Nr. 36/2015 vom 03.09.2015

Die Schweiz kapieren

Von Kaspar SurberMail an Autor:in

Die Tür, vor der Thomas Islers Dokumentarfilm beginnt, hat sich längst ins kollektive Gedächtnis eingeprägt. Es ist die Tür, durch die bei jeder Initiative jeweils die Kartonkisten mit Unterschriften ins Bundeshaus gereicht werden, auf dass das Volk wieder einmal das letzte Wort haben kann. Gerade steht die SVP davor und reicht eine Initiative ein, die das Parlament zur buchstabengetreuen Umsetzung einer anderen zwingen soll: die «Durchsetzungsinitiative». Die Wortschöpfung zeigt, dass immer häufiger zum Mittel der Initiative gegriffen wird.

«Die Demokratie ist los!» – der Filmtitel ist mehr besorgt als begeistert gemeint. Den Filmemacher treibt die Sorge um, dass sich die Volksinitiativen nicht mehr in einem austarierten System abspielen, sondern dass bestimmte Initiativen dieses System grundsätzlich angreifen, zum Nachteil von politischen oder religiösen Minderheiten. Bei der Erforschung seiner These geht Isler direktdemokratisch im besten Sinn vor: Alle, wirklich alle, die von Volksentscheiden betroffen sind, kommen zu Wort. Der Regisseur besucht das Festzelt wie die Moschee, lässt PolitikerInnen von den Grünen bis zur SVP sprechen, Richterinnen ebenso wie Professoren.

Die grosse Stärke des Films, der gerade rechtzeitig vor den Wahlen ins Kino kommt, liegt in seinem ruhigen Ton. Wenn Isler etwas erklären muss, greift er zu listigen Animationen, etwa zum Verhältnis von Verfassung und Völkerrecht.

Die Bestandesaufnahme bestätigt, dass tatsächlich etwas in Schieflage ist – am erhellendsten sind die Ausführungen von Staatsrechtler Philippe Mastronardi und von Völkerrechtler Oliver Diggelmann. «Die Initiative war ein Instrument für jene, die keine Macht im Parlament hatten. Diese Idee wird von den Parteien zunehmend missbraucht», sagt Mastronardi. «Die Verfassung wird zu stark als politische Manövriermasse betrachtet und nicht als politischer Rahmen, in dem man mit harten Bandagen kämpfen kann», sagt Oliver Diggelmann.

Isler reist auch ins benachbarte Ausland. Ein Mitglied einer BürgerInneninitiative, die die direkte Demokratie in Deutschland einführen will, bringt die Problematik auf den Punkt: Direkte Demokratie könne auch unerwünschte Wirkungen haben, dürfe die Menschenrechte nicht tangieren; «wir wollen die Schweiz nicht kopieren, sondern müssen sie kapieren».

Ab 3. September 2015 in den Kinos.

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