Nr. 41/2013 vom 10.10.2013

Kühe fragen nicht nach dem Grenzverlauf

Strikte Kontrollen, immer neue Befestigungen: Der Konflikt zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien ist mittlerweile eingefroren. Das zeigt ein Besuch der neuen Grenzen.

Von André Widmer, Zugdidi/Gori

Kaxa Dzvelaia, seine Frau Ia und die beiden Töchter Nino und Tamta warten darauf, mit dem Pferdewagen auf die andere Seite des Flusses gebracht zu werden. Hier an der 870 Meter langen Brücke über den Fluss Enguri nahe der Kleinstadt Zugdidi befindet sich einer von vier Checkpoints an der sogenannten administrativen Grenze zwischen Georgien und seiner abtrünnigen Provinz Abchasien. Die Familie lebt derzeit noch getrennt – der Vater auf der abchasischen Seite, Frau und Töchter in Georgien. Sie kommen ihn gerade für zehn Tage besuchen. Diesen Zustand würde Kaxa Dzvelaia gern ändern. «Ich will das Haus in Abchasien veräussern», sagt er, in Georgien seien die Zukunftschancen einfach besser. «Aber es findet sich kein Käufer.»

Abchasien hat sich 1991 im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion von Georgien losgesagt. Kurz danach kam es zum Krieg zwischen Georgien und der Provinz, in dessen Verlauf rund 250 000 Menschen aus Abchasien nach Georgien flüchteten. Dafür blieb es hier ruhig, als im August 2008 Georgien und Russland einen kurzen Krieg um Südossetien führten, die andere abtrünnige Provinz. Es gab vereinzelte Zusammenstösse, mitunter drangen russische Truppen ins georgische Kernland vor, aber mehr passierte nicht. Im Gefolge des Konflikts erkannte Russland, das als Schutzmacht agiert, Abchasien und Südossetien als unabhängig an und übernahm das Grenzregime. International gelten Abchasien und Südossetien jedoch nach wie vor als integraler Bestandteil Georgiens.

«Nicht provozieren lassen»

Fünf Jahre nach diesem Krieg herrscht an den Checkpoints und Übergängen Ruhe. Im Norden ist die abchasisch-georgische Grenze aufgrund der Topografie kaum zu überschreiten. Weiter südlich kanalisieren Dämme, Gräben und russische Grenzbeamte den Verkehr; es kommt kaum noch zu Vorfällen. Das liegt auch daran, dass – abgesehen von der Enguribrücke – die Übergänge kaum frequentiert werden. In Khurchia zum Beispiel, wo eine baufällige kleine Fussgängerbrücke steht, wechselt während meines Besuchs kein Mensch auf die abchasische Seite; an manchen Tagen kommen hier nur zwei PassantInnen vorbei. Ganz anders sieht es aus, wenn in Georgien die Pensionen ausbezahlt werden. Da sei es ein Kommen und Gehen, sagt eine Frau, die in einer Imbissbude bei der Brücke arbeitet.

In Orsantia wiederum sind es täglich fünfzig bis siebzig Personen, schätzt ein georgischer Polizist, der bei einem Posten mit Camouflagenetz steht: «Wir haben hier keine Vorkommnisse. Und wenn etwas passiert, sind wir angehalten, uns nicht einzumischen.» Das liegt auch daran, dass die Russen auf der anderen Seite Ruhe bewahren.

Rund 200 Kilometer weiter östlich, im georgisch-südossetischen Grenzgebiet, ist von einem Konflikt derzeit ebenso wenig zu spüren. 2009 hatten die Uno und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre Beobachtermissionen abgezogen. Jetzt ist nur noch die Europäische Union in Form der European Union Monitoring Mission (EUMM) vor Ort. Ihre 200 unbewaffneten BeobachterInnen kontrollieren auf georgischer Seite die «administrative Grenze» zu Abchasien und Südossetien. Das georgische Militär, das nur in Bataillonsstärke (500 Mann) unweit der Grenze stationiert sein darf, bewegt sich unauffällig und ist bloss leicht bewaffnet.

Gegenüber, auf der anderen Seite, wachsen derweil die russischen Grenzinstallationen. «Allein in diesem Jahr wurde rund die Hälfte der nun bestehenden Befestigungen erstellt», sagt Florentin Dumitru Dicu, stellvertretender Leiter des EUMM-Aussenpostens in Gori. Zchinwali, die Hauptstadt Südossetiens und 2008 ein Zentrum der Kampfhandlungen zwischen russischen und georgischen Truppen, ist wie ein Hochsicherheitstrakt geschützt: an der Südseite der Stadt ein neu aufgeschütteter Damm und Zäune samt Überwachungskameras über Kilometer hinweg.

Hier verläuft nicht nur die Stadtgrenze, sondern auch die Grenze zu Georgien. Seit August haben russisch-südossetische Bautrupps in der Region Zchinwali das Tempo nochmals erhöht. 25 Kilometer lang war die befestigte Grenze im Sommer gewesen, seither wird sie jeden Tag ein bisschen länger. Und höher. Während die ersten Zäune etwa fünfzig Meter entfernt installiert worden waren, stehen die neuen, zwei Meter hohen Zäune fast direkt an der administrativen Grenze. Das hat vor kurzem auf georgischer Seite für Aufruhr gesorgt: In der Ortschaft Dvani verliessen georgische DorfbewohnerInnen sogar ihre Häuser, weil sie glaubten, sie lägen auf südossetischem Gebiet.

Auf der Nordseite von Zchinwali mit seinen vielleicht 20 000 EinwohnerInnen befindet sich der russische Armeestützpunkt. Wie in Abchasien sind auch hier etwa 3500 russische SoldatInnen stationiert. Die Behörden der beiden abtrünnigen Provinzen stimmten 2011 Verträgen zu, die Russland das Recht einräumen, 49 Jahre lang militärische Stützpunkte zu unterhalten.

Unfreiwillige Grenzübertritte

Dort, wo die De-facto-Grenze im Grünen verläuft, kommt es nach südossetisch-russischer Wahrnehmung immer wieder zu «illegalen» Grenzübertritten. Sergej Kolbin, Generalmajor und stellvertretender Leiter der Grenzbehörden in Südossetien, bestätigte gegenüber der Website Osinform eine starke Zunahme solcher Zwischenfälle. Allein im ersten Halbjahr 2013 wurden hundert Personen festgenommen. «Alle Verhafteten werden zum südossetischen Geheimdienst gebracht», so Kolbin. «Dann entscheiden wir, ob sie administrativ oder strafrechtlich belangt werden.» Bei den Festgenommenen handelt es sich meist um georgische Bauern, die ihr Vieh, das die grüne Grenze überschritten hat, zurückholen wollen. Oder um Leute, die auf der Suche nach Früchten auf die falsche Seite gelangen. Oft werden diese Leute mehrere Tage in Zchinwali festgehalten und dann gegen ein Entgelt von 2000 bis 5000 Rubel (umgerechnet 56 bis 140 Franken) wieder freigelassen.

Die Grenzlinie beeinträchtigt das tägliche Leben: Landwirtschaftlich genutzte Felder und Wiesen sind zerschnitten, manchmal werden Bewässerungsleitungen gekappt. In Dvani wurde zwar an einer Stelle der Grenzzaun von den Russen freiwillig um dreissig Meter zurückversetzt, um einem georgischen Bauern die Bewirtschaftung eines Landstücks zu ermöglichen – aber dabei handelt es sich um eine Ausnahme.

Georgiens Flüchtlinge

Der private Grenzverkehr zwischen Südossetien und Georgien ist im Unterschied zum abchasisch-georgischen so gut wie inexistent. Das mag auch damit zu tun haben, dass der Krieg, der Anfang der neunziger Jahre geführt wurde, weiter zurückliegt. Der Kurzkrieg um Südossetien vor fünf Jahren ist hingegen noch in guter Erinnerung. Etwa 850 Menschen starben damals in den mehrtägigen Gefechten, etwa 30 000 flohen. Diese letzte grössere Flüchtlingswelle im Kaukasus stellte Georgien vor Probleme.

Die Regierung von Micheil Saakaschwili nutzte die Flüchtlinge als Beleg für Russlands Barbarei und unternahm daher auch wenig. Inzwischen jedoch, sagt Tina Gewis vom Norwegian Refugee Council, einer in Georgien seit 1994 tätigen nichtstaatlichen Organisation (NGO), schenke der georgische Staat der Flüchtlingsproblematik vermehrt Aufmerksamkeit: «Anfangs gab es für sie fast nichts, da die staatlichen Strukturen dafür fehlten. Damals ging es allen Georgiern schlecht, nicht nur den Flüchtlingen.» Inzwischen aber seien die Unterkünfte den Flüchtlingen überschrieben worden, was eine zwar langsame, aber positive Integration in Georgien ermöglicht habe.

In einer Flüchtlingssiedlung ausserhalb von Gori lebt auch Galina Kelekhsaeva mit ihrem Mann, ihrer Tochter und den Enkelkindern. Sie stammt aus einem Dorf in der Nähe von Zchinwali. Als es zu Bombardierungen kam, floh die Familie; ihr Haus brannte ab. Zunächst einige Monate in Tiflis untergebracht, konnten sie ihre jetzige Unterkunft beziehen. «Zuerst hatten wir kein Wasser, keine Elektrizität und keine sanitären Installationen», erzählt sie. Auch jetzt fliesst das Wasser nur sporadisch und ist manchmal versalzt; für den Garten, den sie zur Selbstversorgung benötigen, ist das gar nicht gut. Galina Kelekhsaeva war vor dem Krieg Lehrerin, ihr Mann Bauer. Seither sind beide arbeitslos. Vom Staat fühlen sie sich allein gelassen. Nur NGOs wie das Charity Humanitarian Centre Abhkazeti sorgen sich um die Flüchtlinge und bieten ihnen mitunter zinslose Darlehen.

Derweil schaffen die ständig weitergebauten Befestigungen an der Grenze zu Südossetien und die straffe Organisation des Grenzverkehrs mit Abchasien vollendete Tatsachen. Die Konflikte werden auf diese Weise eingefroren. Die diplomatischen Verhandlungen, die sogenannten Genfer Gespräche, führten bisher zu keinen nennenswerten Ergebnissen. Es fallen schon lange keine Schüsse mehr, doch auf einen expliziten Verzicht auf Waffengewalt konnten sich die Konfliktparteien bisher nicht einigen. Georgien besteht weiterhin auf seiner territorialen Integrität, Russland auf der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens. Und das wird wohl noch lange so bleiben.

Der Südkaukasus

Das Ringen um Einflusssphären

Seit dem Ende der Sowjetunion versuchen sowohl Russland als auch die USA und Europa, im Südkaukasus ihren Einfluss geltend zu machen. Spätestens mit dem Austritt Georgiens und Aserbaidschans aus dem Sicherheitsabkommen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) im Jahr 1999 und dem Austritt Georgiens aus der GUS selbst (2008) haben sich zwei der drei südkaukasischen Staaten zumindest sicherheitspolitisch aus der exsowjetischen Sphäre verabschiedet.

Insbesondere in den frühen Jahren der Präsidentschaft von Micheil Saakaschwili suchte Georgien stark die Nähe zu den USA und zum westlichen Militärbündnis Nato. Georgien ist nicht zuletzt deswegen für den Westen interessant, weil die Öl- und Gastransitpipelines von Aserbaidschan in die Türkei durch das Land verlaufen. Eine Ölpipeline zum georgischen Schwarzmeerhafen Supsa führt gar nur einen Kilometer an der südossetischen Grenze vorbei.

Russland wiederum ist im Südkaukasus nicht nur in Abchasien und Südossetien militärisch präsent, sondern auch in Armenien. Georgien ist für Moskau auch deswegen sicherheitspolitisch relevant, weil es einen Puffer zum Iran und zur Türkei bildet und an die instabilen südrussischen Provinzen Kabardino-Balkarien, Inguschetien, Tschetschenien und Dagestan grenzt.

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