Nr. 01/2012 vom 05.01.2012

Die PKK telefoniert doch nicht

Kompetenzgerangel, verhaftete Generäle – und nun Bomben auf Schmuggler: Die zweitgrösste Nato-Armee ist in einem verheerenden Zustand. Warum?

Von Dieter Sauter, Istanbul

War es Absicht, eine gezielte Provokation – oder haarsträubende Schlamperei, die 35 meist jugendliche Zigarettenschmuggler im Südosten der Türkei das Leben kostete? Schwer zu sagen, was schlimmer wäre. Eine Drohne schickte letzten Donnerstag Bilder nach Ankara, auf denen eine grössere Gruppe von Menschen im Grenzgebiet zwischen dem Irak und der Türkei zu sehen war. Irgendwer vermutete Kämpfer der PKK, drei Stunden später warfen Kampfjets ihre Bomben ab. So viele Zivilisten sind in den letzten zehn Jahren des Kriegs der Armee gegen die PKK auf einen Schlag nicht ums Leben gekommen.

Wer gab den Angriffsbefehl?

Was geschah in diesen drei Stunden? Drohnen können Waffen erkennen, die Schmuggler waren unbewaffnet. Sie haben offenbar auch mit Handys telefoniert (Drohnen können Handysignale erkennen). Alle Sicherheitsorgane wissen aber, dass PKK-Einheiten keine Handys nutzen. Bekannt sind auch die Schmugglerpfade und die Schmuggler selber, die Grenzposten der Armee kennen die meisten sogar mit Namen. Warum wurde kein Armeeposten in der Region vor dem Angriffsbefehl befragt? Wer gab schliesslich wieso den Befehl? Viele Fragen – und bisher keine einzige Antwort.

Ministerpräsident Tayyip Erdogan bedauert mittlerweile den Angriff, reiste aber nicht an die Grenze, um den Angehörigen sein Beileid auszusprechen. Der stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arinc verspricht ihnen eine Entschädigung, eine offizielle Entschuldigung lehnt die Regierung aber ab. Nach Ansicht des Journalisten Mehmet Baransu, der wohl über gute Kontakte innerhalb der Sicherheitsorgane verfügt, trägt der türkische Geheimdienst MIT wegen wiederholter Falschinformation die Hauptverantwortung für das Desaster. Erdogan hingegen erklärte im Fernsehen, der MIT habe beim Angriff keine Rolle gespielt.

Was immer auch ans Licht kommen mag, unter dem Strich bleibt: Die türkische Armee ist in einem «katastrophalen Zustand», zitierte schon im Sommer eine Zeitung den damaligen Generalstabschef Isik Kosaner (das Blatt veröffentlichte das Protokoll eines Telefongesprächs, das abgehört worden war). Der militärische Geheimdienst wusste nichts von dem Lauschangriff – oder hat ihn sogar selbst organisiert.

In der zweitgrössten Nato-Armee geht es drunter und drüber. Die Parlamentskommission, die sich um Menschenrechtsverletzungen kümmern soll, wurde im ersten Halbjahr des letzten Jahres derart mit Beschwerden über Misshandlungen in der Armee überschüttet, dass sie eigens eine Unterkommission gründen musste. So drückte etwa ein Offizier einem Rekruten eine entsicherte Granate in die Hand, um ihn zu bestrafen, weil er während der Wache geschlafen hatte. Die Granate explodierte, vier Soldaten starben. In den vergangenen fünf Jahren wurden 400 Selbstmorde in der Armee gezählt; im August letzten Jahres verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei, weil zumindest eine dieser «Selbsttötungen» als Mord oder Totschlag zu werten war.

Mehrere Offiziere wurden verhaftet, weil sie der PKK beim Überfall auf Armeegrenzposten behilflich waren. Im Dezember leitete ein Hauptmann achtzehn Mal falsche Koordinaten mutmasslicher PKK-Stellungen im Nordirak an die Luftwaffe weiter, sodass die Kampfjets menschenleere Schluchten bombardierten. Am Montag dieser Woche flog ein Munitionsdepot der Armee nahe der bulgarischen Grenze in die Luft, vier Menschen kamen dabei ums Leben. Und das sind nur einige der bekannt gewordenen Vorfälle.

Keiner traut mehr dem anderen

Weshalb das Chaos? Ein Grund dafür ist der anhaltende Konflikt zwischen Politik und Militär: Wer kontrolliert wen? Die Aufdeckung zahlreicher Putschversuche hat fast alle Kommandoebenen in der Armee durcheinandergewirbelt. Immerhin sassen letztes Jahr 40 Generäle in U-Haft, 350 Offiziere müssen mit einem Strafverfahren rechnen. 34 Generäle und Admiräle wurden vorzeitig in den Ruhestand geschickt. Am vergangenen Montag wurde nun auch ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Generalstabschef Ilker Basbug eingeleitet. Auch er soll Putschisten unterstützt haben. Das ist einmalig in der Geschichte der Republik Türkei und so ungewöhnlich, dass sich die Experten noch nicht einmal einig sind, welche Richter für den ehemaligen Generalstabschef zuständig sind.

Offenbar traut in der Armee inzwischen kaum einer mehr dem anderen. Die Regierung setzt bei ihrem Ringen um die Kontrolle über die Sicherheitsorgane auf den Geheimdienst MIT, der bisher der Armee unterstand, nun aber direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt ist. Wen wundert es, dass manche Kreise jetzt den MIT für das Massaker an den Schmugglern verantwortlich machen?

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