China: Die grosse Reform des neuen Vorsitzenden

Nr. 11 –

Derzeit tagt in der chinesischen Hauptstadt Beijing der Nationale Volkskongress, das Parlament der Volksrepublik. Rund 3000 Delegierte hatten in den Wochen der diesjährigen Session Gewichtiges zu tun. In der Grossen Halle des Volkes am Tiananmen-Platz nickten sie die schon vorab entschiedene Neuverteilung der Staats- und Regierungsämter ab, hörten langen Reden zu und nahmen die Vorhaben der neuen Führung zur Kenntnis: besserer Umweltschutz, effizientere Korruptionsbekämpfung, grössere Transparenz. Der auf dem kommunistischen Parteitag im Herbst nominierte neue Parteivorsitzende und Präsident Xi Jinping kündigte zudem eine «neue Sparsamkeit» an, in deren Rahmen auch Zusammenlegungen von mehreren Ministerien und Behörden beschlossen wurden.

So soll jetzt aus dem Amt für Rundfunk, Film und Fernsehen und dem Amt für Nachrichten und Publikationen das Amt für Nachrichten, Veröffentlichungen, Rundfunk, Film und Fernsehen werden. Im Chinesischen sind das vierzehn Zeichen – genug, um den Spott der chinesischen InternetnutzerInnen auf sich zu ziehen. Die fragten, wie dieser Name denn auf Visitenkarten gedruckt werden solle und warum das Verkehrsministerium nicht Ministerium für Autos, Eisenbahnen, Flugzeuge, Schiffe, Motor- und Fahrräder heisse.

Ausserdem begann die Suche nach dem längsten Behördennamen Chinas. Gewonnen hat, mit 45 Zeichen, das «Büro der Leitungsgruppe der Provinz Hubei zur Förderung eines sparsamen und umweltfreundlichen gesellschaftlichen Aufbaus bei der umfassenden und ergänzenden Errichtung eines Versuchsgebiets für Reformen bezüglich der sich im Umkreis der Stadt Wuhan befindlichen nationalen Ressourcen».

Es gab aber auch konstruktive Vorschläge. «Medienamt» zum Beispiel.

Wenn die Verschlankung der Verwaltung tatsächlich bei der Vereinfachung der Bezeichnungen anfängt, dann haben Xi Jinping und seine Regierung noch viel Arbeit vor sich.