Nr. 45/2015 vom 05.11.2015

Als der Friedensprozess ermordet wurde

Vor zwanzig Jahren erschoss ein jüdischer Extremist den damaligen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin. Die israelische Gesellschaft habe nichts daraus gelernt, sagen ZeitzeugInnen heute.

Von Itamar Treves-Tchelet

Es war der 4. November 1995, ein Samstagabend, am Rathausplatz in Tel Aviv. Der israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin wurde auf die Bühne gerufen, um «Schir la Schalom» zu singen – die Hymne der israelischen Friedensbewegung. Angesichts der bevorstehenden historischen Gelegenheit, mit der palästinensischen Führung Frieden zu schliessen, war dies ein symbolträchtiger Abschluss einer der grössten Friedenskundgebungen, die in Israel jemals stattgefunden haben.

Kurze Euphorie

Unter den Zehntausenden, die laut mitsangen, war auch die Linksaktivistin Esty Segal. Sie hatte gerade ihren Job in einer Werbeagentur verloren. Trotzdem war sie guter Stimmung. «Die Aufregung war enorm», erinnert sie sich heute. «Du musst verstehen: Wir, die Menschen, die an den Friedensprozess glaubten, mussten uns angesichts der Hetze von rechts lange Zeit ducken. Und plötzlich waren die Strassen voll mit all diesen Leuten, du fühltest dich nicht mehr allein.»

Die Euphorie sollte nicht lange anhalten. Als an jenem Samstagabend das Lied vom Frieden gesungen wurde, wartete Jigal Amir bereits beim Parkplatz des Rathauses. Als Rabin am Ende der Veranstaltung auf dem Weg zu seinem Auto an Amir vorbeiging, schoss der rechtsradikale religiöse Jude dem Politiker drei Mal in den Rücken.

Eitan Haber, Rabins damaliger Bürochef und Wegbegleiter, musste sich danach vor die Kameras stellen und der Welt die Todesmeldung überbringen. Der heute 75-jährige Publizist sagt: «Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht die Nachrichten verfolge und mich frage, wie er wohl handeln würde. Oft gibt es eine Diskrepanz zwischen meiner Antwort und dem tatsächlichen Verlauf der Dinge.»

Vom «Knochenbrecher» …

Jitzhak Rabin wurde 1922 in Jerusalem geboren. Seine Eltern waren überzeugte SozialistInnen und in der Hagana aktiv, einer jüdischen paramilitärischen Organisation, die während der britischen Mandatszeit in Palästina von 1920 bis 1948 aktiv war. Mit neunzehn wurde Rabin vom Palmach rekrutiert. Diese Eliteeinheit der Hagana war für ihre Guerillaaktionen bekannt – und auch dafür, dass sie die arabische Bevölkerung aus ihren Dörfern ins Westjordanland vertrieb.

1964 übernahm er die Führung der israelischen Streitkräfte. Der Sieg im Sechstagekrieg 1967, in dem Israel sein Territorium vervierfachen konnte, brachte Rabin in Israel den Status eines Nationalhelden ein. Die damalige Regierung liess unmittelbar danach Siedlungen in den neu besetzten Gebieten bauen, insbesondere im Westjordanland. Sie sah dies als strategischen Schritt: einerseits zur Verteidigung der Grenzen, andererseits wegen der historischen Bedeutung mancher Orte, darunter jener des Tempelbergs in Ostjerusalem.

Kurz nach Ende des für Israel traumatischen Jom-Kippur-Kriegs wurde Jitzhak Rabin 1974 von der sozialdemokratischen Awoda (Arbeitspartei) zum ersten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt. Nach dem verlorenen Krieg war das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung gesunken. Rabin sollte es wiederherstellen. Drei Jahre später musste er jedoch zurücktreten, weil in den USA ein illegales Konto seiner Frau Leah entdeckt worden war. Der historische Wahlsieg der rechtsnationalen Likud-Partei im selben Jahr war auch das Ende der langjährigen Hegemonie der Awoda.

1984 kehrte Rabin als Verteidigungsminister in die Regierung zurück. Seine damaligen Ansichten wurden von links und von vielen internationalen Medien als brutal kritisiert. Um die erste palästinensische Intifada zu beenden, soll er 1987 den Befehl gegeben haben, den «Randalierern die Arme und Beine zu brechen», was ihm in der arabischen Welt den Übernamen «Knochenbrecher» eintrug.

Allerdings versuchte er auch, die Motivation für den Aufstand der PalästinenserInnen zu verstehen. «Wir besuchten damals ein Militärgefängnis mit Hunderten palästinensischen Häftlingen», erinnert sich Eitan Haber, zu jener Zeit Rabins Medienberater. «In der Küche trafen wir auf einen Mann, der Kartoffeln schälte. Als er Rabin in der Delegation erkannte, sagte er ihm: ‹Ihr werdet uns weiter töten, aber am Ende kriegen wir unseren Staat.›» Rabin sei von der Überzeugung des Mannes sehr beeindruckt gewesen.

… zur Friedenshoffnung

Mit der Zeit vereinte Rabin das gesamte linke Spektrum hinter sich. «Für meine Eltern blieb er immer der beliebte Kommandant vom Palmach», sagt Aktivistin Segal. «Ich hingegen stand ihm lange ambivalent gegenüber.» Während des ersten Libanonkriegs 1982 demonstrierte sie noch gegen Rabin, der damals Knesset-Abgeordneter war. Er hatte vorgeschlagen, die EinwohnerInnen Beiruts von der Wasser- und Stromversorgung abzuschneiden.

Doch in ihrer Erinnerung bleibt vor allem sein Kurswechsel: «Rabin hatte das Format, seine Fehler einzugestehen. Vielleicht konnte nur jemand wie er einen Friedensprozess in Gang setzen und das Blutvergiessen stoppen. Wo gibt es heute noch solche Menschen?» Mit der wachsenden Überzeugung, dass ein Frieden mit den PalästinenserInnen die Lösung für viele Probleme des Landes sein könnte, gelang es Rabin 1992 sogar, die Wahlen zu gewinnen.

Rabin schloss in der Folge mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) im September 1993 das erste Osloer Friedensabkommen, das in der norwegischen Hauptstadt initiiert worden war. Darin verpflichtete sich Israel, den PalästinenserInnen in den besetzten Gebieten schrittweise eine Selbstverwaltung zu ermöglichen bis hin zur Bildung eines eigenen Staats bis 1999. PLO-Chef Jassir Arafat versprach im Gegenzug, den Staat Israel anzuerkennen.

Der Glaube an einen greifbaren Frieden in Israel weckte das Interesse von InvestorInnen aus aller Welt. Das Sicherheitsbudget wurde reduziert, der Bildungsetat dafür um siebzig Prozent erhöht. «Oslo» gab auch grünes Licht für das historische Friedensabkommen zwischen Jordanien und Israel im Oktober 1994. Zwei Monate später erhielten Jitzhak Rabin, Schimon Peres und Jassir Arafat den Friedensnobelpreis aufgrund «ihrer Bemühungen, Frieden im Nahen Osten zu schaffen».

Hetze und Standfestigkeit

Radikale auf beiden Seiten waren allerdings rasch zur Stelle, um die Friedensgespräche zu sabotieren. Die extremistischen SiedlerInnen waren nicht bereit, ihren göttlich hergeleiteten Landanspruch im gesamten «Heiligen Land» aufzugeben. Im Februar 1994 massakrierte der Arzt und Siedler Baruch Goldstein 29 palästinensische Betende am Grab der Patriarchen in Hebron im Westjordanland. Er selbst wurde mit einem Feuerlöscher getötet. Seine Frau sagte später, Goldstein habe mit seiner Tat den Friedensdialog stoppen wollen.

Auf der anderen Seite war es die radikalislamistische Hamas, in deren Charta die Vernichtung Israels festgeschrieben war (und ist). Sie reagierte mit einer Terrormethode, die in den Jahren zuvor fast in Vergessenheit geraten war: einer Reihe von Selbstmordattentaten, die mehrere Israelis das Leben kostete.

Trotzdem setzte Jitzhak Rabin die Oslo-Verhandlungen fort. «Er sagte einmal: ‹Diejenigen, die im Krieg um sich herum Tote gesehen haben, würden die Notwendigkeit des Friedens verstehen›», erinnert sich Weggefährte Haber. Auch als tote Katzen und Exkremente per Post zu ihm ins Büro geschickt wurden, blieb Rabin seinen Überzeugungen treu. Und er blieb standhaft, als Ariel Scharon und Benjamin Netanjahu – beide zukünftige Ministerpräsidenten – gegen ihn Stimmung machten, während rechtsradikale DemonstrantInnen auf der Strasse «Rabin, der Verräter» oder «Tod für Rabin» riefen und Plakate trugen, die ihn als SS-Offizier zeigten.

Die Hetze gegen Rabin wurde von einigen Rabbinern im Westjordanland religiös legitimiert, indem sie ein Din Rodef gegen ihn aussprachen. Gemäss dieser archaischen Vorschrift muss ein Jude getötet werden, wenn er Leben oder Eigentum eines anderen Juden gefährdet. Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet warnte vor Plänen der Rechtsradikalen, ein Attentat auf Rabin zu verüben. «Er glaubte aber nicht, dass ein Jude ihm etwas antun könnte», sagt Haber.

Nach dem Attentat versank Israel in Trauer. VertreterInnen aus 78 – darunter 7 arabischen – Staaten erwiesen Rabin die letzte Ehre. Der Chef des Schin Bet trat zurück. Der Attentäter Jigal Amir wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Vor Gericht berief er sich auf den Passus des Din Rodef. Seine Tat hat er nie bereut.

Nur ein halbes Jahr nach dem Attentat gewann der rechte Likud die Wahlen. Die Politik des rechtsnationalen Benjamin Netanjahu läutete das langsame Sterben des Oslo-Prozesses ein.

Für einen kurzen Moment erwachte 1999 die Hoffnung auf Frieden, als Ehud Barak, Rabins Nachfolger in der Awoda, Ministerpräsident wurde. Aktivistin Esty Segal nahm damals noch an der Siegesfeier am Rabin-Platz teil, doch Baraks militaristische Haltung überzeugte sie nicht. Sie zog sich «in die Blase» von Tel Aviv zurück, wo sie heute auf der Strasse an diversen Sozialprotesten mitwirkt. Eitan Haber sollte auch bei Barak Bürochef werden, doch die beiden konnten sich nicht über Habers Kompetenzen einigen. Seitdem widmet er sich wieder seiner journalistischen Tätigkeit.

Baraks gescheiterter Versuch, den Friedensprozess zu retten, führte im Jahr 2000 zu einer zweiten – noch blutigeren – Intifada. Die Arbeitspartei rückte derweil stärker nach rechts und konnte keine Wahl mehr gewinnen.

«Eine hasserfüllte Generation»

Noch heute wird in der israelischen Rechten jedes jüdische Opfer, das seit September 1993 durch palästinensische Anschläge starb, als «Oslo-Opfer» verbucht. Ihre Bilanz liegt bei über 1500 Toten. Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation B´tselem liegt die Zahl der in diesem Zeitraum getöteten PalästinenserInnen bei mehr als 9000.

Ende September 2015 kündigte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas an, sich nicht mehr an «Oslo» gebunden zu fühlen. Seit einigen Wochen ist auch der Terror wieder auf die Strassen Israels zurückgekehrt. Die Zeit wird zeigen, ob dies zu einer dritten Intifada führt (siehe WOZ Nr. 42/2015).

An jedem 4. November in den vergangenen zwanzig Jahren wird in Israel immer wieder die gleiche, unvermeidbare Frage gestellt: Was haben wir aus dem Attentat auf Rabin gelernt? «Gar nichts», meint Esty Segal, «hier wächst eine hasserfüllte Generation heran, die das Attentat einfach ignoriert und die Linken als Sündenbock für alle Probleme sieht.»

Als Staatspräsident Reuven Rivlin nach den beiden jüdischen Terroranschlägen auf PalästinenserInnen vor drei Monaten auf einer Solidaritätskundgebung sagte, er schäme sich, dass die Täter «aus meinem Volk» stammten, wurde dem Likud-Politiker unverhohlen mit dem Schicksal von Rabin gedroht (siehe WOZ Nr. 33/2015). Deshalb ist auch der Publizist Eitan Haber nicht optimistisch: «Es würde mich nicht überraschen, wenn es noch weitere Versuche gäbe, eine Führungsperson umzubringen, um ihre Pläne zu verhindern. Zumindest ist es ihnen vor zwanzig Jahren bereits gelungen.»

Der israelische Journalist Itamar Treves-Tchelet lebt in Zürich. Als Jitzhak Rabin erschossen wurde, war er zehn Jahre alt.

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