Was weiter geschah : Schaffhausen gegen das Sparbudget

Nr. 16 -

Im Kanton Schaffhausen haben die Stimmberechtigten ein Zeichen gegen die Sparpolitik der Regierung gesetzt: Sie lehnten am Sonntag das aktuelle Jahresbudget ab.

Dieses hatte insbesondere im sozialen und kulturellen sowie im Bildungsbereich Einsparungen vorgesehen sowie die Erhöhung des Steuerfusses um zwei Prozent. Die Abstimmung war die Folge eines Referendums von Juso und SP. Der Widerstand gegen die Sparpolitik war breit: Dem im Abstimmungskampf äusserst aktiven Bündnis Zukunft Schaffhausen gehörten auch Gewerkschaften, Lehrerinnen- und Schülerverbände sowie die Kantonsarchäologie an.

Die Schaffhauser SVP-Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel, die an vorderster Front für das Sparpaket kämpfte, interpretierte die Niederlage am Sonntagabend recht fantasievoll: «Viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger fanden, dass der Kanton noch immer zu viel Geld ausgibt und dass das nicht mit einer Steuererhöhung kompensiert werden soll.»

Eine ganz andere Abstimmungsinterpretation liefert die Juso: «Jahrelange Steuergeschenke an Reiche, falsche Versprechungen und radikaler Leistungsabbau, so kann die Finanzpolitik von Rosmarie Widmer Gysel zusammengefasst werden.» Entsprechend fordert die Juso den Rücktritt der Finanzdirektorin.

Nachtrag zum Artikel «Schaffhausen: Aufstand gegen das Sparen unter dem Munot» in 
WOZ Nr. 15/2015 .