Nr. 32/2011 vom 11.08.2011

Das Zeitalter der Schulden

Von Yves Wegelin

Drei Jahre nach dem grossen Finanzcrash sind die Marktideologen daran, die Geschichte umzuschreiben. Die Ursache für die weltweite Staatsschuldenkrise, die die Weltwirtschaft derzeit erneut in den Abgrund zu reissen droht, sei die Folge einer jahrzehntelangen zügellosen Ausgabenpolitik, so ist derzeit zu hören – von NZZ-Kommentatorinnen, Publizisten wie Beat Kappeler oder den Bankenanalystinnen, mit denen das Schweizer Fernsehen den Wirtschaftsjournalismus längst ersetzt hat.

Das ist pure Ideologie.

Die Hauptursache für die derzeitige Staatsschuldenkrise ist die Finanzkrise von 2008. Diese mündete in eine Wirtschaftskrise, mit der etliche Staaten bis heute kämpfen: Die Volkswirtschaften begannen zu schrumpfen, die Staatseinnahmen brachen ein. Gleichzeitig schossen die Ausgaben nach oben: als Folge wirtschaftlicher Ankurbelungsprogramme, steigender Sozialausgaben und milliardenschwerer Bankenrettungsaktionen.

In den USA stieg die Staatsschuld seither von 62 auf 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Griechenland von rund 105 auf 160, in Portugal von 68 auf über 90, in Spanien von 36 auf über 60 Prozent. Und in Irland gar von 25 auf 96. Und ein Ende ist nicht in Sicht.

Der Finanzcrash 2008 war seinerseits das Resultat der marktradikalen Wirtschaftsideologie, die 1979 mit der Wahl von Margaret Thatcher zur britischen Premierministerin zum weltweiten Siegeszug ansetzte. Die Entfesselung der Finanzmärkte endete im Kollaps. Darin war sich die Welt nach der Finanzkrise einig. Doch inzwischen ist das wieder vergessen.

Reiche Staaten, arme Staaten

Dabei hätte es den Umweg über die Finanzkrise gar nicht gebraucht. Denn die Umsetzung der marktradikalen Ideologie selber führt die Welt allmählich in ein Zeitalter der Schulden. Ihr Wirtschaftsmodell: Nur der Markt sorgt für die Verteilung der Geldeinkommen. Staatliche Umverteilung ist des Teufels. Wer zu wenig einnimmt, soll sich das Geld bei jenen leihen, die es haben.

Das gilt zum einen für Staaten: Wenn die westlichen Staaten verschuldet sind, dann nicht zuletzt, weil sie die Spitzensteuersätze für Konzerne und Reiche in den letzten drei Jahrzehnten sukzessive herunterschraubten. Hinzu kommt die Einführung des Euro um die Jahrtausendwende, ein ideologisch durchtränktes Projekt: Volkswirtschaftlich schwachen Ländern wie Griechenland sollte die Möglichkeit genommen werden, mit einer tiefen Währung international konkurrenzfähig zu bleiben. Das Land sollte mit der Peitsche zur Wettbewerbsfähigkeit getrieben werden.

Das Experiment scheiterte. Griechenland importiert seither jeden Monat für Milliarden mehr, als es exportiert – mit Geld, das es sich von aussen leiht. Darunter haben die Staatsfinanzen stark gelitten.

Reiche Menschen, arme Menschen

Was für Staaten gilt, gilt auch für den Einzelnen: Seit der neoliberalen Wende klafft die Einkommensschere in beinahe allen westlichen Staaten, inklusive der Schweiz, immer stärker auseinander. In den USA sind zwischen 1995 und 2005 die Einkommen im oberen Fünftel jedes Jahr um gut ein Prozent gestiegen, gleichzeitig sind jene im unteren Fünftel geschrumpft. Diese Schere ist die Hauptursache für die Verschuldungskrise der US-Privathaushalte, die 2008 zur internationalen Finanzkrise führte – und letztendlich zur aktuellen Staatsschuldenkrise. Das sagt unter anderem einer der weltweit prominentesten Ökonomen in einem preisgekrönten Buch: Raghuram G. Rajan, ehemaliger Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Aus politisch-ideologischen Gründen, so der liberale Ökonom, seien die PolitikerInnen in Washington immer mehr davor zurückgeschreckt, Einkommen staatlich umzuverteilen. «Let them eat credit!», sagten sie stattdessen – lasst sie Kredite essen. 1992 beschloss der US-Kongress ein Gesetz, das den Banken den Weg ebnete, Hypotheken auch an US-AmerikanerInnnen zu vergeben, die es sich nicht leisten konnten. In den folgenden Jahren stiegen die Hypothekarschulden von rund 4 auf 14,5 Billionen US-Dollar, die Konsumkredite von 0,8 auf 2,8 Billionen. Dann, im Sommer 2006, begann die Blase in Zeitlupe zu platzen.

Auch in Europa führt die zunehmend klaffende Einkommensschere zu einer immer höheren Verschuldung Privater. Im Euroraum stiegen die Konsumkredite seit Anfang der neunziger Jahre von 440 auf 640 Milliarden Euro, in der Schweiz seit der Jahrtausendwende von 5,5 auf 8 Milliarden Franken.

Wenn MarktideologInnen nun behaupten, die aktuelle Krise sei das Resultat einer zügellosen Ausgabenpolitik, dann tun sie das, um das wirtschaftliche Schuldenmodell durch ein rigoroses Sparmodell zu ersetzen. Ärmere Staaten wie etwa Griechenland sollen ihre Ausgaben kürzen: bei KleinverdienerInnen, Arbeitslosen, Kranken. Dasselbe fordern SVP und FDP auch für die Schweiz.

Die Sparidee ist nicht nur moralisch verwerflich. Sie ist auch ökonomisch absurd. Wenn sich die Vermögen zunehmend oben konzentrieren, dann schwinden auch die rentablen Investitionsmöglichkeiten, da unten zusehends die Nachfrage fehlt – ausser, ein Teil der Vermögen wird nach unten verliehen. Kurz: Die zunehmende Verschuldung war nicht die Folge einer blinden Konsumwut. Sie war die Voraussetzung dafür, dass das Wirtschaftssystem nicht kollabiert.

Was es jetzt braucht, ist mehr Umverteilung nach unten. Von reichen Euroländern zu ihren ärmeren Nachbarn («Transferunion»), von grossen Konzernen und Reichen zu den tiefen Einkommen, Arbeitslosen und Kranken.

Sonst hat das Zeitalter der Schulden wohl erst begonnen. Weitere Finanzkrisen werden folgen. Und die sozialen Spannungen steigen.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch