Kommentar von Markus Spörndli : Strategische Rochaden in Ost und West
Die verstärkte Blockbildung Europas und Nordamerikas gegenüber Russland ist offensichtlich. Am östlichen Rand Asiens passiert jedoch Ähnliches – mit möglicherweise weitreichenden Folgen.
Letzte Woche weilte der neue indische Premierminister, Narendra Modi, ganze fünf Tage lang bei seinem japanischen Gegenpart, Shinzo Abe. Beide sind nationalistisch gesinnt, beide wollen ihr Land aus der wirtschaftlichen Baisse herausholen, beide fühlen sich auch militärisch zu Höherem berufen. Und beide sehen sich von China herausgefordert – dem asiatischen Riesen, der selbst Japan ökonomisch an den Rand drängt und seit einigen Monaten vor allem im Westpazifik seine hegemonialen Ambitionen austestet (siehe WOZ Nr. 24/2014 ).
Modi und Abe umarmten sich nicht nur herzlich und unterschrieben weitreichende Handels- und Investitionsabkommen. Indien will in Japan auch amphibische Militärflugzeuge einkaufen. Zudem dürfte die indische Regierung in den kommenden Wochen anlässlich eines Staatsbesuchs in Vietnam die militärische Kooperation mit Hanoi ausbauen und neue Verträge abschliessen, um Öl- und Gasvorkommen zu sichern, die in auch von China beanspruchten Gewässern vermutet werden. Bereits geplante Treffen indischer mit chinesischen und russischen VertreterInnen wurden hingegen abgesagt oder verschoben.
Das sind klare Zeichen: Indien ist dabei, sich deutlicher denn je den erklärten Gegnern Chinas im süd- und ostasiatischen Raum – und damit auch den USA – zuzuwenden. Dies kommt nicht völlig überraschend, besteht doch zwischen China und Indien seit Jahrzehnten eine grosse Rivalität. Es geht um bedeutende Grenzstreitigkeiten, um die tibetische Exilregierung, um Energie- und Wasserreserven, seit ein paar Jahren auch um wichtige Meeresstrassen und sonstige maritime Hoheitsansprüche. Trotzdem haben die beiden Bevölkerungsriesen immer eine Art «kalten Frieden» bewahrt («Cold Peace» ist der Titel eines neuen Buchs von Jeff M. Smith zu den sinoindischen Beziehungen).
Lange liess sich Delhi sowohl von China als auch von den USA umgarnen. Denn beide Weltmächte wissen, dass sich die regionale Vorherrschaft kaum gegen den Willen Indiens durchsetzen lässt. Auf Gebieten, in denen sie gemeinsame Interessen haben, werden China und Indien wohl auch weiterhin kooperieren, etwa im Rahmen der Brics (eines sich zunehmend konkretisierenden Bündnisses der grossen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), der Welthandelsorganisation und der G20.
Doch militärisch und geostrategisch hält sich Delhi seit 2005 an Washington. Mit keinem anderen Land haben die USA in den letzten Jahren mehr gemeinsame Militärübungen abgehalten als mit Indien – nicht einmal mit ihren Nato-Allierten. Und Indien ist mittlerweile der drittgrösste Käufer von US-Waffen. Überhaupt hat das südasiatische Land China als bisher weltweit grössten Waffenimporteur deutlich überholt. Da Indien dem offiziellen Erzfeind Pakistan militärisch weit überlegen ist, kann diese Aufrüstung nur dem nördlichen Nachbarn China gelten. Tatsächlich konzentrieren sich praktisch alle militärischen Bemühungen Delhis nicht mehr an der Grenze zu Pakistan, sondern an derjenigen zu China.
Zwar sind die USA derzeit aussenpolitisch (neben ihrem Engagement im Nahen Osten) mit Russland absorbiert – und mussten dadurch den vor über zwei Jahren formulierten Plan aufschieben, den aussenpolitischen Schwerpunkt nach Ostasien zu verlagern (den «pivot to Asia»). Doch bald dürfte sich in Washington wieder die Prämisse durchsetzen, dass die Hegemonialansprüche Chinas für die geostrategischen Interessen der USA sehr viel bedrohlicher sind als diejenigen des bevölkerungsarmen, wirtschaftsschwachen Russland.
Zudem findet auch so schon eine verstärkte Blockbildung gegenüber China statt. Was Beijing schon lange beklagte und was wohl auch zum Teil die aggressivere chinesische Aussenpolitik begründet, ist mit dem japanisch-indischen Deal noch deutlicher geworden: Im Süden und Osten – von Japan über das Südchinesische Meer bis nach Indien – wird China militärisch eingekreist, insbesondere durch die Raketenabwehr der USA und ihrer Verbündeten.
Durch die gleichzeitige Blockbildung an den östlichen und westlichen Rändern Asiens werden nun China und Russland geradezu in eine strategische Partnerschaft gedrängt. Angestossen durch die westlichen Sanktionen, wendet sich der russische Präsident Wladimir Putin erst recht südostwärts. In Kürze soll ein sinorussischer Vertrag zur gemeinsamen Produktion von Langstreckenflugzeugen geschlossen werden. Vor allem aber wird seit Anfang September an der weltweit längsten Pipeline gebaut, die ab 2019 sibirisches Erdgas in den Nordosten Chinas transportieren soll. Mit dem Siebzig-Milliarden-US-Dollar-Deal wird sich Russland von europäischen Abnehmern unabhängig machen, während Europa wohl weiterhin auf russisches Gas angewiesen bleibt.
China und Russland, die beiden Atommächte, die die grösste Fläche Asiens bedecken, könnten dereinst einen riesigen zentralen Block bilden. Er könnte den US-geführten Blöcken in Ost und West durchaus ungemütlich werden. Dass der Aufstieg Chinas irgendwann eine neue bipolare Weltordnung begründen würde, war vorhersehbar – auch von den USA, die deshalb den «pivot to Asia» planten. Dass Russland möglicherweise darin ebenfalls eine wichtige Rolle spielen wird, daran hat wohl bis vor kurzem nur Wladimir Putin geglaubt.