einer Region, in der es täglich zu Auseinandersetzungen zwischen unionistischen und nationalistischen Jugendlichen kommt, in der immer wieder Autobomben detonieren, in der die Zahl der sogenannten Friedensmauern ständig wächst?

Es rumort an der Basis

«In Nordirland herrschen noch lange keine normalen Verhältnisse», sagt Tommy McKearney, der seit Jahren ein Konfliktbewältigungsprogramm leitet. «Gewiss, die Menschen wollen keinen Krieg mehr. Sie schätzen es, dass die britische Armee nicht mehr auf der Strasse ist, bei Razzien keine Wohnungen zerstört, und nachts keine Paramilitärs mehr unterwegs sind, um dich zu erschiessen.» Aber: «Mehr als vier Fünftel der Bevölkerung leben weiterhin in konfessionell getrennten Quartieren, ihre Kinder besuchen konfessionsgebundene Schulen, und die Allermeisten haben keinen Kontakt zur anderen Seite.» Und während der Marschsaison, die jetzt vor ihrem Höhepunkt steht, zelebrieren die unzähligen Mitglieder des protestantischen Oranierordens auf 3000 Umzügen weiterhin ihre Überlegenheit gegenüber der katholischen Minorität.

Das ist seit Jahren so, sagt McKearney in seinem Geburtsort Moy in der Grafschaft Tyrone. Aber nun könnten die Konflikte zunehmen – weil die britische Regierung bei der Umsetzung ihres drastischen Sozialkürzungskurses Nordirland nicht mehr ausspart. «Lange Zeit hat die ärmere nationalistische Bevölkerung den Kurs ihrer Partei Sinn Féin mitgetragen, weil sie sich eine Friedensdividende erhoffte», erläutert das frühere IRA-Mitglied McKearney, der die Untergrundorganisation wegen ihres blinden Militarismus vor über zwei Jahrzehnten verlassen hat. «Jetzt aber werden Sozialprogramme und Arbeitsbeschaffungsmassnahmen gestrichen – und [die frühere IRA-Partei] Sinn Féin tut nichts dagegen. Dabei haben die Leute immer noch keinen Job, sie leben immer noch in miserablen Wohnungen und tragen immer noch dieselbe schäbige Kleidung.»

Wie gross die Entfremdung zwischen der Sinn-Féin-Spitze und einem Teil ihrer Basis mittlerweile ist, zeigt die jüngste Entwicklung in der Grafschaft Tyrone. In dieser ehemaligen IRA-Hochburg treffen sich seit etlichen Monaten rund 500 einst treue Sinn-Féin-Mitglieder, um fern von der Parteiführung darüber zu beraten, was unternommen werden müsste. «Das Ergebnis unserer Diskussionen ist noch offen», sagt einer der Initiatoren, ein nachdenklicher Mittfünfziger. «Sicher ist nur, dass von republikanischer Seite her niemand mehr in der Lage ist, den britischen Staat militärisch herauszufordern.» Vielleicht findet hier ja der aktive Gewerkschafter McKearney den Kern einer linken ausserparlamentarischen Opposition, die es seiner Meinung nach dringend braucht.

Es gibt freilich auch eine andere Tendenz. Die republikanischen IRA-Abspaltungen haben unvermindert Zulauf – und das, obwohl ihre Anschläge oft scheitern, weil die Gruppierungen von Geheimdienstagenten durchsetzt sind. Vor allem Jugendliche aus den schlimmsten Elendsquartieren begeistern sich wieder für die Idee vom bewaffneten Kampf gegen die britische Herrschaft. «Anderswo zünden die Frustrierten Autos an, in Irland treten sie der Real IRA bei und legen Bomben», sagt McKearney. «Das hat zwar wenig Sinn und bessert deine Lage nicht – aber das tun eingeschmissene Schaufensterscheiben auch nicht.» Der Griff zur Gewalt sei immer eine Option, und Gewalt wirke immer – wie der Bloody Sunday gezeigt habe.

Eine Union der Protestanten

Roy Garland hat einen ähnlich weiten Weg zurückgelegt wie McKearney. In der loyalistischen Shankill Road aufgewachsen, stand er früher ziemlich weit rechts und war in «paramilitärische Aktivitäten verwickelt», wie er das nennt. Doch dann holte er eine Ausbildung nach, studierte an der Queens University, verfasste eine Dissertation und schreibt seit 1995 eine wöchentliche Kolumne in der nationalistischen Tageszeitung «Irish News». Seit 1991 ist er Mitglied der UUP – und derzeit auf seine Partei gar nicht gut zu sprechen. Die UUP, die lange Zeit Nordirland dominierte, «hat den Friedensprozess nie ernst genommen», sagt er. Mehr noch: «Die unionistische Politik hat die Katholiken bis heute nicht als gleichberechtigt akzeptiert.»

Aber hatte nicht der frühere UUP-Chef David Trimble massgeblich am Karfreitagsabkommen von 1998 mitgewirkt, wofür er auch den Friedensnobelpreis erhielt? «Trimble hat das nicht allein aus eigenem Antrieb getan», antwortet Garland: «Die loyalistischen Paramilitärs haben ihn überzeugt» – jene Paramilitärs von der Ulster Volunteer Force (UVF) und der Ulster Defence Association (UDA), die jahrzehntelang NationalistInnen ermordeten. Man könne die IRA und Sinn Féin durch ein Abkommen, das die Union mit Britannien sichert, in die Verwaltung von Nordirland einbinden, hätten diese argumentiert, und der republikanischen Bewegung so den Stachel ziehen. Trimble, so Garland, habe ebenfalls die Chance erkannt. «Allerdings wollte er immer nur eine Union für die Protestanten, und – im Unterschied zu den Loyalisten – nie eine für alle.» Und diese Haltung sei in der UUP immer noch dominant.

Garland führt das auf die veränderte Zusammensetzung der Partei zurück. «Früher war die UUP eine Volkspartei, in der auch Arbeiter Mitglieder waren. Heute ist sie eine reine Mittelstandspartei.» Der protestantische Mittelstand aber habe immer nur nach sich selber geschaut, das grosse Ganze interessiere ihn nicht. «Das unionistische Bürgertum», sagt er, «ist verängstigt, hat eine Siedlermentalität, sieht sich von Feinden umzingelt und blickt über den Tellerrand nicht hinaus. Das sind alles erbärmliche Kleingeister!» Aber gilt das nicht auch für die Democratic Unionist Party (DUP), die die UUP als führende unionistische Kraft abgelöst hat? Im Wesentlichen schon, sagt Garland, «aber in der DUP gibt es ein paar unabhängige, pragmatische Köpfe wie [den derzeitigen Regionalpremier] Peter Robinson. Und sie hat den Kontakt zu den Arbeitern noch nicht ganz verloren.»

Mühselige Kleinarbeit

Dass von den unionistischen Parteien keine Initiative zur Überbrückung der tiefen gesellschaftlichen Gräben ausgeht, liegt jedoch auch am Karfreitagsabkommen. Es hat eine Verwaltung geschaffen, in der alle Parteien nur jeweils ihre Klientel bedienen, und eine parteiübergreifende Regionalregierung installiert, die das Bildungswesen nicht reformiert, keine eigenständige Politik formulieren kann und sich damit begnügt, die Vorgaben aus London umzusetzen. «Seid nett zueinander», lautet die Botschaft, die von oben ausgeht.

Die dringend notwendige Kleinarbeit wird daher von Leuten wie Billy McQuiston erledigt, einem führenden UDA-Mann. Der Anfang der achtziger Jahre zu einer langen Haftstrafe verurteilte Loyalist hat, wenn er im Westbelfaster Stadtteil Springmartin aus dem Haus geht, immer sein Handy dabei – auf dem sind die Nummern von früheren IRA-Kämpfern gespeichert, gegen die er einst Krieg führte. «Ich rufe die an, wenns an der Friedenslinie wieder Zoff gibt. Oder die melden sich bei mir. Dann lösen wir zusammen das Problem», sagt er. Trotz aller Meinungsunterschiede haben die Exkombattanten beider Seiten ein gemeinsames Interesse: die Verhältnisse nicht ausser Kontrolle geraten zu lassen. Kennt er noch andere grenzüberschreitende Projekte? «Eigentlich keines, das wirklich Substanz hat», sagt McQuiston, «nur das von Tommy McKearney.»

«Wir müssen uns selber kümmern»

Seit fünfzehn Jahren gedeiht in Nordirland das Geschäft mit dem Frieden. Unzählige Organisationen und Behörden wetteifern miteinander: Da werden (grossteils von der EU und der US-Regierung finanziert) unablässig «community programmes» entworfen, neue SozialarbeiterInnenstellen geschaffen, Treffen organisiert, auf denen Protestanten wie Katholikinnen teilnehmen, gemeinsame Kinderausflüge und Jugendwochen geplant, Gesprächsrunden konzipiert – sinnvolle Massnahmen, die kurzfristig für gute Stimmung sorgen. Aber die Ursachen des Konflikts, die Kolonialgeschichte, die gesellschaftlichen Widersprüche bleiben ausgeklammert.

McKearney, der wie McQuiston lange Zeit im Gefängnis sass, verfolgt einen anderen Ansatz – den der Auseinandersetzung und der Konfrontation mit den Interessen und der Wahrnehmung jener, die auf der anderen Seite stehen. Seit 2007 organisiert sein kleines Team Veranstaltungsreihen unter dem Titel «Interessenskonflikte». Wissenschaftler, Journalisten und ehemalige Paramilitärs referieren über Konfliktgründe, historische Entwicklungen, Gewaltzyklen und diskutieren mit Lehrerinnen, Arbeitslosen, Gemeindearbeitern und Jugendlichen auch über bewaffnete Auseinandersetzungen in Europa. In Nordirland «halten viele den hiesigen Konflikt für einzigartig», erläutert McKearney das Programm. «Deswegen thematisieren wir auch die Balkankriege. In Jugoslawien glaubte man lange Zeit, die alten Gegensätze zwischen den Gemeinschaften ausgebügelt zu haben. Dabei lagen sie nur auf Eis, weil sie nie angesprochen wurden. Es brauchte nicht viel, um sie explodieren zu lassen.»

Das Programm, das all die Fragen thematisiert, die sonst niemand anspricht, läuft nächstes Jahr aus. «Die EU stellt die Förderung ein», sagt McKearney. Er hält das für richtig: «Wir müssen uns selber darum kümmern.» Aber tut das die Regionalregierung, in der die Sinn Féin eine führende Rolle spielt? Er schüttelt den Kopf: Die hofft nur darauf, dass alle Probleme von allein verschwinden.

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