Nr. 20/2014 vom 15.05.2014

Wie die Vorzeigebank auf die Anklagebank kam

Seit der Finanzkrise ermittelt die US-Justiz gegen den Schweizer Bankenplatz. Ihre Bilanz ist ernüchternd. Nun hofft die Credit Suisse auf einen Abschluss. Der könnte sie allerdings teuer zu stehen kommen.

Von Carlos Hanimann

Die Ansage des US-Justizministers liess an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: «There is no such thing as too big to jail» – «Keiner ist zu gross für den Knast», sagte Eric Holder vergangene Woche in einer Videoansprache. Er reagierte damit auf die öffentlichen Diskussionen rund um die Strafbarkeit oder besser: die Straflosigkeit internationaler Finanzriesen, unter anderem auch der Schweizer Grossbank Credit Suisse.

So klar Holders Ansage daherkam, so gering war ihre Glaubwürdigkeit: Seit fünf Jahren ermittelt das US-Justizministerium nun bereits gegen über ein Dutzend Schweizer Banken; weitere hundert Finanzinstitute (ein Drittel des Bankenplatzes) haben sich für ein Programm gemeldet, um die Steuerverfehlungen in Bezug auf die USA zu bereinigen, die US-Behörden kennen die Namen Tausender US-SteuerhinterzieherInnen und ihrer HelferInnen – die kriminellen Machenschaften unter dem Schutz des Schweizer Bankgeheimnisses sind den US-Behörden also bis ins Detail bekannt.

Und trotzdem: Das Justizdepartement verklagte seit Beginn der Ermittlungen nur eine Bank, noch dazu eine relativ unbedeutende und lobbylose (Konrad Hummlers Bank Wegelin), und verfolgte lediglich 72 SteuerbetrügerInnen und 34 BankerInnen, von denen bisher fast niemand vor einem Gericht erscheinen musste. Die Bilanz ist, aus US-Sicht, ernüchternd.

Kein Wunder, verschärfte sich in den letzten Wochen die Tonlage gegenüber der Credit Suisse. Auf dem Höhepunkt betreute die Grossbank rund 22 000 US-KundInnen mit einem Vermögen von insgesamt rund 12 Milliarden Franken. Beim Fall UBS sprach man von 20 000 US-KundInnen und Vermögen von rund 20 Milliarden Franken. Wie viele US-Konten bei der Credit Suisse unversteuert waren, ist unklar. Die US-Behörden schätzen, dass im Herbst 2008 auf Tausenden von Konten rund 4 Milliarden Franken vor dem Fiskus versteckt worden waren. Dennoch lieferte die Credit Suisse den US-Behörden bislang gerade mal die Namen von 238 SteuerbetrügerInnen.

Büros unter der Staatsanwaltschaft

Wie es so weit kommen konnte, ist in verschiedenen Gerichtsakten der US-Behörden nachzulesen. In den Klageschriften ist äusserst detailliert beschrieben, wie die Banker der Credit Suisse vorgingen. Wie sie NeukundInnen auf Partys anwarben und die nötigen Dokumente in Hotelzimmern austauschten. Wie sie Briefkastenfirmen und fiktive Unternehmen gründeten, um die Identität der KontobesitzerInnen zu verschleiern. Wie sie Bankchecks per Kurierdienst in die USA verschickten und damit den KundInnen Zugang zum versteckten Geld ermöglichten oder Kreditkarten verteilten, mit denen sich beispielsweise auf den Bahamas oder in Europa Bargeld abheben liess. Aber auch wie ein Kunde eine Viertelmillion Dollar in einer Strumpfhose versteckte und das Bargeld so, eng um seinen Körper geschnürt, in die Schweiz schmuggelte. Wie weit die Betrugsschemen auch dem Topmanagement bekannt oder gar von oben dekretiert worden waren, ist Gegenstand der Ermittlungen.

Solche Anekdoten lassen sich nicht nur bei der Credit Suisse finden. In den Nullerjahren war es in der Schweizer Finanzbranche gang und gäbe, US-KundInnen auch auf US-amerikanischem Boden anzuwerben und ihnen bei der Umgehung der Steuern behilflich zu sein. Die UBS beispielsweise organisierte eigens Tennis- und Golfturniere und veranstaltete Partys rund um Kunstevents wie die Art Basel Miami. Und die Credit Suisse unterhielt zwischen 2006 und 2009 gar eine Filiale am Flughafen Zürich, um den ausländischen KundInnen den Weg ins Stadtzentrum zu ersparen. Unter dem Codenamen «SIOA5» verwaltete sie dort Vermögen in der Höhe von 1,1 Milliarden Franken von 9400 US-KundInnen. Der Standort der Filiale zeigte nicht nur die Servicebemühungen der Grossbank, sondern auch deren Dreistigkeit: Die Büros der Bank befanden sich in den Stockwerken unter der Flughafenzweigstelle der Zürcher Staatsanwaltschaft.

Der Unterschied zu den anderen Schweizer Banken lag also weniger im Ausmass, sondern vielmehr in der öffentlichen Wahrnehmung der Vorgänge: Während die UBS im Herbst 2008 vom Staat gerettet werden musste, trieb die Credit Suisse aus eigenem Antrieb neues Kapital im arabischen Raum auf. Während die UBS einer US-Klage wegen krimineller Steuerpraktiken nur entkam, indem sie im Februar 2009 780 Millionen Franken Busse zahlte und ihre Schuld eingestand, blickte die Credit Suisse scheinbar unbesorgt in die Zukunft. Während die UBS sich gegen stärkere Regulierungen aussprach, forderte Credit-Suisse-CEO Brady Dougan in Interviews mehr Eigenkapital für die Banken.

Die Rollenverteilung war offensichtlich: Die UBS war die «bad bank», die Credit Suisse spielte die «good bank».

Tochterfirma als Bauernopfer

Heute sind die Rollen vertauscht. Die UBS wurde Ende 2008 und Anfang 2009 hart zur Kasse gebeten. Seither war sie zwar immer wieder in Rechtsfälle verwickelt, etwa bei der Manipulation des Libor-Zinssatzes, aber die Steuerstreitigkeiten mit den USA sind längst abgeschlossen. Sie waren schmerzvoll, aber kurz, ein Ende mit Schrecken. Die Credit Suisse jedoch befindet sich seit drei Jahren in einer mühseligen juristischen Auseinandersetzung: Sie führte eine interne Untersuchung der Steuerhinterziehungspraktiken durch, beschäftigt über 200 Personen, die sich um die Kooperation mit den USA kümmern, und sieht sich dabei zerrissen zwischen zwei Jurisdiktionen – der US-Seite, die Daten (und Geld) fordert, und der Schweizer Seite, die sie mit Verweis auf die Schweizer Gesetze an deren Herausgabe hindert.

Nun, drei Jahre nach dem Beginn der Ermittlungen gegen die Credit Suisse, zeichnet sich eine Lösung ab, wenn auch bisher nur darüber spekuliert werden kann, wie diese aussehen wird. Die USA fordern von der Grossbank ein Schuldeingeständnis (ein sogenanntes «guilty plea») und eine hohe Busse. Die Credit Suisse hat dafür Rückstellungen in Höhe von 900 Millionen Franken gebildet, in den letzten Tagen wurde die mögliche Busse auf weit über eine Milliarde Franken geschätzt.

Dass die US-Behörden tatsächlich Anklage erheben, ist jedoch eher unwahrscheinlich, weil – Stichwort: too big to jail – dies die Bank destabilisieren und letztlich auch der US-Wirtschaft schaden könnte.

Klar ist, dass sich die Credit Suisse auf verschiedene Szenarien vorbereitet hat. So gründete sie im Rahmen der Neustrukturierung ihrer Rechtseinheiten die CS International Advisors. Das Tochterunternehmen wurde im Februar, unmittelbar nachdem die Spitze der Credit Suisse vom US-Senat angehört worden war, mit 21 Millionen Franken kapitalisiert und übernahm die Anlagen aus dem toxischen US-Geschäft in der Höhe von mehreren Hundert Millionen Franken. Die Idee dahinter: Die Tochterfirma könnte ein Schuldeingeständnis unterschreiben und für die Verfehlungen der Credit Suisse büssen.

Ob dies rückwirkend überhaupt möglich ist und ob sich die US-Behörden mit dem Schuldeingeständnis einer Tochterfirma statt der Muttergesellschaft zufriedengeben würden, ist fraglich. Doch eine Klärung ist absehbar. Stellt sich nur die Frage: zu welchem Preis?

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