Nr. 41/2013 vom 10.10.2013

Risse im Regime

Noch nie hat sich das Regime des Sudan derart grossen Protesten gegenüber gesehen. Doch viele fürchten sich nun vor den Folgen eines «Arabischen Frühlings» im Land.

Von Raphael Thelen, Beirut

Reifen brennen, Menschen fordern lautstark das Ende des Regimes, Polizisten schiessen auf friedliche DemonstrantInnen – was im Augenblick in Khartum und anderen sudanesischen Städten stattfindet, erinnert an die Aufstände in Tunesien und Ägypten. Einige ausländische BeobachterInnen verkünden bereits: «Der Arabische Frühling hat den Sudan erreicht.»

Tatsächlich sind es die grössten Proteste, denen sich Präsident Omar al-Baschir je gegenübersah. Doch die Menschen vor Ort sind sich nicht so sicher, ob es reichen wird, um ein neues Kapitel in der Geschichte des Landes aufzuschlagen.

«Jeden Tag träume ich vom Ende des Regimes», sagt Muhammad al-Mansuri*. Er gehört zu einer wachsenden Gruppe von AktivistInnen im Sudan. Mit anderen versucht er, die Proteste zu koordinieren. «Wenn die Menschen nicht in allen Städten gleichzeitig auf die Strasse gehen, werden diese Proteste scheitern», sagt er, «die Sicherheitskräfte sind zu stark.» Was es jetzt brauche, sei eine politische Führung, die die Menschen vereine.

Ein Tahrirplatz fehlt

Bis jetzt werden die Proteste vor allem von der verarmten Unterschicht des Landes getragen. Anders als in Ägypten und Tunesien können die Massen nur mühsam organisiert werden. Smartphones und Facebook sind kaum verbreitet; die Internetabdeckung ist lückenhaft und von den Launen des Regimes abhängig. Auch geografisch ist der Protest zersplittert. Khartum ist durch den Weissen und den Blauen Nil dreigeteilt. Die Proteste konzentrieren sich deshalb kaum je an einem Ort – ein zentraler Tahrirplatz wie in Kairo fehlt.

Die Protestwelle wurde durch die Aufhebung von Treibstoffsubventionen Ende September ausgelöst. Über Nacht verdoppelte sich der Preis für Benzin und Flüssiggas, das von vielen zum Kochen verwendet wird. Beinahe die Hälfte der 37 Millionen SudanesInnen muss mit weniger als zwei US-Dollar pro Tag auskommen. Grosse Teile der Bevölkerung leben von der Landwirtschaft. Die Erhöhung der Treibstoffpreise bedeutet für viele Haushalte eine drastische Verschlechterung ihrer Ernährungssicherheit.

Die Subventionen abzuschaffen, war eine zentrale Forderung des Internationalen Währungsfonds (IWF), damit das Land Zugang zu internationalen Krediten erhält. Seit der Abspaltung des Südsudan hat Khartum den Grossteil seines Einkommens verloren, da das Öl vorwiegend im Süden liegt. In einem Bericht schrieb der IWF zwar, dass die Massnahmen soziale Unruhen auslösen könnten, spielte deren mögliche Folgen jedoch herunter.

Als es dann ab dem 23. September zu Demonstrationen kam, gingen die Sicherheitskräfte äusserst brutal vor und schossen mit Gefechtsmunition. Laut Amnesty International wurden über 200 Menschen getötet. Zudem seien über 1000 verhaftet und eingesperrt worden; von den meisten fehlt jede Spur. Die Regierung schloss mehrere Zeitungen und warf ausländische BerichterstatterInnen aus dem Land. Gesicherte Informationen über die Situation sind derzeit schwer zu bekommen.

Ineffiziente Opposition

Seit den ersten Protesttagen versuchen die verschiedenen Gruppen, die wirtschaftlichen Anliegen der Bevölkerung in politische Forderungen zu bündeln. Doch viele SudanesInnen trauen auch den grossen Oppositionsparteien nicht, da sie alle in früheren Jahren an der Regierung beteiligt waren. Zudem liegen diese Parteien im Streit mit revolutionären Gruppen, die vor allem im Süden des Landes gegen die Regierung kämpfen. «Die Opposition ist nicht kohärent, koordiniert oder effizient», sagt Tom Law, Mitherausgeber der «Sudan Tribune», eines unabhängigen Onlinemagazins. «Sie versuchen, sich zu einer Front zu vereinen, doch die Unterschiede sind gross.»

«Das Interessante derzeit ist, dass es innerhalb der Regierungspartei Risse gibt», erläutert Law. Bereits vor der Kürzung der Subventionen gab es in der Partei Kritik. Seit Beginn der Zusammenstösse haben dreissig Parteimitglieder ein Memorandum verfasst, das die Regierung auffordert, die Subventionen wieder einzuführen und die Gewalt gegen Demonstrierende zu stoppen. Einige Unterzeichner kommen aus dem engsten Umfeld von Baschir.

Furcht vor der Revolution

Aktivist Mansuri geht davon aus, dass die Proteste aufhören, wenn die Subventionen wieder bezahlt werden. An eine tiefer gehende Politisierung der Massen glaubt er nicht. Die Menschen hätten gesehen, was in Syrien und Ägypten vom Arabischen Frühling übrig geblieben sei – und Angst vor einem Zusammenbruch des Landes. Eine Revolution, so fürchten sie, könnte die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtern und zu mehr bewaffneten Kämpfen führen. Für Mansuri ist deshalb klar: «Wenn es zu Veränderungen kommt, dann nur aus dem Inneren des Regierungsapparats heraus.»

* Name geändert.

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