Nr. 46/2018 vom 15.11.2018

Die leeren Versprechen der alten Männer

Ein Jahr ist es her, seit Robert Mugabe von der Armee zum Rücktritt gezwungen wurde. Auch wenn die SimbabwerInnen ihre Regierung heute offener kritisieren, sind die Freiheiten der Zivilgesellschaft noch immer begrenzt. Und die Wirtschaft steht bereits wieder am Abgrund.

Von Raphael Albisser (Text) und Cynthia Matonhodze (Foto), Harare

Am Abend wird das Trottoir zum Markt: StrassenhändlerInnen im Zentrum Harares sind von der Geschichte abgehärtet. Weder die Polizei noch die extrem instabile Pseudowährung halten sie von ihrem Geschäft ab.

Unter Sirenengeheul kommt der präsidiale Autokorso spätabends angerast und taucht die unbeleuchteten Strassen im Zentrum von Harare einen Moment lang in blaues Licht. Motorräder, Staatskarossen, ein Mannschaftswagen der Armee und ein Ambulanzfahrzeug brausen vorbei, wohl in Richtung Regierungsgebäude. Die Hektik dauert keine Minute, dann sind die Strassen wieder menschenleer und fast gespenstisch still und dunkel, nur aus einem kleinen Club mit offenen Fenstern dröhnt laute Housemusik.

«Früher haben wir gescherzt, dass der Präsident ganz zuhinterst im Krankenwagen mitfährt», sagt der Türsteher. Das war, als der Präsident noch Robert Mugabe hiess und selbst noch im Greisenalter keine Anstalten machte, die Macht abzugeben. Solche Sprüche äusserte man damals hinter vorgehaltener Hand. Seit fast einem Jahr ist Mugabe nun weg. Viel offener als früher wagen es die SimbabwerInnen heute, sich kritisch über Regierung, Polizei und Militär zu äussern. «Aber in der Regierung sitzen noch immer lauter Diebe», sagt der Türsteher.

Tiefe politische Spaltung

Das Wort «Putsch» brauchen die wenigsten, wenn sie von den Ereignissen vor einem Jahr sprechen; «militärisch unterstützter Übergang» lautet der offizielle Ausdruck. Am 21.  November 2017 musste der einstige Unabhängigkeitskämpfer Robert Mugabe den Präsidentenposten räumen – er war das einzige Staatsoberhaupt überhaupt gewesen, das Simbabwe seit der Unabhängigkeit im Jahr 1980 hatte. Auch angesichts von Panzern und Strassenblockaden in der Hauptstadt hatte sich der 93-Jährige zuvor fast eine Woche lang geweigert, die Niederlage anzuerkennen. Seine eigenen Machtzirkel innerhalb der Zanu-PF (Zimbabwe African National Union – Patriotic Front) hatten ihn abgesägt, und schon drei Tage nach seiner Absetzung wurde der Nachfolger vereidigt: der 76-jährige Emmerson Mnangagwa. Auch er ist ein Veteran des Befreiungskriegs in den siebziger Jahren und schon lange Regierungsmitglied, zuletzt als Justizminister und Vizepräsident. Knapp einen Monat später trat auch der neue Vize sein Amt an, der 62-jährige Armeekommandant Constantino Chiwenga, unter dessen Führung der «Übergang» in Simbabwe «militärisch unterstützt» worden war. Ein «neues Zeitalter» breche nun an, versprachen die altbekannten Männer.

Auf die turbulenten Tage im November 2017 folgte ein ganzes Jahr voller Turbulenzen. Im Februar 2018 starb Morgan Tsvangirai, langjähriger Präsident und charismatisches Aushängeschild der wichtigsten Oppositionspartei MDC (Movement for Democratic Change), an Krebs. Die Rolle des Oppositionsführers übernahm in der Folge der sehr viel jüngere und parteiintern umstrittene Nelson Chamisa, der bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom 30.  Juli als einziger echter Konkurrent gegen Mnangagwa ins Rennen ging. Dass das Wahlprozedere durchweg fair und rechtmässig ablief, stellten sowohl simbabwische wie internationale WahlbeobachterInnen infrage. Als am 1.  August der denkbar knappe Wahlsieg Mnangagwas verkündet wurde, kam es in Harare zu gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Armeeeinheiten und protestierenden MDC-AnhängerInnen. Sechs Menschen wurden erschossen, viele weitere verletzt, Parteibüros der Opposition wurden durchsucht und einige ihrer Mitglieder verhaftet. Die MDC-Führung erkennt das Wahlresultat bis heute nicht an, Ende Oktober liess sich Chamisa in einer inszenierten Zeremonie gar eigenhändig als Präsident vereidigen. Die politische Spaltung des Landes scheint tiefer denn je.

Dabei fand in Simbabwe vor dem Gewaltausbruch von Anfang August ein Wahlkampf statt, wie er zuvor jahrzehntelang nicht möglich gewesen wäre. Die oppositionelle Allianz machte landesweit fast uneingeschränkt Wahlkampf. Und auch zivilgesellschaftliche Organisationen hätten sich diesmal vermehrt einzubringen gewagt, sagt Rosewita Katsande, die Leiterin des Youth Empowerment and Transformation Trust (YETT), einer Dachorganisation für Jugendinitiativen im ganzen Land: «Früher wurden Aktivistinnen und Aktivisten sehr argwöhnisch behandelt», erzählt sie, «Büroräume wurden durchsucht, einige Leute verhaftet, manche gar entführt.» Bei dieser Wahl nun aber hätten Jugendorganisationen diverse Veranstaltungen abhalten können, um insbesondere in ländlichen Regionen möglichst viele junge Leute zum Wählen zu bewegen. Was umso entscheidender ist, als die Mehrheit der Menschen in Simbabwe zwischen 15 und 35 Jahre alt sind. Das Ziel müsse es deshalb sein, junge Menschen in städtischen wie in ländlichen Gebieten in politische Prozesse einzubinden, sagt Claris Madhuku, der Leiter der Platform for Youth Development. «Und zwar abseits von Parteipolitik», zumal die Zanu-PF wie auch die MDC die Jugend für ihre Zwecke vereinnahmen und oftmals auch zur Gewalt anstacheln würden.

Bei vielen jungen AktivistInnen hat sich aber bereits wieder Ernüchterung breitgemacht – vor allem aufgrund der militärischen Reaktion auf die Wahlproteste. So auch bei Tatenda Mandondo. Der 26-jährige Politologiestudent ist seit Jahren Mitglied der StudentInnengewerkschaft Zinasu und gegenwärtig deren Sprecher. Über zehn Mal sei er wegen seines Engagements schon verhaftet worden – zuletzt nach den Wahlprotesten im Sommer, an denen er gar nicht beteiligt war. «Natürlich hatte auch ich grosse Freude, als Mugabe zurücktreten musste», sagt er, «aber letztlich erwies sich der Glaube an einen echten Wandel als Illusion.» Denn die Militaristen seien mächtig wie eh und je.

Skeptisch ist auch Hope Marokzwa, die 24-jährige Vertreterin einer anderen StundentInnenvereinigung: «Die würden uns sehr wohl weiterhin ständig überwachen, wenn ihnen dafür nicht gerade das Budget fehlen würde», meint sie. Der 33-jährige Clifford Musangeya, der sich in der ländlichen Provinz Mashonaland West in Jugendprojekten für Friedensförderung und gute Regierungsführung engagiert, vermutet gar, dass die anfänglich ausgerufene Meinungsäusserungsfreiheit zu keinem Zeitpunkt aufrichtig gemeint war: «Mittlerweile befürchte ich fast schon, dass sie uns damit bloss sichtbarer machen wollten», sagt er. Am meisten fürchte er, eines Tages vom Geheimdienst abgeführt zu werden und nie mehr aufzutauchen – genau so, wie es AktivistInnen früher unter dem alten Präsidenten widerfuhr. Dass die Agenten heute weniger konfrontativ vorgingen, könnte auch bedeuten, dass sie ihre Überwachungsmassnahmen professionalisiert hätten, vermutet ein anderer Aktivist.

Steigende Preise, sinkende Löhne

Kurz vor dem ersten Jahrestag des Mugabe-Abgangs ist es aber nicht die Politik, sondern die taumelnde Wirtschaft, die auf den Titelseiten der simbabwischen Zeitungen dominiert (vgl. «Unter Kontrolle der Oligarchen» im Anschluss an diesen Text). Das Land hat faktisch keine eigene Währung, seit der Simbabwe-Dollar im Januar 2009 nach zweijähriger Hyperinflation abgesetzt wurde. Offizielles Zahlungsmittel sind seither der US-Dollar und einige weitere Fremdwährungen. Weil Simbabwe aber viel zu wenig exportiert, um eine ausreichende Menge an ausländischem Geld im Land zu halten, führte die Regierung im Dezember 2016 Schuldscheine ein, die seither im täglichen Gebrauch zirkulieren – offiziell zu einem fixen Wechselkurs von 1 : 1 zum US-Dollar.

Eigentlich erstaunlich, dass sich das Vertrauen in diese sogenannten Bond Notes, die nirgends sonst auf der Welt auch nur den geringsten Wert haben, so lange halten konnte. Irgendwann jedoch musste die Illusion, dass diese Scheine exakt gleich viel wert seien wie US-Dollars, zwangsläufig verpuffen. Mittlerweile ist überdeutlich, dass die Zentralbank über zu geringe Bestände an Fremdwährung verfügt, um die Bond Notes auf Antrag in harte US-Dollars umzutauschen. So sind Unternehmen, die auf Importe aus dem Ausland angewiesen wären, zunehmend isoliert. Bereits fehlt es in den Supermärkten zeitweise an lebenswichtigen Gütern: Am einen Tag ist das Regal mit dem Brot leer, am nächsten fehlt das Kochöl, am dritten ist kein Wasser da.

Weil viel mehr Bond Notes als US-Dollar im Umlauf sind, haben sie auf dem Schwarzmarkt über die letzten Monate rapide an Wert verloren. Dort schwanken die Tageskurse heftig, mal gibt es 1,5 und mal bis zu 10 Bond Notes für den Dollar. Und die Preise, die in den Geschäften für gewöhnlich noch immer in US-Dollar angegeben sind, springen entsprechend nach oben – im Gegensatz zu den Löhnen der SimbabwerInnen, von denen die allermeisten in Bond Notes ausgezahlt werden.

So bilden sich dieser Tage wieder lange Menschenschlangen im Zentrum von Harare: vor den wenigen Bankomaten, an denen sich noch begrenzte Mengen an US-Dollars beziehen lassen, ebenso wie an den Kassen der Supermärkte, die eine Stunde später öffnen und zwei Stunden früher schliessen als üblich. Sie führten derzeit ein Verlustgeschäft, argumentieren die BetreiberInnen, weil sie abends auf dem Schwarzmarkt teure US-Dollars beziehen müssten, um morgens ihre Regale überhaupt noch füllen zu können. Kilometerlange Kolonnen bilden sich zuweilen auch vor den Tankstellen, wo es an einzelnen Tagen gar keinen Treibstoff zu kaufen gibt.

Keine Panik in Harare

Erinnerungen an 2008 werden wach, als Simbabwes Zentralbank massenhaft Bargeld mit immer mehr Nullen druckte – sodass der Lohn vom Vortag schon am nächsten Morgen nichts mehr wert war und sich ganze Familienersparnisse über Nacht in Luft auflösten.

Auch dieser Tage gibt es viele Leute, die zu Hause Vorräte an Wasser und Grundgütern anlegen, um gegen Engpässe gewappnet zu sein. Andere haben begonnen, auf Grundstücken mitten in der Stadt Hühner und Kaninchen zu züchten. Und doch ist im Alltag von Harare kaum Panik zu spüren. Vielleicht weil die Geschichte sie abgehärtet habe, sagen viele SimbabwerInnen. Vielleicht aber auch, weil der neuen Regierung von Emmerson Mnangagwa doch etwas mehr Vertrauen entgegengebracht wird als dem sturen und egomanischen Robert Mugabe.

Vor allem Finanzminister Mthuli Ncube, den Mnangagwa im September eingesetzt hat und der zuvor Chefökonom und Vizepräsident der Afrikanischen Entwicklungsbank war, gilt als durchaus kompetent – oder, je nach Sichtweise, als naiv. Jedenfalls versucht sein Ministerium, die Preisexplosion in ausgewählten Sektoren abzuschwächen: Mal erhalten die Treibstofflieferanten, mal die Medizinimporteure und dann wieder die Nahrungsmittelhändler die Möglichkeit, ihre Bond Notes zum offiziellen 1 : 1-Kurs in US-Dollar umzutauschen. Abwechselnd wird dadurch die Knappheit einiger Güter gelindert – verbunden allerdings mit Querelen um die Priorisierung einzelner Firmen und deren Günstlinge in den höchsten Regierungskreisen, für die eine Vorzugsbehandlung durch die Zentralbank grosse Profite verspricht.

Auch wurde vorübergehend ein Importverbot aufgehoben, mit dem die einheimische Produktion verschiedener Grundgüter geschützt werden soll – zum Unmut inländischer ProduzentInnen zwar, aber zugunsten verkraftbarer Preise.

«Wirklich ändern wird sich damit nichts», sagt ein knapp dreissigjähriger uniformierter Mann, der als Nachtwächter eine Autogarage etwas ausserhalb des Stadtzentrums bewacht. Schon vor Jahren habe er sein Informatikstudium beendet, aber noch nie habe er in einem entsprechenden Beruf arbeiten können. Stattdessen bewacht er nun für wenig Geld teure Autos. Gerne würde er ein eigenes Geschäft eröffnen. «Fast Food ist zum Beispiel ein lukratives Geschäft», sagt er. Seit sein Lohn aber nicht mehr in US-Dollar ausbezahlt werde, sei es unmöglich geworden, Ersparnisse anzulegen. Seine Kollegen wanderten reihenweise nach Südafrika aus, doch das sei nichts für ihn: «Zu gefährlich», sagt er, «dort kommt es immer wieder zu xenophoben Übergriffen auf Simbabwer.»

Der allergrösste Teil der Menschen in Simbabwe, darunter auch sehr viele UniversitätsabsolventInnen, schlägt sich ohnehin im informellen Sektor durch. An den Strassenrändern in der Innenstadt bieten unzählige HändlerInnen Gemüse, Secondhandkleider, Telefonguthaben oder auch Haushaltsgegenstände an. Seit Jahren versucht die Stadtverwaltung, das chaotische Treiben auf Gehsteigen und Strassenkreuzungen zu unterbinden. Und doch breiten schon mittags die ersten ihre Waren auf Kartonschachteln aus, die sie notfalls in Sekundenschnelle wieder einpacken können.

Gegen Abend herrscht in der Innenstadt Hochbetrieb. Auf den Märkten in den ärmeren Aussenbezirken hingegen geht es schon tagsüber hektisch zu und her. Etwa in Mbare, wo alle Arten von Gebrauchsgütern nicht nur verkauft, sondern teils auch gleich vor Ort hergestellt werden. Anfang November gingen die Behörden auch hier rigoros gegen das informelle Geschäft vor: Teile des offenen Mupedzanhamo-Markts wurden von Bulldozern niedergewalzt – angeblich weil die Verkaufsstände illegal gebaut worden sind. Der wahre Grund jedoch, so vermuten viele, sei, dass das Gelände für einen künftigen chinesischen Investor aufbereitet werden soll. Es sei gefährlich, über das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen die StrassenverkäuferInnen zu berichten, sagt der junge Freelancejournalist Elia Ntali: Erst kürzlich sei einer seiner Kollegen verhaftet worden, als er eine Räumung gefilmt habe. Auf dem Polizeiposten sei er krankenhausreif geprügelt worden. «Als Journalist muss man oft mutig sein», sagt Ntali, «sonst übt man sich schnell in Selbstzensur.»

Je weiter man sich von der Innenstadt entfernt, desto weniger direkt sind die Märkte von der Währungskrise betroffen. In den ländlichen Regionen versorgen sich die meisten Leute zu einem guten Teil selbst, und das Geschäft mit Gemüse, Früchten und Fleisch lässt sich abseits von Währungskursen auch im Tauschhandel betreiben. Ausserhalb von Harare, auf einem Markt an der Domboshava Road, bleiben die Gemüsepreise denn auch vergleichsweise stabil, die Kursschwankungen der Bond Notes bekommt man hier oft gar nicht mit. Und doch ist man indirekt davon betroffen: Es seien schon Leute aus der Stadt gekommen, um ganze Marktstände leer zu kaufen, erzählt eine Marktfrau – zum Wechselkurs vom Vortag notabene, der in der Zwischenzeit extrem angestiegen war. Und vor allem ist man betroffen, sobald man auf Handelsgüter aus der Stadt angewiesen ist – auf Medikamente zum Beispiel, die plötzlich um ein Vielfaches teurer geworden sind. Die Trockenzeit hält in diesem Jahr zudem aussergewöhnlich lange an. Bereits rechnet das Uno-Welternährungsprogramm für das kommende Jahr in Simbabwe mit Nahrungsmittelknappheiten. Vor allem die ländlichen Gebiete werden davon mit voller Wucht getroffen.

Geldwechseln auf Parkplätzen

Selbstverständlich kann man in Simbabwe immer noch reich werden – und auch reich bleiben. In Borrowdale, einem wohlhabenden Stadtteil im Norden Harares, ist von einer Währungskrise rein gar nichts zu spüren. Auf dem Parkplatz des Einkaufszentrums stehen reihenweise glänzende Offroader zwischen blühenden Palmen und grünen Grasflächen. Hinter schmucken Backsteinfassaden reihen sich Shops mit gesunden Lebensmitteln, Cafés, ein Fitnesscenter und sogar ein Spa. Wer hier verkehrt, ist erfolgreich, wohlhabend und zumeist weiss. Glücklich, wer sein Geld in US-Dollar verdient – und dieses am besten gleich im Ausland parkiert. Dann zahlt man hier bloss noch mit Kreditkarte.

Viel Geld verdienen lässt sich auch mit illegalem Währungshandel. Seit Wochen geht die Polizei auf Geheiss der Regierung verstärkt gegen die GeldwechslerInnen vor, die mit ihren riesigen Geldstapeln deshalb nur noch selten an öffentlichen Plätzen anzutreffen sind. Gewechselt wird stattdessen nach kurzfristiger telefonischer Verabredung in ständig wechselnden Hinterhöfen oder auf Parkplätzen.

Am reichsten wird aber, wer Zugang zu den Dollarvorräten der Zentralbank hat. Die Intransparenz ist diesbezüglich genauso gross wie der Argwohn der Bevölkerung: So wird gemunkelt, dass einige regierungsnahe Leute vom inoffiziellen Wechselkurs profitierten, indem sie ihre US-Dollars via Bond Notes vervielfältigten und dann zum offiziellen 1 : 1-Kurs zurückwechselten. Viele Leute glauben auch, dass ein Kartell aus Kabinettsmitgliedern, Exponenten der Regierungspartei, Militaristen und Geschäftsleuten im Geheimen die Geschicke des Landes leitet. Auch wenn Finanzminister Ncube und sogar Präsident Mnangagwa ihr Bestes versuchten, um dem Problem beizukommen: Besonders die Garde um Vizepräsident Chiwenga, der Mnangagwa das Präsidentenamt überhaupt erst verschafft habe, erhebe nun Ansprüche. Auf Jahre hinaus soll die Erbfolge schon geregelt sein, und falls sich der aktuelle Präsident nicht an den strikten Fahrplan der Strippenzieher halte, drohe bald schon der nächste Putsch.

«Zimbabwe is open for business», lautet das Mantra von Präsident Mnangagwa, das in der Öffentlichkeit vielerorts neben seinem Konterfei prangt. Es klingt wie ein flehender Ruf nach Devisen aus dem Ausland. «Solange es aber keine Transparenz bei den Geldflüssen gibt, helfen uns die meisten Investitionen überhaupt nicht weiter», sagt Rosewita Katsande vom YETT. Werde die Korruption auf höchster Ebene nicht ernsthaft bekämpft, würden ausländische Investoren weiter die kostbaren Rohstoffe des Landes abbauen, ohne die Bevölkerung daran teilhaben zu lassen – und alle erwirtschafteten Gewinne auch sofort wieder abziehen. Für Katsande gibt es deshalb keine Zweifel: «Ohne Wandel in der politischen Kultur werden wir nicht aus dieser wirtschaftlichen Misere rauskommen.»

Ein Land in der Schuldenkrise

Unter Kontrolle der Oligarchen

Simbabwe sitzt auf einem gewaltigen Schuldenberg, der das Land praktisch handlungsunfähig macht: Insgesamt geht es um fast siebzehn Milliarden US-Dollar, acht Milliarden davon betreffen institutionelle Kreditgeber im Ausland. Um überhaupt wieder über neue Kredite verhandeln zu können, liess der neue Finanzminister Mthuli Ncube im Oktober verlauten, zumindest ausstehende Zahlungsrückstände von rund zwei Milliarden US-Dollar bei der Afrikanischen Entwicklungsbank und der Weltbank innerhalb eines Jahres zu begleichen. Auch versprach er eine Reduktion des Budgetdefizits und kündigte an, die internationalen Institutionen um einen Schuldenerlass zu ersuchen.

Ncube ist bemüht, Simbabwe als Land mit stabilem Investitionsklima zu zeichnen. Vollmundig kündigte er an, dass Simbabwe bis 2030 neue Investitionen in Höhe von zehn Milliarden US-Dollar ins Land locken würde – ein Versprechen, dem viele SimbabwerInnen skeptisch gegenüberstehen, nicht zuletzt auch aufgrund diverser Wirtschaftsskandale in der Vergangenheit. So etwa habe der Staat mittlerweile die gesamten Diamantenvorkommen an der Bevölkerung vorbei an China verpfändet, lautet ein verbreiteter Vorwurf. Der Argwohn richtet sich auf die Kontrolle der Wirtschaft durch eine «mächtige Clique von Oligarchen», wie der prominente simbabwische Rechtswissenschaftler Alex T. Magaisa auf seinem Blog schreibt. Diese bestehe aus wirtschaftlichen, politischen und militärischen Seilschaften, die sich wie «mafiaähnliche Familien» bekämpften. Das ist weder für ausländische Investitionen noch für die Vergabe neuer Staatskredite ein günstiges Klima.

Raphael Albisser

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