Nr. 48/2011 vom 01.12.2011

Soziale Bewegungen im Sozialismus

In vielen Armenvierteln von Venezuelas Hauptstadt Caracas organisieren sich die Menschen, um selbst für eine Verbesserung ihrer Lebensumstände zu sorgen. Ihr Vertrauen in den Präsidenten ist deshalb nicht geschwunden.

Von Raul Zelik, Caracas

Unweit der U-Bahn-Station California im Osten der venezolanischen Hauptstadt Caracas treffen Lebenswelten aufeinander. Oberhalb der vom Verkehrschaos gebeutelten Avenida Francisco de Miranda stehen die verschachtelten Ziegelbauten der Armenviertel, unterhalb die mit Elektrozäunen gesicherten Mittelschichtswohnblocks. Dazwischen liegt eine drei Hektaren grosse Brachfläche. Inmitten von Schilfgestrüpp und einigen Bäumen steht ein kleines, altes Haus, das früher einmal als Wirtschaftsgebäude einer Finca gedient haben muss. Die Stadt ist schon vor Jahrzehnten über das Gelände hinausgewachsen. Auf dem baufälligen Dach weht eine rote Fahne.

Unter einer aufgespannten Plastikplane haben sich an diesem Abend 150 Menschen versammelt. Es sind BewohnerInnen der anliegenden Stadtviertel, der Barrios. In Kleingruppen debattieren sie über ihre Lebenssituation. Auf grossen Papierbögen sind die Themen notiert, die sie abarbeiten wollen: Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Umweltfragen, Verkehrsanbindung. Trotz Strassenlärms, spielender Kinder und des Winds, der immer wieder ganze Sätze verweht, diskutieren die Anwesenden hoch konzentriert. Mehr als drei Viertel sind Frauen, die meisten von ihnen älter als vierzig.

Yaneth Betancur, eine der Sprecherinnen, hat ihre vier Monate alte Tochter ihrem Mann in die Arme gelegt und geht nun zwischen den Gruppen umher, um sich ein Bild von den Diskussionen zu machen. «Unser Ziel ist, auf der Freifläche ein sozialistisches Viertel aufzubauen, solidarisch und selbstverwaltet», sagt sie. «Aber dafür müssen wir uns erst einmal darüber einigen, was wir wollen. Unser Zeitplan sieht vor, dass wir sechs Monate diskutieren und Gemeinschaftsarbeiten auf dem Grundstück machen, bevor wir mit den Architekten die Baupläne erarbeiten.»

Ziel: Selbstverwaltung

Die BesetzerInnen sind Teil einer Bewegung, die sich Campamentos de Pioneros nennt: Pionierlager. Der Name, die rote Fahne und ein grosses Porträt von Venezuelas Staatschef Hugo Chávez am Eingang des Wirtschaftsgebäudes erinnern an die Ästhetik des Stalinismus. Doch die Bewegung der Pioneros ist keine gleichgeschaltete Massenorganisation. Sie ist unter den BewohnerInnen von Armenvierteln entstanden, deren Wohnverhältnisse nach dreizehn Jahren unter Chávez immer noch menschenunwürdig sind und die gemeinschaftlich nach einer Lösung suchen.

«Unser Ziel ist nicht, dass uns die Regierung Sozialbauten hinstellt», sagt Yaneth Betancur. «Wir wollen neue Formen des Zusammenlebens aufbauen. Unser Viertel soll autofrei sein, damit die Kinder draussen rumlaufen können. Und wir wollen Einrichtungen und Geschäfte selbstverwaltet und gemeinschaftlich betreiben.» Etwa sechzig derartige Besetzungen gebe es zurzeit in Venezuela, sagt die 31-Jährige, die meisten im Grossraum Caracas. Da die Grundstücke meist in kommunalem Besitz seien, müsse man je nach den politischen Mehrheitsverhältnissen vor Ort auch mit Räumungen rechnen.

Der Staat stellt den Raum für die selbstbestimmten Projekte also nicht einfach zur Verfügung. Aber die Regierung erkennt die Basisbewegungen – mal mehr, mal weniger – als Akteurinnen an. Vierzig Millionen Bolívares, umgerechnet etwa 8,5 Millionen Schweizer Franken, hat das Projekt für den Bau der Siedlung bewilligt bekommen.

Aktivist und Polizeiausbilder

Die Probleme Venezuelas sind nicht zu übersehen: Auf dem Flughafen steht ein völlig überalterter Flugzeugpark, denn aus Furcht vor Verstaatlichungen investieren die privaten Fluglinien nicht mehr in neue Maschinen. Wohnraum ist unerschwinglich: Eine 70-m2-Wohnung ist selbst in Vierteln der unteren Mittelschicht unter umgerechnet 675 Franken kaum zu bekommen. In den Supermärkten werden Milch und Käse immer wieder knapp, weil die Preise für Grundnahrungsmittel festgelegt sind und die Konzerne ihre Waren lieber bis zur nächsten Preisanpassung horten oder auf dem Schwarzmarkt verkaufen. Und zudem hat die Korruption den Staat fest im Griff. Präsident Chávez würde einen unberechenbaren Machtkampf mit Teilen von Armee und Staatsbürokratie riskieren, wenn er der Selbstbereicherung, die im Erdölstaat eine lange Tradition hat, einen Riegel vorschöbe.

Doch auch wenn die Bilanz der «bolivarischen Revolution» in vielerlei Hinsicht ernüchternd ist, ist doch gleichzeitig immer wieder überraschend, wie viel Veränderung von unten auch nach einem Jahrzehnt Chavismus noch möglich ist. Hernán García ist Dozent an der neu gegründeten staatlichen «Experimentaluniversität für Sicherheit», an der die «Nationale Bolivarische Polizei» ausgebildet wird. Der junge Mann, der mit seinem Kinnbart und den langen Haaren aussieht wie der klassische Occupy-Wall-Street-Aktivist, unterrichtet das Fach «Politik und Gesellschaft» mit Schwerpunkt auf sozialen und Menschenrechten. Die meisten Lehrkräfte der Polizeiakademie, erzählt García, stammten aus sozialen Bewegungen, denn die neue «Bolivarische Polizei» soll sich durch Bürgernähe und politisches Bewusstsein auszeichnen.

Neben dieser Arbeit engagiert sich García in einer Stadtteilbewegung, dem Movimiento de Pobladores. Als Aktivist begleitet er Versammlungen, organisiert Diskussionen oder referiert über die Ziele, die sich die Bewegung gesetzt hat: Selbstverwaltung, Kooperation, politische Organisierung der Unterschicht.

An diesem Tag nimmt García an einer Versammlung von Concierges teil. Auf dem Treffen sind erneut mehr als hundert Personen anwesend, auch hier sind vier Fünftel Frauen. «Die Concierges haben lange unter sklavenähnlichen Bedingungen gearbeitet», sagt er. «Sie wohnen in den Erdgeschosswohnungen der teuren Apartmentblocks und mussten nach den alten Regelungen vierzehn Stunden am Tag ansprechbar sein. Wenn sie das Haus zum Einkaufen oder anderweitig verlassen wollten, mussten sie jedes Mal eine Genehmigung einholen.» Die Arbeitsbedingungen seien auch deshalb so schlecht gewesen, weil sich die Hausangestellten wegen ihrer Isolation kaum zusammenschliessen konnten. Die neue Organisation, die vor zwei Jahren entstanden sei und als wöchentliche Vollversammlung funktioniere, habe erstaunlich viel erreicht. «Wir hatten vor einigen Monaten ein Treffen mit Präsident Chávez und seinem Vize Elías Jaua. Danach hat das Parlament ein neues Arbeitsschutzgesetz verabschiedet, das die Situation für die Hausangestellten radikal verbessert hat.»

Auf den Einwand, dass seine Situation doch einigermassen paradox sei – sich als Antiautoritärer als Polizeiausbilder zu betätigen, als Basisbewegung auf einen autoritär auftretenden Präsidenten wie Chávez zu setzen –, antwortet García zögerlich. Ja, anfangs habe er die Arbeit etwas merkwürdig gefunden, aber dass seine Bewegung den Präsidenten unterstütze, finde er trotzdem völlig logisch. «Wir sind keine Anhänger der Regierungspartei PSUV, und wir wissen auch, dass wir vom Staat nicht viel zu erwarten haben. 
Aber wir sind trotzdem für den Präsidenten.» 
Und völlig ironiefrei fügt er hinzu: «Unseren 
Kommandanten.»

Auch am Stadtrand von Caracas bietet sich ein uneinheitliches Bild. «In Venezuela hat sich in den letzten fünf Jahren nicht viel getan», behauptet Francisco Pérez, Bewohner von La Vega, einem Armenviertel im Südwesten von Caracas. Die vor sechs Jahren auf Anregung der Regierung gegründeten Genossenschaften seien längst wieder zerfallen, das Land hänge nach wie vor von Lebensmittelimporten ab. Zwar sei die Kriminalität nicht so erdrückend, wie die bürgerlichen Medien behaupteten, und deutlich weniger organisiert als in Kolumbien, aber trotzdem gravierend.

Was besser geworden ist

Und doch ist nicht alles wie es immer war. Am Strassenrand stehen jetzt neue weisse Transportjeeps, die die Regierung, wie Pérez erklärt, als Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehrsnetz angeschafft habe. Während die U-Bahn mit knapp 25 Rappen pro Ticket extrem preiswert ist, müssen die an den Hängen von Caracas lebenden BewohnerInnen der Armenviertel für die Anschlussstrecken bei privaten Transportunternehmen oftmals das Vierfache bezahlen.

Die bergtauglichen, auf zehn Fahrgäste ausgelegten Jeeps sollen für Abhilfe sorgen. Aufgrund der Ineffizienz hat die Regierung die Jeeps jedoch nicht einer Behörde zugeteilt. «Sie werden von den Consejos Comunales verwaltet, den Nachbarschaftsorganisationen. Da haben zwar auch oft kleine Politmafias das Sagen, aber weil die Consejos regelmässig gewählt werden, gibt es eine gewisse Kontrolle.»

Es ist nicht das Einzige, was sich in La Vega getan hat. Bürgersteige und Treppen sind neu angelegt worden, die Müllentsorgung klappt sichtlich besser, und die von der Regierung geschaffenen Sozialeinrichtungen haben Bestand: die Posten des medizinischen Grundversorgungsprogramms Barrio Adentro beispielsweise oder die staatlich unterhaltenen Internetcafés. Auch die Lebensmittelprogramme funktionieren trotz aller Unkenrufe weiterhin. Es gibt ein dichtes Netz von staatlichen Geschäften, in denen Lebensmittel zu Niedrigpreisen verkauft werden, und mindestens einmal in der Woche fahren Lkws in die Armenviertel, um dort knappe Grundnahrungsmittel wie Fleisch und Milch zu verteilen. Zudem fällt auf, dass kaum noch BettlerInnen auf den Strassen zu sehen sind.

Doch wie nachhaltig sind diese Programme? Schliesslich hängt Venezuelas Wirtschaft zu neunzig Prozent am Erdöltropf, und die Sozialpolitik wird ausschliesslich mit dem Öl finanziert. Pérez lächelt schelmisch. Nein, nachhaltig sei das alles nicht. Aber man müsse gerechterweise auch fragen, was vom Kapitalismus übrig bleibe, wenn das Erdöl wirklich einmal versiege. «Venezuelas Vorkommen reichen immerhin noch für 200 Jahre.»

Chávez bleibt populär

Wenn im Oktober 2012 in Venezuela gewählt wird, hat Präsident Chávez, obwohl es weder zur versprochenen Basisdemokratie noch zum Aufbau einer Genossenschaftsökonomie gekommen ist, beste Chancen, wiedergewählt zu werden. Seine Popularität ist wieder gestiegen – trotz Kriminalität und Korruption sowie Bürokratismus. Die BewohnerInnen der Armenviertel ahnen, dass ein Sieg der Opposition für sie Verschlechterungen bedeuten würde. Die Sozialprogramme würden gekürzt, die Mitsprachemöglichkeiten der Barrios beschränkt, und der Staat würde repressiver gegen Proteste vorgehen.

Dass der Ausgang dennoch offen ist, hat mit der Krebserkrankung Chávez’ zu tun. Zwar heisst es, er habe die Chemotherapie erfolgreich abgeschlossen, doch die Geheimniskrämerei lässt anderes vermuten. Falls er nicht antreten könnte, hätten die Alternativkandidaten – Aussenminister Nicolás Maduro oder der bewegungsnähere Vizepräsident Elías Jaua – Probleme, das Regierungslager zusammenzuhalten. Venezuelas «bolivarische Revolution» scheint auf Gedeih und Verderb an Chávez gebunden.

Raul Zelik ist Professor für Politik an der Nationaluniversität von Kolumbien in Medellín.

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