Nr. 20/2011 vom 19.05.2011

Vernetzt, verlinkt und vorne dran

Noch nie zuvor sind in Deutschland so viele Menschen in so schneller Abfolge auf die Strasse gegangen. Zentral bei der Mobilisierung ist nicht nur die Empörung über die Politik – es braucht auch effiziente Strukturen.

Von Reimar Paul, Göttingen

Die deutsche Anti-AKW-Bewegung stand noch vor wenigen Monaten als Verliererin da. Die Bundesregierung in Berlin hatte im Herbst eine Laufzeitverlängerung der siebzehn Atomkraftwerke um acht bis vierzehn Jahre beschlossen. Die Atomkonzerne rieben sich die Hände – rund eine Million Euro bringt ihnen jeder laufende Meiler am Tag – und fantasierten sogar schon über neue Reaktoren. Alle Grossdemonstrationen und Kampagnen der AtomkraftgegnerInnen, so schien es, hatten den Durchmarsch der Atomlobby nicht aufhalten können.

Dann schwappte im fernen Japan eine Welle über das Atomkraftwerk Fukushima. Die aus Rissen und Rohren tretende Radioaktivität erstickte den Jubel der Atomindustrie in Deutschland. Über Wochen beherrschte der schleichende Super-GAU die Berichterstattung in den Medien. Hunderttausende reagierten entsetzt und trugen die Forderung nach der sofortigen und endgültigen Stilllegung der AKWs lautstark nach aussen.

Noch nie zuvor gab es in der abwechslungsreichen Geschichte der Anti-AKW-Bewegung eine so starke Mobilisierung wie seit Fukushima. Nur einen Tag nach Beginn der Katastrophe demonstrierten rund 60 000 Menschen in Baden-Württemberg: Sie bildeten zwischen dem AKW Neckarwestheim und der Landeshauptstadt Stuttgart eine 45 Kilometer lange Menschenkette (siehe WOZ Nr. 12/11). Die Aktion war zwar schon lange vorher organisiert worden, aber ohne die Ereignisse in Japan wäre die Beteiligung geringer gewesen.

Am folgenden Wochenende kam es in zahlreichen Städten und an etlichen AKW-Standorten zu Kundgebungen. In Hannover demonstrierten 10 000 Menschen, 3000 protestierten vor dem AKW Biblis, Tausende aus der Schweiz, aus Frankreich und Deutschland trafen sich in der Nähe des französischen AKW Fessenheim. Insgesamt waren an diesem Wochenende 95 000 Menschen unterwegs. Und nur zwei Tage später, am Montag, den 21. März, versammelten sich 140 000 AtomkraftgegnerInnen bei 726 Mahnwachen in ganz Deutschland.

Bisheriger Höhepunkt waren die Grosskundgebungen in Berlin, Hamburg, Köln und München. Nie zuvor hatten so viele Menschen gleichzeitig gegen die Atomindustrie und die AKW-Politik der Regierung demonstriert wie an diesem 26. März. Eine Viertel Million forderte die sofortige Abschaltung aller Meiler. Mahnwachen, Montagsdemos, sogenannte Flash-Mobs und Go-Ins bei den Atomkonzernen prägten den Monat April, an dessen Ende erneut 140 000 AKW-GegnerInnen an zwölf Atomstandorten protestierten. In Grohnde, Esenshamm und Krümmel rückten DemonstrantInnen dabei auch mit Segelbooten und Kanus an.

Der «Ältestenrat»

Viele dieser Demonstrationen und Aktionen hatte die Initiative Ausgestrahlt koordiniert. Die vom Gorlebener Anti-Atom-Veteranen Jochen Stay mitbegründete Organisation hat ihren Sitz in Hamburg. In der Zentrale, einer früheren Industriehalle, arbeiten rund 25 Leute – Festangestellte, Ehrenamtliche und PraktikantInnen. «Ausgestrahlt versteht sich als Mitmach-Kampagne», sagt Stay. «Wir wollen möglichst viele Menschen ermutigen, für einen wirklichen Atomausstieg aktiv zu werden.»

Das klingt recht bescheiden. Tatsächlich ist die 2008 gegründete Organisation längst eine Art Dienstleisterin und Dachverband für grosse Teile der Anti-AKW-Bewegung. So stellt sie den lokalen Initiativen Materialien und Leitfäden für Aktionen zur Verfügung. Sie informiert SympathisantInnen und Initiativen regelmässig per E-Mail-Newsletter, mit gedruckten Rundbriefen und im Internet über geplante und bereits gelaufene Aktionen. Sie initiiert Unterschriftenkampagnen, schreibt und verschickt Presseerklärungen, sie ist erste Anlaufstelle für Journalistinnen, die nach Interviewpartnern suchen, und sie ist dabei unabhängig von Verbänden und politischen Parteien. Die Ausgestrahlt-Leute achten genau darauf, dass auf den Kundgebungen keine ParteienvertreterInnen reden, auch von den Grünen nicht. Die Initiative finanziert sich vorwiegend aus Spenden, grössere Geldbeiträge hat sie bisher nur von der Bewegungsstiftung erhalten (www.bewegungsstiftung.de).

Ein «Zentralkomitee» oder gar die «Regierung der Anti-AKW-Bewegung», wie manche sagen, ist Ausgestrahlt gleichwohl nicht. Die Namen der meisten MitarbeiterInnen sind selbst in der Szene so gut wie unbekannt, die Öffentlichkeit kennt vielleicht Jochen Stay, den Ausgestrahlt-Sprecher, und eine Handvoll weiterer Vollzeitaktivisten, die sich manchmal selber als «Ältestenrat der Bewegung» bezeichnen. Christoph Bautz vom Kampagnennetz Campact zählt dazu, ebenso der altgediente AKW-Gegner Peter Dickel von der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, Thorben Becker vom Umweltverband BUND, Dirk Seifert von Robin Wood, manchmal noch Uwe Hiksch von den Naturfreunden, jemand von Attac und einE VertreterIn der Friedensbewegung.

Diese fünf bis acht Granden hecken bei Telefonkonferenzen aus, wie auf die aktuellen Entwicklungen in der Energiepolitik reagiert werden soll – mit Demos oder Mahnwachen, Unterschriftenaktionen oder Kampagnen im Internet. Die Netzkampagnen organisiert vor allem Campact. Das Konzept von Campact, sagt Bautz, «signalisiert schon der Name: Campaign und Action». Die Initiative organisiere Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischten – und das nicht nur zu Atomthemen: Wenn WirtschaftslobbyistInnen Gesetze diktieren oder im Bundestag die Meinung der Bevölkerung nicht zählt, sei Campact zur Stelle. «Schnelles Handeln verbindet Campact mit fantasievollen Aktionen, die Öffentlichkeit herstellen und Druck auf die Entscheidungsträger ausüben.» Hunderttausende E-Mail-Adressen verwalten Bautz & Co, der Campact-Newsletter erreicht rund eine halbe Million Menschen.

Geld, Arbeitskraft und Internet

«Das, was wir jetzt machen, ist hocheffizient», sagte Peter Dickel kürzlich in einem Interview mit der «taz». «Aber das klappt nur auf Basis dessen, was gesellschaftlich vorhanden ist.» Der «Ältestenrat» sei nur ein Teil in der Anti-AKW-Bewegung, allerdings mit Zugriff auf Machtinstrumente. Damit meint Dickel Geld, Arbeitskraft, Telekommunikation und Internet. Fällt ein Beschluss für eine Aktion, werden innerhalb weniger Stunden Internetseiten aufgebaut, stehen im Netz kopier- und druckfähige Vorlagen für Flugblätter und Plakate zum Download bereit, laufen Presseerklärungen über den Ticker.

An der Basis, bei den Bürgerinitiativen vor Ort – die nach wie vor die Hauptarbeit leisten, Bewilligungen einholen, Marschrouten festlegen, Tribünen und Lautsprecheranlagen besorgen – wird so viel Effizienz einerseits geschätzt. «Wir freuen uns über den Service», heisst es etwa bei der Anti-Atom-Initiative in Göttingen. «Aber manchmal fühlen wir uns von den Vorgaben auch erschlagen.» Auch Herbert Würth vom Aktionsbündnis Neckarwestheim beklagt, dass diese «selbst ernannte Bundesliga viele Standortinitiativen links liegen lässt». So fiel der Beschluss, am 28. Mai erneut bundesweit zu demonstrieren, nicht in den örtlichen Gruppen; die Idee kam von oben. Noch einmal Druck aufsetzen, bevor die von der Bundesregierung eingesetzte Ethikkommission ihr endgültiges Votum zur künftigen Energiepolitik abgibt, war der Gedanke des «Ältestenrats»; und so werden am übernächsten Wochenende in knapp zwei Dutzend Städten noch einmal 100 000 Menschen auf die Strasse gehen.

Stilllegung selber machen

Eine wichtige Rolle in der Anti-Atom-Szene spielt auch X-tausendmal quer. Die Initiative steht für den eher aktionsorientierten Teil der Bewegung. Bis vor Kurzem beschränkte sich ihr Handlungsradius noch auf das Wendland. Beim bislang letzten Castortransport nach Gorleben organisierte X-tausendmal quer eine grosse Sitzblockade auf der Zufahrtsstrasse zum Atommüllzwischenlager und versorgte dann die BlockiererInnen von einem eigenen Camp aus rund um die Uhr mit Suppe, Tee, Decken und Strohballen.

Jetzt hat die Initiative für Mitte Juni, wenn die Regierung über die künftige Energiepolitik entscheidet, erstmals grosse Blockadeaktionen vor AKWs angekündigt. Aktionen soll es in Brokdorf geben, wo der Reaktor wegen Revisionsarbeiten heruntergefahren wird, sowie in Biblis oder Esenshamm – beide Meiler sind derzeit im Rahmen des Moratoriums abgeschaltet. «Sie dürfen nicht wieder in Betrieb gehen», sagt X-tausendmal-quer-Sprecherin Luise Neumann-Cosel. Die acht ältesten AKWs seien «brandgefährlich» und ein unkalkulierbares Risiko für Leben und Gesundheit von Millionen. Die Blockaden sollen am Pfingstwochenende beginnen und mehrere Tage dauern.

Auch linksradikale Gruppen wie das Aktionsbündnis Block Brokdorf mischen erstmals seit Jahren wieder mit. Sie wollen sich an der Blockade in Brokdorf beteiligen und die Revisionsarbeiten «wirksam behindern»: «Wir nehmen den Atomausstieg selbst in die Hand», heisst es in ihrem – selbstverständlich via Internet verbreiteten – Aufruf.

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