Anti-AKW: An die Säcke, auf die Gleise!
Wer kann das nächste Atomkraftwerk verhindern? Und wie? Greenpeace hat einen Lehrgang entwickelt, der den Anstoss für eine neue Bewegung geben soll. Zu lernen gibt es viel - vor allem von den Deutschen.
«Wir waren überrascht», sagt David Keel. «Es ist noch nicht lange her, da war für alle klar: Ein neues AKW in der Schweiz wird es nicht so bald geben.» Darum habe keine Schweizer Umweltschutzorganisation mehr eine intensive Atomkampagne geführt, sagt der Greenpeace-Mitarbeiter.
Doch in kurzer Zeit wurde alles anders: Im Herbst 2006 starteten AKW-Bauer und Stromfirmen ihre PR-Offensive für neue Atomkraftwerke. Mit einer Drohung: der «Stromlücke», die ohne Atomstrom nicht zu schliessen sei. Und mit einem Versprechen: dem Märchen vom klimafreundlichen AKW. Inzwischen sind die Pläne konkret: Axpo, BKW und Atel wollen noch in diesem Jahr Rahmenbewilligungsgesuche für drei neue Kraftwerke einreichen.
Die Besetzungen, Demonstrationen, Anschläge und Initiativen, die in den siebziger und achtziger Jahren die Schweiz veränderten und drei AKWs verhindern konnten, sind lange her. Nun wurden die AKW-GegnerInnen kalt erwischt. Als sie sich vom Schock erholt hatten, schlossen sie sich zur Allianz Stopp Atom zusammen. Fast dreissig grosse und kleine Organisationen gehören ihr an. Sobald ein Rahmenbewilligungsgesuch für ein neues AKW genehmigt werden sollte, will die Allianz dagegen das Referendum ergreifen.
Doch für eine breite Mobilisierung der Bevölkerung braucht es mehr. Wie können wir einen Anstoss liefern für eine neue Anti-AKW-Bewegung? Diese Frage beschäftigte bei Greenpeace viele. Das Resultat ist ein Lehrgang namens Teilchenbeschleuniger. Ziel ist, dass die Lernenden selbst aktiv werden. «Open Campaigning» heisst das Modell, das Greenpeace dafür entwickelt hat. Keel formuliert es so: «Statt dass wir eine ganze Kampagne selbst auf die Beine stellen, befähigen wir mit diesem Ansatz Interessierte, selbst aktiv zu werden. Greenpeace stellt ihnen Weiterbildung, Beratung und die nötigen Mittel zur Verfügung und koordiniert bei Bedarf die Projekte.»
Der erste Lehrgang fand letzten Herbst statt. Die Nachfrage war gross, sodass schon im Januar 2008 Teilchenbeschleuniger 2 startete. Der Lehrgang beginnt mit einer Forschungsreise nach Deutschland. Dort gebe es grosse, langjährig aktive Bewegungen, Bewegungsforschung und -unterstützung, verspricht das Teilchenbeschleuniger-Flugblatt. Am Sonntagabend, dem 13. Januar, machen sich achtzehn Leute mit dem Nachtzug auf den Weg. Ihre Gründe sind verschieden. Bea hat ein klares Ziel: Sie arbeitet im Kampagnenbüro von Greenpeace und hilft beim Aufbau der Allianz Stopp Atom. «Ich möchte lernen, wie wir ein neues AKW am besten verhindern können. Was können wir besser machen als bei der verlorenen Abstimmung 'Strom ohne Atom' von 2003?» Jürg erhofft sich vom Lehrgang eine Klärung seiner Pläne: «Ich bin auf der Suche nach einer politischen Heimat.» Martina ist interessiert an sozialen Bewegungen: «Es gibt in der Schweiz kaum Ausbildungsgänge zum Thema, darum habe ich die Chance gepackt. Ich wünsche mir einen Austausch zu sozialem Wandel.»
Ist die Schweiz zu reich?
Verden ist die erste Station der Reise. Die Kleinstadt liegt im weiten, flachen Niedersachsen, zwischen Bremen und Hannover. Verden ist ein wichtiger Ort für die ökologische Linke der Bundesrepublik: Seit zehn Jahren gibt es hier ein Ökozentrum. Hier wurde Attac Deutschland gegründet, hier begann die Planung für den Kongress Solidarische Ökonomie, der im Herbst 2006 mit grossem Echo in Berlin stattfand, hier haben verschiedene linke Organisationen ihren Sitz. Ausserdem dient der lang gezogene Backsteinbau als Wohnhaus, als Tagungszentrum, als Arbeitsort für ökologische Firmen, es gibt ein Ballettstudio, ein Restaurant, einen Kindergarten und vieles mehr. Naturfarben an den Wänden, Solarzellen auf dem Dach und Abwasserreinigung im Klärteich sind selbstverständlich. Hier wohnen die Greenpeace-Reisenden drei Tage, um Menschen aus verschiedenen Organisationen zu treffen. Dabei wird schnell klar, dass es in Deutschland tatsächlich einiges gibt, was in der Schweiz unbekannt ist. Warum sind in Deutschland mehr gut organisierte Gruppen aktiv als in der Schweiz? Warum engagieren sich mehr Leute über Jahrzehnte? Liegt es an der Geschichte? An der Mentalität? Ist die Schweiz zu reich? Oder zu klein? Solche Fragen werden die ganze Woche intensiv diskutiert.
X-tausendmal quer: Atomtransporte stoppen
Am dritten Tag kommt Besuch aus dem Wendland. Der Name der Region knapp 150 Kilometer östlich von Verden steht in Deutschland für Widerstand gegen Atomtransporte. Jedes Mal, wenn wieder ein Transport von Brennstäben, verpackt in einen sogenannten Castor-Behälter, ins Zwischenlager Gorleben angekündigt ist, werden Tausende von Menschen aktiv. Sie setzen sich auf Strassen und Schienen, ketten sich an, seilen sich von Bäumen ab, protestieren mit Briefen und Artikeln.
X-tausendmal quer ist ein Netz von Anti-Atom-AktivistInnen aus ganz Deutschland. Ursprünglich entstand die Organisation, um gewaltfreie Blockaden im Wendland zu organisieren. Jochen Stay ist einer ihrer GründerInnen. Der 42-Jährige ist gross und stämmig. Er sieht aus, als könnte er mühelos einem Orkan standhalten. Oder einem Wasserwerfer. Stay ist schon seit 25 Jahren aktiv. Heute ist er hauptberuflicher «Bewegungsarbeiter»: Die Bewegungsstiftung zahlt ihm einen Beitrag an die Lebenskosten.
In einer evangelischen Jugendgruppe in Mannheim wurde Stay politisiert. Er engagierte sich in der Friedensbewegung und gegen die geplante Wiederaufbereitungsanlage im bayerischen Wackersdorf. Anfang der neunziger Jahre zog er ins Wendland, weil er sich in eine Wendländerin verliebt hatte. «Die Proteste waren gross, aber chaotisch. Viele Leute kamen in die Region, wollten sich beteiligen, fanden aber keinen Anschluss. Und die Polizeieinsätze waren häufig brutal. Etwas musste sich ändern.» Nach intensiven Diskussionen entstand 1996 X-tausendmal quer - mit einem klar definierten Konzept: «Wir haben ganz genau aufgeschrieben, was wir vorhaben: Wir werden Blockaden bilden, gewaltfrei, ohne die Polizei anzugreifen. 3000 Leute haben mit Namen angekündigt, dass sie blockieren werden, ein paar Tausend mehr erklärten ihre Solidarität. Das genügte, damit der Atommülltransport ein halbes Jahr verschoben wurde.»
WCs fürs Wohlbefinden
Zum Konzept, das X-tausendmal quer bis heute anwendet, gehört auch eine intensive Vorbereitung auf die Aktionsform: In Trainings üben die AktivistInnen die Konfrontation mit der Polizei, lernen, wie sie ihren Körper einsetzen können und wie es sich anfühlt, weggetragen zu werden. «Auch ganz wichtig sind die menschlichen Bedürfnisse, die bei Grossereignissen meist zu kurz kommen. Darum versuchen wir, es den Leuten so angenehm wie möglich zu machen: Wir sorgen für Wolldecken, WC-Häuschen und Plastikplanen gegen Wasserwerfer, wir organisieren ein mobiles Küchenteam, Musikbands, Sanitäter und 'Seelensanis', die Leute betreuen, denen es psychisch schlecht geht», erzählt Jochen Stay.
Dann kommt er zu einem zentralen Punkt: «Es kann in einer Aktion zivilen Ungehorsams keine Hierarchien geben, auch keine Mehrheitsentscheide. Jede Person muss selbst bestimmen können, ob sie dableibt, wenn die Polizei zum Beispiel Wasserwerfer einsetzt. Man kann niemanden dazu zwingen.» Darum setzt X-tausendmal quer auf Basisdemokratie: Bezugsgruppen von etwa zehn Leuten ernennen eineN SprecherIn, der SprecherInnenrat muss ihre Entscheide aber von den Bezugsgruppen absegnen lassen. «Wir haben schon Aktionen mit 9000 Leuten nach diesem Prinzip gemacht. Es brauchte noch ein zusätzliches Gremium, aber das Prinzip war dasselbe.» Natürlich gebe es weiterhin auch andere Aktionsformen: «Wir sprechen uns ab, teilen die Bahn- und Strassenstrecke in Abschnitte auf, damit nicht dort Steine geschmissen werden, wo unsere Sitzblockade ist.»
Im Wendland entwickelte Strategien kamen auch bei den Protesten gegen den G8-Gipfel letzten Sommer in Heiligendamm zum Einsatz. Die Fünffingerstrategie, bei der sich die Menge in Gruppen aufteilt, um die Polizeiketten zu umgehen, wurde von Stay mitentwickelt.
Das klingt alles so einfach - ist es das wirklich? «Natürlich geht nicht alles reibungslos», betont Stay. «Natürlich gibt es Streit. Und auch gewaltlose Strategien sind keine Garantie gegen Polizeigewalt.» Verhaftungen, Hetze in den Medien, Anklagen: Er nimmt es gelassen. Fast zu gelassen, findet er selbst. «Einmal haben sie mich vor einem Atomtransport verhaftet und drei Tage behalten. Sie dachten wohl, ohne mich laufe nichts mehr. Das war natürlich Fehlanzeige. Ich war ganz froh, im Knast zu sein, nach all den stressigen Vorbereitungen - endlich wieder einmal ausschlafen!»
Attac: Gerechtigkeit globalisieren
Am Abend des vierten Tages kommen die Forschungsreisenden in Frankfurt am Main an. Es dämmert schon. Ganz in der Nähe des Bahnhofs ist das Hauptquartier von Attac Deutschland. Der Blick schweift über die Dächer zu den farbig blinkenden Hochhäusern des Finanzviertels. Downtown Frankfurt sieht aus wie eine mickrige Version von Manhattan. Ein passender Ort für eine Organisation, die 1998 in Frankreich gegründet wurde, um den Finanzkapitalismus zu regulieren.
Heute sei die Bandbreite der Themen wesentlich grösser, sagt Stephanie Handtmann. Attac Deutschland beschäftige sich zum Beispiel auch mit der sozialen Frage, mit Ökologie, Krieg und Kapitalismuskritik. «Der globalisierungskritischen Bewegung ging es ja von Anfang an um Verknüpfung: Umweltzerstörung, Armut und Steuerparadiese haben miteinander zu tun, es genügt nicht, sich nur mit einem dieser Themen zu beschäftigen.»
Auch Stephanie Handtmanns Engagement begann in einer christlichen Jugendgruppe. Später arbeitete sie bei Greenpeace. Nach einer Familienpause fing sie vor fünf Jahren bei Attac an. «Attac ist völlig anders organisiert als die meisten NGOs», sagt sie. «Wir haben nur zehn bezahlte Angestellte. Alles andere ist Freiwilligenarbeit.» Die Struktur von Attac ist vielschichtig und klingt ziemlich kompliziert. Es gibt rund 240 Ortsgruppen. Davon sei ein Drittel sehr aktiv, ein Drittel mache hin und wieder etwas, und ein Drittel sei eingeschlafen, schätzt Handtmann. Verschiedene Gremien, teils mit gewählten Mitgliedern, kümmern sich um inhaltliche Diskussionen, Finanzen und internationale Kontakte. Bundesweite Arbeitsgruppen befassen sich mit Schwerpunktthemen, und ein wissenschaftlicher Beirat entwickelt Expertisen, zum Beispiel für eine alternative Steuerpolitik.
Nicht nach Vorschrift
«Wir haben keine Hierarchien», betont Stephanie Handtmann. «Unsere Leute wollen nicht wie bei Greenpeace vorgeschrieben bekommen, was sie auf Flugblätter schreiben müssen.» Die Ortsgruppen hätten eine grosse Autonomie, als Grundlage diene der Attac-Grundkonsens. Darin wird die «gegenwärtige Form der Globalisierung» abgelehnt und eine Globalisierung von sozialer Gerechtigkeit und Menschenrechten sowie Geschlechtergerechtigkeit gefordert.
Bei Attac Deutschland seien vor allem Menschen unter dreissig und über fünfzig aktiv. «Wir habe auch viele Rentner und Rentnerinnen, die die ganzen sozialen Verschlechterungen der letzten Jahre miterlebt haben und sich dagegen wehren wollen. Es ist überhaupt nicht so, dass die Jüngeren zwangsläufig die Radikaleren sind.»
Die Attac-Frau beobachtet allerdings, dass es den Leuten heute schwerer fällt, sich auf langfristiges Engagement einzulassen. «Wir versuchen, ihnen Möglichkeiten für ein temporäres Mitmachen zu geben.» Überhaupt bemüht sich Attac, die Leute «abzuholen». Zum Beispiel mit der Aktionsakademie, wo alle möglichen Aktionsformen von Sambatrommeln über Klettern bis Blockieren gelernt werden können, oder mit der jährlichen Sommerakademie, der grössten von vielen Bildungsveranstaltungen, wo gelernt, diskutiert und gefeiert wird.
Und vor allem ist Kampagnenarbeit wichtig. Attac trägt Bündniskampagnen wie jene gegen die Bahnprivatisierung mit und lanciert auch selbst Kampagnen, etwa gegen den Discounter Lidl. «Natürlich, Kampagnen machen andere auch», sagt Stephanie Handtmann. «Aber wir verknüpfen sie mit grundsätzlicheren Fragen: Was hat der unermessliche private Reichtum mit öffentlicher Armut zu tun? Warum jagt eine Steuersenkung die nächste, während Grundschulen verfallen? Es braucht jemanden in der Gesellschaft, der solche Fragen stellt. Denn die Trennlinien verlaufen nicht geografisch und nicht zwischen den Generationen, sondern zwischen Arm und Reich - und das weltweit.»
Am nächsten Tag fährt die Gruppe zurück in die Schweiz. Auch im Zug gehen die Diskussionen weiter. In Kleingruppen schreiben die Forschungsreisenden Protokolle der Treffen mit den verschiedenen AktivistInnen und fassen zusammen, was sie gelernt haben. Nur Michi ist nicht dabei: Er boykottiert den ICE. Der brauche mehr Strom, fresse zusätzliches Land für die Linienführung und sei ähnlich laut wie ein Kampfflugzeug, sagt er. Und nimmt deshalb den gewöhnlichen Schnellzug. Auch wenn er deswegen das Mittagessen verpasst.
Kaiseraugst: Traditionen weiterführen
Hier hätte es stehen sollen, das AKW Kaiseraugst. Nichts deutet heute darauf hin. Ein flaches Feld zwischen Autobahn, Gewerbezone und Hauptstrasse. Der Rhein ist ganz in der Nähe, aber von hier aus nicht zu sehen. Die Hänge auf der anderen Seite des Tals gehören zu Baden-Württemberg. Ein Falke schwebt in der Luft.
Stefan Füglister erzählt den LehrgangsteilnehmerInnen und einem Fernsehteam von Arte von damals. Damals, vor mehr als dreissig Jahren, «als die Basler Chemie noch produzierte, nicht nur forschte». Als der Rhein immer wieder einmal grün, violett oder gelb war. Die Leute hatten Angst, das Dreiländereck werde zu einem neuen Ruhrgebiet. Die Bauern fürchteten Schäden an ihren Kirschen, der Kurdirektor von Rheinfelden ums Image der Region. Fast niemand befürwortete die AKW-Pläne der Motor Columbus. Als die Gewaltfreie Aktion Kaiseraugst (GAK), der auch Stefan Füglister angehörte, am 1. April 1975 das Gelände besetzte, konnte sie auf breite Unterstützung hoffen.
Doch mit so viel Echo hatte nicht einmal sie gerechnet. Nach einer Woche Schnee, Morast und Langeweile («es passierte eigentlich nicht viel auf dem Platz - nur hin und wieder brachte jemand einen Kuchen vorbei») rief die Gruppe zu einer Abschlussdemo auf und wollte danach die Besetzung abbrechen. Aber trotz strömendem Regen kamen 10 000 Leute. «Wir waren überwältigt. Jetzt konnten wir nicht einfach nach Hause.» Die Besetzung dauerte schliesslich elf Wochen. Es war der Anfang vom Ende des AKWs Kaiseraugst. Auch wenn die Pläne offiziell erst 1988 begraben wurden.
Die Zauberformel
Die Greenpeace-Reisenden zügeln ins Restaurant Bahnhof Kaiseraugst. Im Saal des «Bahnhöflis» tagten die Delegiertenversammlungen der AKW-GegnerInnen. Stefan Füglister sagt: «Es sieht hier noch fast genauso aus wie damals»: Getäferte Wände, Ölbilder, Vorhänge aus Wollstoff. Füglister erzählt von den täglichen Vollversammlungen auf dem Gelände, vom ausgeklügelten Warnsystem mit Funkgeräten und Blinklichtern, das eine drohende Räumung ankündigen sollte, vom Streit zwischen Gemässigten und Radikalen, der schliesslich zur Abspaltung der linken GAGAK von der GAK führte. Wie im badischen Wyhl und später im Wendland lebte die Bewegung in Kaiseraugst von der Verbindung zwischen Linken aus den Städten und Konservativen aus der Region. Das scheint die Zauberformel des Atomwiderstands zu sein. Doch natürlich führte es auch zu Spannungen: «Das Spektrum war wirklich ganz breit - ein Spiegelbild unserer Gesellschaft mit neu geschaffenen demokratischen Spielregeln auf dem besetzten Gelände.»
«Damals war die Situation völlig anders als heute. Es gab nur sehr limitierte rechtliche Mittel und vor allem keine Referendumsmöglichkeit im Atomgesetz. Falls wieder ein AKW geplant wird, wird es ein Referendum geben. Es wird also vor allem um einen Abstimmungskampf gehen.» Manche Forschungsreisenden, die seit der Begegnung mit Jochen Stay vom zivilen Ungehorsam begeistert sind, schauen jetzt etwas enttäuscht. «Aber wir können den Abstimmungskampf anders führen, als wir es gewohnt sind», meint Füglister. «Mit anderen Mitteln und über eine längere Zeit als die üblichen drei Monate. Es geht aber nicht ohne neue Beteiligte, die eine Bewegungsdynamik auslösen könnten. Ich zweifle, dass die Allianz Stopp Atom mit ihren Vereinsstrukturen das leisten kann.» Obwohl die Allianz für den «professionellen» Teil eines Abstimmungskampfes sicher wichtig sei, brauche es auch losere Formen. «In der Regel gehen Bewegungen vor allem von jungen Leuten aus. Wie vor dem Irakkrieg, als Tausende auf die Strasse gingen. Vielleicht ist so etwas auch gegen AKWs möglich. Die Dynamik in einer Gesellschaft ist nicht voraussehbar. Vielleicht schaffen wir mit diesem Referendum, was wir mit den Initiativen nicht erreichten: den Ausstieg aus der Atomenergie.»
Gewinnen können
Nach fünf Tagen sind die meisten KursteilnehmerInnen ziemlich erschöpft. Doch die Reise hat alle beeindruckt. «Ich fand es toll, wie offen die einzelnen Leute aus ihren Organisationen erzählten, auch über die Fehler, die ihnen passiert sind», sagt Bea. «Das gibt mir eine Orientierung, wo wir sorgfältig hinschauen sollten.» Jürg ist aufgefallen, wie gut viele Gruppen miteinander vernetzt sind. «Das vermisse ich in der Schweiz.» Martina sagt: «Ich fand es spannend, zu sehen, wie sich die Leute selbst darstellten. Wie viele die eigene Arbeit sehr offen reflektierten. Mir gefällt auch unsere Gruppe, da kommt so viel Wissen zusammen, aus dem wir lernen können.» Einige kritisieren die Kopflastigkeit des Programms. «Man hätte noch andere Formen finden können, um sich auseinanderzusetzen mit den Themen. Es waren nicht Themen, über die man nur nachdenken und Protokolle schreiben kann», meint Martina. «Meine Aufnahmefähigkeit ist leider begrenzt, nach zwei Stunden Zuhören bin ich müde», sagt Dani. «Aber das ist vor allem eine Kritik an mich selbst.»
Als Nächstes werden die TeilchenbeschleunigerInnen an einem Wochenende die Forschungsreise auswerten. Danach geht es fünf Tage um die grosse Frage der Beziehungen, Hierarchien und Demokratiemöglichkeiten in der Gruppe. «Dabei stützen wir uns auf die themenzentrierte Interaktion», erzählt David Keel. «Eine Methode, die Ruth Cohn entwickelt hat, eine deutsche Psychologin, die vor den Nazis in die USA geflüchtet war. Sie beschäftigte sich mit der Frage, wie die Eigenverantwortung der Menschen gestärkt werden kann, damit Gesellschaften widerstandsfähiger gegen autoritäre Entwicklungen werden.» An einer weiteren Tagung geht es um Kampagnenentwicklung, am Ende steht ein Kongress. «Unser Ziel ist, dass die Leute Aktionsgruppen bilden - aus dem ersten Lehrgang sind bereits Projekte in Planung, darunter ein Workshopfestival, eine Art politisches Open Air.» Doch am Ende wird es, wie Stefan Füglister gesagt hat, vor allem darum gehen, eine Abstimmung zu gewinnen. «Ja», sagt David Keel. «Wenn es uns gelingt, viele Leute anzusprechen, steigen unsere Chancen. Dazu braucht es Andockstellen: Aktionen, Kultur, Happenings und das Workshopfestival.»
Keel ist zuversichtlich: «Abstimmungen über Atomenergie fallen erfahrungsgemäss knapp aus. Wir können gewinnen.»
Die besuchten Organisationen
Die Bewegungsakademie in Verden bietet inhaltliche und methodische Weiterbildung für AktivistInnen in sozialen Bewegungen an. Der Kurs «Zukunftspiloten» richtet sich speziell an junge Umweltbewegte und vermittelt neben Fachwissen auch Kenntnisse zu Rhetorik, Sitzungsleitung und Medienarbeit. www.bewegungsakademie.de
Die Bewegungsstiftung unterstützt Kampagnen von linken und ökologischen Organisationen finanziell. Ausserdem bezahlt sie zurzeit sechs VollzeitaktivistInnen, sogenannten BewegungsarbeiterInnen, einen Beitrag an die Lebenskosten. Das Stiftungskapital wird möglichst sozial und ökologisch angelegt. www.bewegungsstiftung.de
Auch die Frauenstiftung Filia mit Sitz in Hamburg legt ihr Kapital nach ethischen Grundsätzen an. Die Stiftung unterstützt Frauenprojekte, vom Black European Women’s Network bis zur Lesbenbibliothek in Brandenburg. www.filia-frauenstiftung.de
Attac Deutschland hat über 18 000 Mitglieder. Auch etwa 300 Organisationen gehören dazu. Attac setzt sich ein «für eine ökologische, solidarische und friedliche Weltwirtschaftsordnung». www.attac.de
Campact organisiert professionellen Onlineaktivismus. Viele Aktionen beginnen im Internet und gehen ausserhalb weiter: In der aktuellen Kampagne zur Änderung des Gentech-Gesetzes wurde das Quartier rund um den Bundestag in Berlin mit online gesammelten Slogans plakatiert. Fast 50 000 Menschen sind bei Campact vernetzt. www.campact.org
X-tausendmal quer organisiert gewaltfreie Blockaden der Atomtransporte nach Gorleben. Eine Neugründung aus dem Umfeld der Organisation ist das Netzwerk ZUGABe (Ziviler Ungehorsam, Gewaltfreie Aktion, Bewegung) für Aktionen des zivilen Ungehorsams in anderen Bereichen. www.x-tausendmalquer.de
«Comeback der Kernenergie?» u.a. mit Stefan Füglister und dem Teilchenbeschleuniger. Arte, Fr, 15. Februar 2008, 19 Uhr.
Teilchenbeschleuniger 3 beginnt am 19. Oktober 2008. Infos: www.greenpeace.ch/atom