Nr. 34/2015 vom 20.08.2015

Venezuela im Abwärtsstrudel

Die Wirtschafts- und Versorgungskrise in Venezuela nimmt dramatische Züge an. Sie ist Folge einer kurzsichtigen Politik des verstorbenen Hugo Chávez. Ein Ende ist nicht in Sicht; eher noch mehr Not und Gewalt.

In manchem erinnert das Venezuela von heute an die letzten Tage vor dem Putsch im Chile von 1973. Vor den Supermärkten stehen lange Schlangen, in vielen muss man sich eine Nummer besorgen, um überhaupt – und sei es morgen oder übermorgen – eingelassen zu werden. Drinnen herrscht gähnende Leere in den Regalen. Vor allem das, was importiert werden muss, ist nur selten zu finden. Und es muss viel importiert werden in Venezuela: mehr als die Hälfte aller Lebensmittel. Oft kommt es in den Warteschlangen zu Streit, bisweilen zu Gewalt, und immer wieder zu Plünderungen. Es gab dabei schon Tote. Kein Wunder eigentlich, die Mordrate von Venezuela gehört schon seit Jahren zu den weltweit höchsten.

Besonders schlimm ist die Lage im Gesundheitswesen. Es wurden Fälle bekannt, in denen in den Wehen liegende Frauen im Taxi von einem Krankenhaus ins nächste gefahren wurden und drei- oder viermal abgewiesen wurden, bis sich schliesslich irgendwo noch ein Platz im Kreisssaal fand. Rund die Hälfte der Betten in öffentlichen Krankenhäusern steht nicht zur Verfügung, weil kein ärztliches Personal da ist oder Apparate kaputt sind. In den Apotheken der Hauptstadt Caracas fehlen sechzig Prozent der üblichen Medikamente, im Landesinneren sogar noch mehr. Anfang der Woche warnte die panamerikanische Gesundheitsorganisation, die Versorgung von Krebskranken sei wegen fehlender Arzneimittel nicht mehr gewährleistet. Pharmavertriebe und lokale Hersteller bekommen wegen der Devisenkontrollen immer weniger US-Dollars, um Medikamente oder die nötigen Zutaten zu importieren. Die International Crisis Group, ein eher ruhig analysierender unabhängiger Thinktank, warnt vor einer «humanitären Katastrophe».

Die Wirtschaft des Landes ist im vergangenen Jahr um vier Prozent geschrumpft, für dieses Jahr wird ein Minus von sieben Prozent erwartet. Die Inflation rast – wie sehr, darüber kann gestritten werden. Nach 68,5 Prozent im vergangenen Jahr veröffentlicht die Regierung seit Februar keine Zahlen mehr. Private Bankhäuser schätzen die Teuerungsrate auf eine Zahl zwischen 100 und 200 Prozent. Die John-Hopkins-Universität von Maryland kam aufgrund eigener Erhebungen gar auf 615 Prozent und stellte fest, die Inflation sei «in eine Todesspirale eingetreten».

Präsident Nicolás Maduro sagt mindestens einmal pro Woche, die desaströse Versorgungslage sei das Ergebnis eines Wirtschaftskriegs, den die Opposition zusammen mit den USA gegen seine Regierung führe. Das ist leicht gesagt, aber schwer zu beweisen und trifft höchstens einen Teil der Wahrheit. Schmuggel zwischen Kolumbien und Venezuela gab es wegen der zum Teil riesigen Preisunterschiede zwischen den beiden Ländern auch schon zu besseren Zeiten massenhaft. Und welcher am Bankrott entlangschrammende Laden würde nicht seine Ware für ein paar Tage zurückhalten, um sie nach dem nächsten Teuerungsschub um so gewinnbringender zu verkaufen? Die Übergänge zwischen einfacher Überlebensstrategie, skrupelloser Spekulation und politisch motivierter Wirtschaftssabotage sind fliessend.

Mindestens eine Teilschuld trägt auch die Regierung. Nach dem Putschversuch vom April 2002, als Teile der Armee und die rechte Opposition Hugo Chávez für zwei Tage aus dem Amt drängten, hatte der langjährige Präsident und Gründervater der Bolivarischen Revolution seine Pläne von einer Industrialisierung und Diversifizierung der Wirtschaft endgültig begraben. Statt auch in langfristige Investitionen wurden die Gewinne aus den Erdölexporten fast nur noch in kurzfristige Sozialprogramme für die arme Bevölkerungsmehrheit gesteckt. So hat sich Chávez eine sichere Basis für seine Revolution geschaffen. Das hat auch funktioniert – bis der Ölpreis dramatisch einbrach. Chávez-Nachfolger Maduro kämpft nun mit den Folgen dieser kurzsichtigen Politik. Er kann Sozialprogramme nicht mehr finanzieren und verliert die teuer aufgebaute Basis. Nach einer Umfrage von Anfang der Woche bekennt sich nur noch ein Drittel der Bevölkerung zum Chavismo.

Die rechte Opposition nutzt das aus und macht mit «Hungerprotesten» Stimmung. Ihre Klientel freilich stammt überwiegend aus der Mittel- und Oberschicht und leidet am wenigsten unter der Krise. Auch das kennt man aus dem Chile kurz vor dem Putsch. Auch dort waren es nicht die darbenden Armen, sondern Damen aus den guten Wohngegenden von Santiago, die mit Kochlöffeln auf leere Töpfe schlugen.

Die politische Situation in Venezuela ist so unversöhnlich und hart polarisiert wie in den letzten Tagen der chilenischen Unidad Popular. Einen Putsch aber wird es nicht geben, da hat Chávez vorgesorgt. Mit Ausnahme von vielleicht ein paar kleineren Einheiten steht die Armee an der Seite seines Nachfolgers Maduro. Das Volk in den Armenvierteln wurde, anders als in Chile, bewaffnet und in Milizen organisiert. Tröstlich ist das nicht. Ein Ende der wirtschaftlichen Talfahrt und der politischen Konfrontation ist nicht absehbar, eine Lösung nicht in Sicht. Es wird eher noch schlimmer werden in Venezuela – mit der Versorgung, mit der Not und mit der Gewalt.

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